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“Nicht meine Klimapolitik”
“Sich auf die Straße kleben ist nicht meine Form der Klimapolitik”. Grünenchef Kaineder im LT1 Sommergespräch mit Dietmar Maier.
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“Es profitieren alle vom Klimaschutz!“
Land und Bund verstärken Zusammenarbeit beim Öffi-Ausbau. Das haben die zuständigen Verkehrsreferenten gemeinsam mit Verkehrsministerin Leonore Gewessler in Linz vereinbart.
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“Nur weibliche Form!“
Streit ums Gendern ausgebrochen. Justizministerium Alma Zadic von den Grünen will erstmals in einem Gesetzestext ausschließlich die weilbliche Form verwenden.
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„Deutschland im freien Fall“
„Die Politik hat zu viele Fehler gemacht.“ Ein deutscher Ökonom schlägt jetzt Alarm. Sein Heimatland würde im freien Fall abstürzen, mit Auswirkungen auf ganz Europa.
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„Lufthunderter auf A1 bleibt!“
Lufthunderter bleibt. Das hat Klimaschutzlandesrat Stefan Kaineder von den Grünen klargestellt. Konkret geht es um die Geschwindigkeitsbeschränkung auf der A1 zwischen Linz und Enns.
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„Österreich versagt bei Verhütungs-Politik“
Keine Steuern für Verhütungsmittel. Das fordern die Grünen. Konkret gehe es um Langzeitverhütungsmittel wie etwa die Spirale. Sie unterliegt einem Steuersatz von 20%.
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„Windkraft löst kein Problem“
17 Jahre sind es noch bis 2040, bis dahin will OÖ ja klimaneutral sein. “Das geht sich niemals aus”, sagt jetzt die FPÖ. Alternative Energiequellen wie Windräder seien nämlich nicht nachhaltig und der Ausstieg aus Öl und Gas für die Konsumenten viel zu teuer.
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„Wollen 500 Millionen zurück“
Gegenseite Anschuldigungen, organisierte Shitstorms in den sozialen Medien, Hickhack und Streit, wohin man schaut. Nicht nur in der Gesellschaft, auch in der Politik ist der Umgangston rauer geworden. In Oberösterreich sei das noch anders, meint zumindest die ÖVP.
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138 Schäden anerkannt
138 anerkannte Impfschäden in Österreich. 1.933 Anträge wurden nach dem Impfschadengesetz gestellt. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat bekannt gegeben, dass 138 Personen anerkannt wurden, 316 Anträge wurden abgelehnt.
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Aus für Amtsgeheimnis ab 2025
Regierung beschließt Aus für Amtsgeheimnis. Das hat Schwarz Grün am Donnerstag bekannt gegeben. Die über 100 Jahre alte Regel wird vom Informationsfreiheitsgesetz ersetzt. Bedeutet: Jeder Bürger hat ab 2025 ein Grundrecht auf kostenlose Information über alle Themen die Gemeinden, Länder und Bund bearbeiten.
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Bangen um Pendler-Pauschale
Bangen um Pendler-Pauschale. Bei der Klimakonferenz in Dubai haben sich die Länder geeinigt, sich von der fossilen Energie zu verabschieden. Das könnte jetzt auch Pendler treffen.
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Debatte um Bodenversiegelung
Es kommt darauf an, wie man es rechnet – die Rede ist davon, ob Oberösterreich bei der Flächenversiegelung sparsam mit den Ressourcen umgeht, oder zubetoniert, was das Zeug hält. Fragt man bei den Parteien im Landtag nach, werden die unterschiedlichen Sichtweisen deutlich.
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Erdbeben in Temelin
Erdbeben bei Temelin. Donnerstagmittag hat in Tschechien mit einer Stärke von 3,2 auf der Richter-Skala die Erde gebebt. Das Epizentrum lag in Südböhmen nur 32 km vom Atomkraftwerk Temelin entfernt.
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Fachkräfte für Klimaziele fehlen
2040 will OÖ klimaneutral sein. Die Zeit wird knapp. Derzeit fehlen die Fachkräfte, die die Energiewende umsetzen sollen, und natürlich könnte es auch mehr Geld sein. Der oberösterreichische Landtag fordert vom Bund Unterstützung bei der Suche nach Arbeitskräften.
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FPÖ weiterhin auf Platz 1
Die FPÖ ist laut Sonntagsfrage nach wie vor auf Platz 1. Mit 30 Prozent führen die Blauen. Gefolgt von der ÖVP mit 24 Prozent und der Babler-SPÖ mit 22.
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Gesetz gegen Lichtverschmutzung
Licht nur mehr dort wo es notwendig ist. Klingt vernünftig, ist aber gar nicht so einfach umzusetzen. Oberösterreich geht voran und will mit einem neuen Gesetz die Lichtverschmutzung eindämmen.
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Gewessler erlässt Gender-Regeln
Leonore Gewessler erlässt Gender-Vorschriften. Beamte des Klimaministeriums sollen das 17-seitige Dokument künftig für alle Aussendungen und Informationen verwenden. Das berichtet die Tageszeitung „heute“ am Donnerstag. Ziel sei es alle Geschlechter sichtbar zu machen.
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Gewessler-Kritik an Netzbetreiber
Klimaschutzministerin Leonore Gewessler war dieser Tage zu Gast im Bezirk Perg und fordert einmal mehr von den Netzbetreibern einen schnelleren Ausbau der Leitungen, damit die grüne Transformation auch wirklich gelingen kann.
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Grünen-Chef singt für Umweltschutz
Singender Spitzenpolitiker. Damit betritt Oberösterreichs Grünen-Chef Stefan Kaineder Neuland. Mit seiner Wind-Hymne will Kaineder unter anderem die Kampagne “100 Windräder für Oberösterreich” pushen.
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Grünen-Kritik an AKW-Ausbau
Grünen-Kritik an tschechischem AKW-Ausbau. Vier neue Reaktoren sollen im Kraftwerk Dukovany und am südböhmischen Standort Temelin ausgeschrieben werden. Österreich sieht darin ein Sicherheitsrisiko.