Finanzminister – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender

Feuerwehr-Gesetz wird verschärft

Emma Kleiss — Tue, 16 Jun 2026 16:06:15 +0000

Ehrenamt lebt von Vertrauen. Gerade bei der Feuerwehr. Das Kommando in Marchtrenk soll dieses Vertrauen jahrelang ausgenutzt und sich bereichert haben. Ein Skandal mit Auswirkungen. Der Landtag hat auf die Vorkommnisse reagiert und ein neues Gesetz beschlossen.

60 Millionen € für Gemeinden

Emma Kleiss — Thu, 11 Jun 2026 16:04:38 +0000

60 Millionen € frisches Geld gibt’s für die OÖ-Gemeinden. Darauf einigen sich die drei größten Landtagsparteien ÖVP, FPÖ und SPÖ am Donnerstag. Es ist nicht das erste Unterstützungspaket. In den vergangenen Jahren muss das Land immer wieder Geld zuschießen.

Österreich muss 5 Mrd. € sparen

Emma Kleiss — Wed, 10 Jun 2026 16:06:28 +0000

5 Milliarden Euro müssen eingespart bzw. zusätzlich eingenommen werden. Finanzminister Markus Marterbauer von der SPÖ präsentiert am Mittwoch das Doppelbudget der Regierung für 2027 und 2028. Eingespart wird fast überall: Bei Unternehmen, Familien und Pensionisten!

2,5 Mrd. € Sparkurs für Österreich

Emma Kleiss — Mon, 08 Jun 2026 16:08:26 +0000

2,5 Milliarden Euro sparen. So das Ziel der Koalition im Doppelbudget für 2027 und 2028. Erste Details sind bekannt.

“Wirtschaft erholt sich”

Julia Kovarik — Thu, 27 Nov 2025 17:03:26 +0000

Nach 3 Jahren Rezession, geht es wieder bergauf. Wirtschaftsforscher prognostizieren für 2026 rund 1% Wachstum. Das ist zwar unter dem EU-Schnitt aber ein erster Schritt aus der Krise. Das war die gute Nachricht- die schlechte- die Situation beim heimischen Budget. Denn der Schuldenberg wächst.

1 Milliarde mehr Defizit

Emma Kleiss — Thu, 02 Oct 2025 16:09:15 +0000

Budgetdefizit um eine Milliarde höher als in Prognosen. Das Ziel von 4,51 % des BIP kann nicht eingehalten werden, informiert Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) am Donnerstagvormittag. Konkret seien es aktuell 23 Milliarden Euro, also 4,54 %.

EU startet Defizitverfahren gegen Österreich

Emma Kleiss — Tue, 08 Jul 2025 16:15:22 +0000

EU leitet Defizitverfahren gegen Österreich ein. Das beschließt am Dienstag der EU Rat für Wirtschaft und Finanzen. Das Budgetdefizit lag 2024 bei 4,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts.

Trinkgeld spaltet Landtag

Emma Kleiss — Thu, 03 Jul 2025 16:04:26 +0000

Das Trinkgeld sorgt seit einigen Wochen für politische Diskussionen. Nicht seine Höhe, aber wie viel davon an den Staat abgegeben werden muss. Ausgelöst wurde die ganze Debatte dadurch, dass immer mehr Gäste mit Karte zahlen, das Trinkgeld also nicht mehr direkt in die Hosentasche des Empfängers geht, sondern über Bankomatkarten Terminals abgerechnet und damit in voller Höhe sichtbar wird.

EU-Defizitverfahren gegen Österreich

Emma Kleiss — Wed, 04 Jun 2025 16:07:12 +0000

EU beschließt Defizitverfahren gegen Österreich. Damit bekommt die Bundesregierung Ende Juni eine Empfehlung, wie sie den Schuldenberg bis 2028 abbauen soll. Schafft Österreich das nicht, kann es zu Geldstrafen kommen.

