ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON LT1.AT

1. ALLGEMEINES

LT1 Privatfernsehen GmbH (LT1, lt1.at) stellt den Nutzern unter ihrer Marke „LT1“ im Internet ein umfassendes Informations- und Entertainment-Angebot zur Verfügung. Dieses Angebot dient allein Informationszwecken, ohne dass lt1.at für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen garantiert. Mit der Registrierung kann der Nutzer ein persönliches Profil erstellen, und im Zusammenhang damit Angebote vereinfachter elektronischer Kommunikation in Anspruch nehmen.

 

2. GELTUNGSBEREICH, ÄNDERUNGEN DER ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN

2.1. lt1.at erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Die Nutzungsbedingungen werden vom Nutzer mit Registrierung anerkannt. Auf Punkt 11. Datenschutz und Kommunikationsgeheimnis wird ausdrücklich hingewiesen.

2.2. lt1.at ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit unter Einhaltung einer zweiwöchigen Frist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Änderungsmitteilung, werden diese wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, ist lt1.at berechtigt, dem Nutzer den weiteren Zugriff auf sein Angebot zu verweigern.

2.3. Registrierte Nutzer werden von lt1.at nach Möglichkeit auf jede Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen per E-Mail an die von ihm bekannt gegebene E-Mail Adresse vor in Kraft treten der Änderung hingewiesen. Den Nutzern wird allerdings empfohlen, sich regelmäßig über den aktuellen Stand der Nutzungsbedingungen zu informieren.

2. 4. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

3. ANMELDUNG/REGISTRIERUNG

3.1 Für die Nutzung der Dienste von lt1.at ist eine einmalige Anmeldung erforderlich. Diese Anmeldung ist ebenso wie die Nutzung von lt1.at kostenlos. LT1 behält sich allerdings das Recht vor, auf der Plattform lt1.at auch kostenpflichtige Angebote (Absatz 3.3) zu integrieren, für die dann besondere Nutzungsbedingungen erlassen werden können.

3.2. lt1.at kann die Anmeldung eines potenziellen Nutzers ablehnen, wenn begründete Zweifel an der Identität des Nutzers oder wenn begründete Zweifel an der ausreichenden Geschäftsfähigkeit eines Nutzers bestehen und keine schriftliche Genehmigung eines gesetzlichen oder gerichtlich bestellten Vertreters vorliegt.

3.3. Der Nutzer, der kostenpflichtige Angebote (Absatz 3.1) konsumiert und der als Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt, kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag binnen 7 Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag gilt, zurücktreten. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses (§ 5e KSchG).

3.4. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und die Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten.

3.5. Mit der Anmeldung bestätigt der Nutzer die Kenntnis und die vollinhaltliche Anerkennung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.

3.6. Sofern gleichzeitig mit der Anmeldung auch eine Anmeldung bei einer der Social Media-Plattformen, wie beispielsweise facebook oder twitter, erfolgt, unterwirft sich der Nutzer auch den Nutzungs- und Servicebedingungen der jeweiligen Plattform. Für deren Allgemeine Geschäftsbedingungen haftet lt1.at nicht.

3.7. Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der AGB) gelten dem Nutzer als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen unter der vom Nutzer angegebenen E-Mail Adresse oder auf lt1.at abrufbar sind.

 

4. BEENDIGUNG DER NUTZUNG

4.1. Der Nutzer hat das Recht, sein Mitgliedskonto jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen. lt1.at verpflichtet sich in diesem Fall, sämtliche persönliche Daten des Nutzers zu löschen.

4.2. lt1.at ist berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angaben von Gründen das Passwort, das Mitgliedskonto oder Teile davon oder jede sonstige Benutzung der Dienste von lt1.at zu beenden und Inhalte der Nutzer zu löschen. lt1.at hat das Recht, den Zugang der Nutzer zu den lt1.at -Diensten ohne vorherige Mitteilung zu unterbrechen, zu sperren, und Informationen und Dateien unverzüglich zu sperren oder zu löschen.

