VfGh kippt Mindestsicherung neu

Er wolle Rechtssicherheit, etwa in Fragen der Impfpflicht Deshalb verlangt Oberösterreichs FPÖ Klubobmann Herwig Mahr Eilverfahren am Verfassungsgerichtshof

Grüne fordern einmal mehr das Ende der schwarz-blauen Koalition Landesparteivorsitzender Stefan Kaineder kritisiert das Pandemie-Management der Regierung scharf

Gastro Sperrstunde auf 22 Uhr vorverlegt Diese neue Regel gilt ab 27 Dezember Und damit auch zu Silvester Das hat die neue gesamtstaatliche Covid Krisenkoordination, kurz GECKO, am Mittwochnachmittag

Karl Nehammer ist neuer Bundeskanzler Am Montag hat Bundespräsident Alexander van der Bellen die neuen Regierungsmitglieder angelobt Alexander Schallenberg wechselt wieder ins Außenministerium

Es wird wohl auch in diesem Jahr keine Weihnachts- oder Christkindlmärkte in Linz geben So Bürgermeister Klaus Luger Adventmärkte ohne Konsumation von Speisen und Getränken sind für ihn

Knapp 9400 Neuinfektionen in ganz Österreich Ein neuer Höchstwert am heutigen Freitag Etwa 360 Personen auf einer Intensivstation Ein Viertel von ihnen ist vollständig geimpft Alleine in Oberösterreich sind

SPÖ Landesparteivorsitzende verärgert über Verlust des Sozialressorts

Die ÖVP hat ihr Regierungsteam zum Teil erneuert Neben Landeshauptmann Stelzer, seiner Stellvertreterin Haberlander und Landesrat Achleitner gibt es zwei frische Gesichter in der Landesregierung

Die Türkis-Grüne Regierungskoalition in Österreich dürfte vor dem „aus“ stehen Sigrid Maurer, die Klubobfrau der Grünen richtete heute der ÖVP aus, sie sei aufgefordert, eine untadelige Person zu finden,