EU-Parlament – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender

EU benennt 7 sichere Herkunftsländer

Emma Kleiss — Tue, 10 Feb 2026 17:10:19 +0000

EU beschließt Liste mit sicheren Herkunftsländern. Asylanträge aus jenen 7 Staaten sollen schneller bearbeitet werden. Die EU erhofft sich dadurch weniger Asyl-Anträge.

Ex-Politiker dreht Kinofilm

Emma Kleiss — Tue, 10 Feb 2026 17:02:05 +0000

Wer heute im Urlaub ist, schickt selbstverständlich Fotos, Videos oder telefoniert stundenlang nach Hause. Vor wenigen Jahren war das noch unleistbar. Dass es keine sogenannten Roaming Gebühren mehr gibt, verdankt Europa unter anderem einem Oberösterreicher. Der tauscht das Parlament jetzt gegen die Kinoleinwand.

EU-Parlament bremst Mercosur

Emma Kleiss — Wed, 21 Jan 2026 17:08:12 +0000

EU-Parlament bremst Mercosur-Abkommen. Die Unterzeichnung wird damit zumindest um Monate verschoben. Der Europäische Gerichtshof soll vorher ein Gutachten erstellen.

Nie wieder russisches Gas

Emma Kleiss — Wed, 03 Dec 2025 17:11:55 +0000

Nie wieder russisches Gas. Darauf haben sich jetzt die Mitgliedstaaten mit dem EU-Parlament geeinigt. Bis 2027 dürfen die Länder noch Energie aus dem Osten beziehen, dann ist endgültig Schluss.

Aus für Tofu-Schnitzerl

Emma Kleiss — Wed, 08 Oct 2025 16:11:22 +0000

Ein Thema, bei dem die Wogen hochgehen: vegane Burger, pflanzliche Wurst und Tofu-Schnitzerl. Fleischesser verstehen nicht, warum Pflanzliches wie Fleisch heißen muss. Vegetarier sehen nicht ein, warum ihre Lebensmittelwahl anders bezeichnet werden sollte. Die EU hat jetzt deshalb eine Entscheidung getroffen.

Entschädigung erst ab 4 Stunden

Emma Kleiss — Fri, 06 Jun 2025 16:08:28 +0000

Neue Regel bei Flugverspätung. Die EU-Verkehrsminister wollen die Entschädigungsgrenze anheben. Künftig gibt’s Geld erst nach vier Stunden Wartezeit – bisher waren es drei!

EU senkt Schutzstatus

Emma Kleiss — Thu, 08 May 2025 16:08:13 +0000

EU senkt Schutzstatus von Wolf. Die Tiere gelten nun als „geschützt“, nicht mehr als „streng geschützt“. Das hat das EU-Parlament im Eilverfahren am Donnerstag entschieden.

EU fixiert Asylpaket

Julia Kovarik — Mon, 24 Jun 2024 16:06:14 +0000

Nach den EU- Wahlen sind die genauen Jobs von Kommission und Parlament zwar noch nicht vergeben, aber eines ist fixiert: der Migrations-und Asyl-Pakt. Was auf Österreich durch die strengeren Einwanderungsregeln zukommt, hat sich eine OÖ Delegation rund um Landeshauptmann Thomas Stelzer in Brüssel angesehen.

Waitz übernimmt EU-Grüne

Emma Kleiss — Tue, 11 Jun 2024 16:08:23 +0000

Waitz statt Schilling. Nach der EU-Wahl am Wochenende übernimmt Listen-Zweiter Thomas Waitz die Leitung der österreichischen Grünen im EU-Parlament. Der Steirer hat in allen Bundesländern mehr Vorzugstimmen als die Spitzenkandidatin Lena Schilling erhalten.

Rechtsruck in Europa

Emma Kleiss — Mon, 10 Jun 2024 16:05:43 +0000

Die rechten Fraktionen haben wie prognostiziert bei der EU Wahl deutlich dazu gewonnen, zulasten der Liberalen und der konservativen Mitte. Auch in Österreich hat sich dieser Trend widergespiegelt. Die Freiheitlichen konnten ordentlich zulegen, während ÖVP und SPÖ Verluste eingefahren haben. Wir haben die Oberösterreichische Politik zum Ergebnis befragt.

19 Österreicher im EU-Parlament

Emma Kleiss — Sat, 08 Jun 2024 16:11:37 +0000

705 Abgeordnete von 7 Parteien aus 27 Staaten – das ist das EU-Parlament. Am 9. Juni wird ein neues gewählt. Seit 1979 übrigens alle fünf Jahre. Was dieses Parlament bestimmt, gilt für 448 Millionen Europäer. Wer mitreden will, der sollte also wählen gehen.