 

5. PFLICHTEN DES NUTZERS

Der Nutzer von lt1.at verpflichtet sich,

5.1. die bei der Anmeldung erforderlichen Daten korrekt und wahrheitsgemäß anzugeben;

5.2. die auf lt1.at angebotenen Services nur zum privaten Gebrauch und nur nach den Regeln von lt1.at zu nutzen und daher insbesondere keine von Dritten publizierte Inhalte ohne deren Zustimmung kopieren, speichern, verbreiten oder kommerziell verwerten;

5.3. keine Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten und/oder zu übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von lt1.atrechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch, verhetzend oder in sonstiger Weise gegen die guten Sitten verstoßen oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen könnten, was insbesondere auf pornografische, gewaltverherrlichende oder sonst jugendgefährdende Inhalte zutrifft;

5.4. über die Dienste von lt1.at keine unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails („Spam“), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten und/oder zu übermitteln und lt1.at auch sonst für keine kommerziellen Zwecke zu nutzen;

5.5. sein Passwort vertraulich zu behandeln und nicht unbefugten Dritten zugänglich zu machen und lt1.at unverzüglich per E-Mail an office@lt1.at zu informieren, wenn eine missbräuchliche Verwendung des Benutzerkontos zu besorgen ist;

5.6. keinen Versuch zu unternehmen, lt1.at oder dessen Inhalte zu manipulieren oder unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen („Hacking“);

5.7. nur Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten und/oder zu übermitteln, zu deren Weitergabe er berechtigt ist;

5.8. keine Inhalte speichern, die in Rechte Dritter, insbesondere Marken, Patent-, Urheber- oder Leistungsschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte eingreifen;

5.9. niemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen zu belästigen, zu beleidigen, zu bedrohen, zu verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen oder unwahre Tatsachen zu behaupten oder zu verbreiten;

5.10. keine persönlichen Daten über andere Benutzer zu sammeln, zu speichern, zu verbreiten oder zu übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.

5.11. Handlungen zu unterlassen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste von lt1.at beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "robot", "spider" oder "offline-reader" Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen.

5.12. Es zu unterlassen, die Dienste von lt1.at oder Teile davon als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot für irgendwelche kommerzielle Zwecke zu nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.

 

6. HINWEISE AUF RECHTSVERLETZUNGEN

6.1. lt1.at respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzer auf, auf mögliche Urheberrechtsverletzungen hinzuweisen.

6.2. Falls jemand der Ansicht ist, dass seine Urheberrechte oder Urheberrechte Dritter durch auf lt1.at veröffentlichte Inhalte verletzt werden, so wird er ersucht, dies lt1.at unter Angabe der folgenden Informationen mitzuteilen:

i. Eine genaue Beschreibung des Werkes, dass seiner Ansicht nach Rechte Dritter verletzt;
ii. eine Beschreibung, wo sich dieses Werk auf lt1.at befindet;
iii. eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift des Rechtsinhabers oder der natürlichen oder juristischen Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
iv. seine Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;
v. eine Erklärung, dass nach ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist.

6.3. Wenn weiters jemand der Ansicht ist, dass Inhalte von Nutzern von lt1.at gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, so wird ersucht, dies lt1.at unter sinngemäßer Anwendung des Punkt 6.2 unverzüglich mitzuteilen.

6.4. Mitteilungen nach Punkt 6.2 und 6.3 sind schriftlich an die LT1 Privatfernsehen GmbH, Industriezeile 36/3, 4020 Linz zu richten.

 

7. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

7.1 lt1.at leistet keine Gewähr für die ständige, vollständige und fehlerfreie Verfügbarkeit der Dienste von lt1.at

7.2 Die Nutzung der Dienste von lt1.at erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder die sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer.

7.3. lt1.at übernimmt keine Haftung für die Kosten für den Einsatz eines Fernkommunikationsmittels iS des § 5a Abs. 2 Konsumentenschutzgesetz.

7.4. lt1.at leistet auch keine Gewähr dafür, dass die zur Nutzung der angebotenen Dienste erforderliche Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.

