Bundesrat blockiert Testpflicht – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
Covid Novelle


Bundesrat blockiert Testpflicht

Redaktion: Max Nowak | Kamera: LT1 Archiv | Schnitt: Christoph Zehetner |

Das Epidemie- und Covid-Maßnahmen gesetzt wird blockiert. Grüne und ÖVP haben am Dienstag keine Mehrheit im Bundesrat erlangen können, weil drei Abgeordnete krank waren. Die Corona-Novelle verschiebt sich damit um acht Wochen. Die Neuerung ist die rechtliche Grundlage für geplante Gesetzesänderungen. Etwa Treffen von mehr als vier Personen künftig als Veranstaltung bezeichnen,  Corona Zutrittstests im Handel oder der „Grüne Impfpass“ sind somit vorerst nicht machbar.

 

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