Haft für Grasser halbiert

Emma Kleiss — Tue, 25 Mar 2025 17:11:18 +0000

4 Jahre Haft für ehemaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Innerhalb der nächsten 4 Wochen muss er ins Gefängnis. So lautet das Urteil des Obersten Gerichtshofes am Dienstagvormittag.

Droht doch EU-Defizitverfahren?

Emma Kleiss — Tue, 25 Mar 2025 17:07:26 +0000

Noch während den Regierungsverhandlungen von FPÖ und ÖVP im Jänner sendet Österreich einen Sanierungsplan nach Brüssel. Dieser sollte das 6 Milliarden große Budgetloch stopfen. Das angedrohte EU-Defizitverfahren sollte so abgewendet werden. Das scheint nun doch nicht mehr so sicher. Die 6 Milliarden haben sich nahezu verdoppelt.

Vorerst kein Defizitverfahren gegen Österreich

Emma Kleiss — Fri, 17 Jan 2025 17:10:54 +0000

Vorerst kein EU-Defizitverfahren gegen Österreich. Wie am Freitag bekannt wird, hat Finanzminister Gunter Mayr eine entsprechende Mitteilung von EU-Kommissar Valdis Dombrovskis erhalten.

Finanzminister übergibt Sparplan an die EU

Emma Kleiss — Tue, 14 Jan 2025 17:08:49 +0000

Sparpaket in Brüssel präsentiert! Österreichs Finanzminister Gunter Mayr hat am Dienstag die von FPÖ und ÖVP beschlossene „Absichtserklärung“ zur Budgetsanierung an die EU-Kommission übergeben.

Österreich muss bis zu 24 Milliarden € sparen

Emma Kleiss — Mon, 16 Dec 2024 17:08:06 +0000

Österreich muss sparen. Konkret zwischen 18 und 24 Milliarden €. Das hat die EU-Kommission am Sonntag bekannt gegeben.

Gunter Mayr ist neuer Finanzminister

Emma Kleiss — Tue, 19 Nov 2024 17:09:39 +0000

Gunter Mayr wird neuer Finanzminister. Der 52-jährige bisherige Sektionschef und Uniprofessor übernimmt ab Mittwoch den Posten von Magnus Brunner.

Magnus Brunner wird Migrations-Kommissar

Julia Kovarik — Tue, 17 Sep 2024 16:10:41 +0000

Magnus Brunner wird EU-Migrationskommissar. Das hat die deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Dienstagvormittag bekannt gegeben. Konkret erhält der aktuelle Finanzminister von der ÖVP die Ressorts Migration und Inneres.

Finanzminister will KESt abschaffen

Emma Kleiss — Fri, 24 May 2024 16:04:03 +0000

Macht man mit Wertpapieren einen Gewinn, muss dieser versteuert werden. Bedeutet, 27,5 % KESt – also Kapitalertragssteuer. Finanzminister Magnus Brunner möchte das ändern. Er kann sich ein Vorsorgemodell vorstellen, mit dem Kursgewinne steuerfrei lukriert werden.

März-Teuerung bei 4,2%

Emma Kleiss — Wed, 03 Apr 2024 16:09:47 +0000

März-Inflation bei 4,2 Prozent. So die Schnellschätzung der Statistik Austria. Im Februar war die Teuerung bei 4,3 Prozent.

2,4 Mrd. € mehr für Länder/Gemeinden

Emma Kleiss — Wed, 04 Oct 2023 16:09:18 +0000

2,4 Mrd. Euro mehr pro Jahr für Länder und Gemeinden. Das haben die Finanzausgleichsverhandlungen gebracht. Rund die Hälfte davon soll in die Bereiche Kinderbetreuung, Wohnen und Klima fließen.

„Österreich versagt bei Verhütungs-Politik“

Emma Kleiss — Thu, 21 Sep 2023 16:08:59 +0000

Keine Steuern für Verhütungsmittel. Das fordern die Grünen. Konkret gehe es um Langzeitverhütungsmittel wie etwa die Spirale. Sie unterliegt einem Steuersatz von 20%.