7.5. lt1.at leistet keine Gewähr bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Dienste erhältlichen Informationen.

7.6. lt1.at übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Information des Kunden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet lt1.at nicht. lt1.at übernimmt keine Gewähr für die Freiheit von Rechten Dritter in Bezug auf den Inhalt.

7.7. lt1.at leistet keine Gewähr für Banner und externe Links, die auf von lt1.at zu externen Websites von lt1.at führen platziert sind. Dies schließt sämtliche Ankündigungen, Angebote und Werbebotschaften ein. Schließt ein Nutzer mit den Betreibern einer verlinkten Website ein Rechtsgeschäft ab, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter dieser verlinkten Website zustande lt1.at leistet daher keine Gewähr für die Leistungen dieser Anbieter.

7.8. lt1.at wird seinen Dienst gegenüber einem bestimmten Nutzer unverzüglich einstellen, wenn lt1.at von einer rechtswidrigen Tätigkeit oder Information tatsächlich Kenntnis hat.

7.9. lt1.at ist nicht verpflichtet, die von lt1.at zugänglich gemachten Informationen zu überwachen oder von sich aus Umstände zu erforschen, die auf rechtswidrige Tätigkeiten hinweisen.

 

8. HAFTUNGSAUSSCHLUSS

lt1.at haftet nicht für:

8.1. widerrechtliche Handlungen von Nutzern oder Dritten, die sich zur Verbreitung von Nachrichten oder zur Veröffentlichung von Inhalten der Dienste von lt1.at bedienen sowie für Handlungen, die Verstöße gegen die Pflichten des Nutzers gemäß Punkt 5. dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen darstellen;

8.2. Eventuelle Schäden am Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten von Nutzern oder Dritten, ebenso wenig für den Verlust von Daten oder sonstige Schäden;

8.3. Schäden, die aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der von lt1.at angebotenen Dienste entstehen;

8.4. Kosten der Ersatzbeschaffung oder Kosten, die im Zusammenhang mit erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltene Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer Veränderung ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den von lt1.at angebotenen Diensten entstehen.

8.2. Soweit die Haftung von lt1.at ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit lt1.at verbundene Unternehmen sowie für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von lt1.atund/oder mit lt1.at verbundenen Unternehmen.

 

9. HAFTUNGSFREISTELLUNG

9.1. Der Nutzer stellt lt1.at von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber lt1.at aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des lt1.at Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das lt1.at Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen gegenüber lt1.at geltend machen.

9.2. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von lt1.at einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist.

9.3. Der Nutzer ist verpflichtet, lt1.at für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche von lt1.at gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

 

10. SCHUTZRECHTE VON LT1.AT

10.1 Sämtliche Rechte am Angebot von lt1.at und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte stehen ausschließlich lt1.at zu und dürfen nicht ohne vorherige, ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von lt1.at benutzt werden. Ebenso wenig dürfen Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von lt1.at entfernt werden.

10.2 Insbesondere darf die Marke LT1 und lt1.at ohne vorherige Genehmigung nicht genutzt werden, die auf lt1.at eingesetzte Software darf weder kopiert, geändert, zerlegt, bearbeitet, verkauft, abgetreten, oder auf sonstige Art und Weise genutzt werden. Dies gilt nicht für die eigenen Inhalte der Nutzer, die in das Angebot von lt1.at eingebracht werden. Insoweit hat allerdings jeder Nutzer die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten zu respektieren.

10.3 Die über die Website lt1.at angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Diese Website darf ohne Zustimmung von lt1.at nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden. Die Services und urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ausschließlich zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken benutzt werden.?

 

11. DATENSCHUTZ UND KOMMUNIKATIONSGEHEIMNIS

11.1 lt1.at verwendet personenbezogene Daten, die vom Nutzer mitgeteilt werden, zur Durchführung des lt1.at Angebotes auf Grundlage und im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Hierzu gehört insbesondere, dem Nutzer den Zugriff auf das Angebot von lt1.at zu ermöglichen, die vom Nutzer dort eingestellten Inhalte zu verwalten, ihm Informationen hierzu zu übermitteln und gegebenenfalls mit seinem Einverständnis weitere Leistungen zu erbringen. Die genaue Verwendung dieser Daten ist der Datenschutzerklärung zu entnehmen.?

