EuGH – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender

Mercosour ab 1. Mai in Kraft

Julia Kovarik — Mon, 23 Mar 2026 17:08:54 +0000

Mercosour-Abkommen ab 1.Mai in Kraft. Trotz einer noch ausstehenden Überprüfung des Europäischen Grichtshofes, tritt das Freihandelsabkommen vorläufig in Kraft. Das teilt die europäische Kommission am Montag in Brüssel mit. Zölle auf bestimmte Produkte fallen damit. Die EU erwartet sich eine Steigerung der Exporte um bis zu 39 Prozent. Bauern befürchten eine Überschwemmung mit Billigfleisch.

EU-weite Anerkennung von „Ehe für alle“

Emma Kleiss — Tue, 25 Nov 2025 17:10:34 +0000

Ehe für alle im gesamten EU-Raum. Schließt ein gleichgeschlechtliches Paar eine Ehe innerhalb der EU, müssen alle Mitgliedstaaten diese auch anerkennen. Das entscheidet der Europäische Gerichtshof am Dienstag.

Syrer wird vorerst nicht abgeschoben

Julia Kovarik — Tue, 12 Aug 2025 16:10:16 +0000

Europäischer Gerichtshof für Menschrechte stoppt Abschiebung von Syrer. Am Dienstag hätte ein weiterer Syrer in seit Heimatland abgeschoben werden soll.

Kein Kostenersatz für Corona-Rückholflüge

Emma Kleiss — Thu, 08 Jun 2023 16:07:45 +0000

Kein Kostenersatz für Corona-Rückholflüge. Das hat der Europäische Gerichtshof am Donnerstag entschieden. Auslöser war der Fall eines Ehepaars. Die Österreicher wollten im März 2020 von ihrem Mauritius-Urlaub heimfliegen.