„EU-Asylpakt ist Husch-Pfusch“

Emma Kleiss — Mon, 03 Jun 2024 16:05:36 +0000

Als „Husch Pfusch“-Aktion bezeichnet Roman Haider, Spitzenkandidat der FPÖ in Oberösterreich, den beschlossenen EU-Asylpakt. Mehr dazu im Gespräch mit Dietmar Maier.

SPÖ fordert EU-Zusammenhalt

Emma Kleiss — Wed, 22 May 2024 16:04:59 +0000

In knapp 3 Wochen finden die Wahlen zum Europaparlament statt. Die EU-Skepsis ist in Österreich verglichen mit anderen Mitgliedsstaaten besonders groß. Und doch braucht es europäische Zusammenarbeit, um wirtschaftlich wettbewerbsfähig zu bleiben.

So sieht OÖ die EU-Wahl

Emma Kleiss — Thu, 16 May 2024 16:04:01 +0000

Von 6.- 9. Juni wird ein neues Europa-Parlament gewählt. Für Österreich nicht nur eine wichtige Wahl im Hinblick auf die EU, sondern auch ein Stimmungstest für die Nationalratswahlen im Herbst. Grund genug, bei der letzten Landtagssitzung vor der EU-Wahl die Erwartungen der heimischen Parteien abzufragen.

„Wollen oberösterreichisch handeln“

Emma Kleiss — Mon, 13 May 2024 16:06:56 +0000

Europäisch denken und oberösterreichisch handeln – unter diesem Motto läuft die EU-Wahlkampagne der oberösterreichischen Volkspartei. Im Rennen um die Vorzugsstimmen aus unserem Bundesland ist einmal mehr EU-Parlamentarierin Angelika Winzig. Die gebürtige Attnang-Puchheimerin hat bereits eine Periode im EU-Parlament hinter sich und will in der nächsten die heimische Wirtschaft vor dem Verlust ihrer Wettbewerbsfähigkeit bewahren.

Kritik an niedriger EU-Wahlbeteiligung

Emma Kleiss — Wed, 08 May 2024 16:04:31 +0000

Mit EU- und Nationalratswahlen ist 2024 ein österreichisches Super-Wahljahr. Ein Blick auf die Wahlbeteiligung bei den letzten beiden Wahlen 2019 zeigt: bei den österreichischen Wahlen sind 76% der Wahlberechtigten zur Urne geschritten, bei der EU-Wahl nur knapp 60%. Dem Wirtschaftsbund ist das zu wenig und einer Demokratie auch nicht würdig.

Wirtschaftsbund kritisiert EU

Emma Kleiss — Wed, 01 May 2024 16:01:31 +0000

Seit Österreich der EU beigetreten ist, exportiert es viermal so viele Güter innerhalb Europas wie zuvor. Darüber hinaus wird es für die Unternehmen aber immer schwieriger. Vor allem die USA und China sind zu mächtigen Konkurrenten geworden, und auch Indien holt wirtschaftlich schnell auf. Schuld daran ist die restriktive Politik der EU, sagt der Wirtschaftsbund.

Liberale kritisieren EU-Gesetze

Emma Kleiss — Fri, 26 Apr 2024 16:01:34 +0000

Wer macht in Österreich eigentlich die Gesetze? Ist es noch die heimische Politik oder sind die Nationalstaaten nur noch Außenstellen der EU? Mit dieser Frage hat sich jetzt der Liberale Klub beschäftigt. Mit überraschendem Ergebnis.

Wackelt Green Deal?

Emma Kleiss — Tue, 16 Apr 2024 16:07:48 +0000

Aus für Diesel und Benziner, mehr Erneuerbare, dazu Klima und Umweltschutz: Der Milliardenschwere „Green Deal“ soll die EU bis 2050 klimaneutral machen. In knapp 2 Monaten wählt Europa allerdings ein neues Parlament. Und andere Mehrheiten könnten das Aus für die aktuelle Klimapolitik bedeuteten. Eine Delegation aus Oberösterreich hat die aktuelle Stimmung in Brüssel eingefangen.

EU beschließt Asylreform

Emma Kleiss — Thu, 11 Apr 2024 16:09:07 +0000

EU-Parlament beschließt Asyl und Migrationsreform. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch für das jahrelang umstrittene Paket. Geplant ist ein deutlich härterer Umgang mit Menschen aus Ländern, die als relativ sicher gelten.