11.2. lt1.at ermittelt und verarbeitet sohin die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Stammdaten und Verkehrsdaten im Sinne des § 92 Telekommunikationsgesetzes 2003 für Zwecke der Besorgung des Kommunikationsdienstes und etwaig damit verbundener zusätzlicher Leistungen (Stammdaten sind: Familienname und Vorname, akademischer Grad, Wohnadresse, Teilnehmernummer und sonstige Kontaktinformationen für die Nachricht, Information über Art und Inhalt des Vertragsverhältnisses, Bonität. Verkehrsdaten sind: Daten, die zum Zwecke der Weiterleitung einer Nachricht an ein Kommunikationsnetz oder zum Zwecke der Fakturierung dieses Vorgangs verarbeitet werden.)

11.3. Durch die Anmeldung stimmt der Nutzer der Verwendung der ihn betreffenden Verkehrsdaten zum Zwecke der Bereitstellung von Diensten mit Zusatznutzen (§ 99 Abs. 4 TKG) zu. Diese Zustimmung kann vom Nutzer jederzeit widerrufen werden.

11.4. Social Media: Die Anwendung von „Social Media“ umfasst Kommunikation, Unterhaltung, Information und Organisation des Alltags, sodass ein klare Trennung zwischen privater und kommerzieller Nutzung nicht möglich ist. lt1.at (LT1 Privatfernsehen GmbH) haftet nicht für Social-Media-Anwendungen (zB facebook, twitter, XING, youtube, google+ ua). lt1.at haftet somit insbesondere nicht für urheberrechtliche, markenrechtliche, wettbewerbsrechtliche, datenschutzrechtliche, arbeitsrechtliche, e-commerce-rechtliche und sonstige zivilrechtliche Anwendungen.

11.5. Der Nutzer erklärt darüber hinaus seine Einwilligung, regelmäßig Informationen, insbesondere den Newsletter von lt1.at, zu erhalten. Voraussetzung für den Empfang des Newsletters ist die korrekte Angabe des Namens und der E-Mail Adresse. Die gewonnenen Daten werden automationsunterstützt verarbeitet und für die Kunden- und Kontaktbetreuung sowie Marketingzwecke der LT1 Privatfernsehen GmbH verwendet. Die übermittelten Daten werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Der Nutzer kann das einmal gegebene Einverständnis jederzeit durch schriftliche Erklärung an die LT1 Privatfernsehen GmbH, Industriezeile 36 oder per E-Mail an office@lt1.at bzw. über den Abmeldelink in einem Newsletter widerrufen und/oder der künftigen Verwendungen seiner Daten widersprechen.

11.6. Soweit lt1.at Daten für einen Zweck nutzen möchte, der nach den gesetzlichen Bestimmungen eine zusätzliche Einverständniserklärung des Nutzers erfordert, wird lt1.at ihn jeweils um sein ausdrückliches Einverständnis bitten. Er kann das einmal gegebene Einverständnis jederzeit per E-Mails an office@ lt1.at widerrufen und/oder künftigen Verwendungen seiner Daten unter eben dieser E-Mail Adresse widersprechen.) Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann lt1.at zur Verbesserung der angebotenen Dienste, zur Marktforschung und für Zwecke, der Werbung Nutzungsprofile auswerten, jedoch nur soweit der Nutzer nicht von seinem gesetzlichen Recht Gebrauch gemacht hat, dieser Nutzung seiner Daten zu widersprechen.

11.7. Sobald ein Nutzer die angebotenen Dienste nutzt, erhält und speichert lt1.at aus Sicherheitsgründen und zur Verhinderung von missbräuchlicher Nutzung des Angebots von lt1.at bestimmte Informationen (z.B. die IP-Adresse des von dem Nutzer verwendeten Rechners) für die Dauer der Nutzung der Dienste von lt1.at Außerdem verwendet lt1.at so genannte Cookies um dem Nutzer bestimmte Informationen und Features zur Verfügung stellen zu können, sobald der Webbrowser die Website lt1.at öffnet. Die Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten und eine Feststellung der Identität eines Nutzers ist aufgrund der damit gewonnen Informationen nicht möglich. Der Nutzer stimmt der Speicherung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten und den in diesem Punkt erläuterten technischen Vorkehrungen ausdrücklich zu; sofern ein Nutzer damit nicht einverstanden ist, kann er die Zulässigkeit von Cookies durch die Veränderung der Einstellungen seines Webbrowsers verhindern. Dies kann allenfalls zu einer eingeschränkten Funktionalität der angebotenen Services führen.

11.8. lt1.at nutzt außerdem Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc., um eine Analyse der Websitenutzung zu ermöglichen. Die von Google Analytics erzeugten Informationen über Ihre Nutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden von der Google Inc. gespeichert. Es werden anonymisierte Auswertungen und Grafiken zur Anzahl der Besuche, Anzahl der pro Nutzer aufgerufenen Seiten, usw. erstellt. Diese setzen wir ausschließlich zu Zwecken der eigenen Marktforschung und vor allem der Optimierung und bedarfsgerechten Gestaltung unserer Webseiten ein. Mehr Informationen zu Google Analytics finden Sie unter www.google.com/analytics.

11.9. Personenbezogene Daten werden von lt1.at nur an gesellschaftsrechtlich verbundene Unternehmen, nicht jedoch an sonstige Dritte weitergegeben werden, es sei denn, dies ist zur Ausführung der angebotenen Dienstleistung erforderlich, der Nutzer hat hierzu eingewilligt oder die Weitergabe ist sonst aufgrund einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen zulässig. Der Nutzer kann das einmal gegebene Einverständnis zur Weiterleitung der Daten jederzeit per E-Mails an office@lt1.at widerrufen und/oder künftigen Verwendungen seiner Daten unter eben dieser E-Mail Adresse widersprechen.

 

12.1. Teilnahmeberechtigt sind alle Personen ab Vollendung des 18. Lebensjahres mit Wohnsitz in Österreich, ausgenommen sind Mitarbeiter der LT1 Privatfernsehen GmbH. lt1.at berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den Kreis der teilnahmeberechtigten Personen weiter einzuschränken. Hierauf wird jeweils in gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen.

12.2. Die Gewinne werden wenn nicht anders angeben von LT1 zur Verfügung gestellt. Die schriftliche Verständigung der Gewinner erfolgt durch die LT1 Privatfernsehen GmbH

12.3. Die Ziehung des Gewinners/der Gewinnerin erfolgt nach dem Zufallsprinzip. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung oder Umtausch des Gewinnes sowie der Rechtsweg sind ausgeschlossen. Über das Gewinnspiel kann kein Schriftverkehr geführt werden.

12.4. Preise von Quiz, Gewinnspielen, Umfragen, etc. auf lt1.at werden nur innerhalb Österreichs versendet oder sind am Unternehmenssitz der LT1 Privatfernsehnen GmbH auf eigene Kosten des Gewinners abzuholen.

12.5. Im Falle von Manipulationsversuchen ist lt1.at berechtigt, Teilnehmer zu disqualifizieren oder gänzlich von Verlosungen auszuschließen.

12.6. Die Teilnahme über ein Gewinnspielservice ist ausgeschlossen; es sind nur höchstpersönliche Anmeldungen zulässig.

12.7. Mit der Teilnahme am Gewinnspiel stimme ich zu, dass meine Daten elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden ausschließlich für Marketingzwecke genutzt, es erfolgt keine Weitergabe an Dritte. Die Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.

 

13. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

13.1 Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern und lt1.at unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.

13.2 Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegen stehen, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das sachlich zuständige Gericht für Linz.

13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleiben die übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.

13.4 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieses Schriftlichkeitserfordernisses.

13.5 Anstelle von lt1.at können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für lt1.at ergebende Rechte und Pflichten ganz oder teilweise eintreten.

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