Landtag – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Landtag 2
“Brauchen neue Kinderbetreuung”
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“Brauchen neue Kinderbetreuung”

Energiekonzerne und Lebensmittelhandel zu Preissenkungen zwingen, damit will die Regierung die Teuerung bekämpfen. OÖ zieht mit, will aber gleichzeitig, dass Frauen früher wieder arbeiten und damit zum Familieneinkommen beitragen können. Die ÖVP möchte dazu das System Kindergarten reformieren.
Landtag Strompreis
“Strompreis muss runter!“
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“Strompreis muss runter!“

Dem OÖ Landtag reicht‘s! “Runter mit den viel zu hohen Strompreisen”, wird gefordert. Denn die Stromerzeugung aus Gas ist derzeit die teuerste Methode – und das bestimmt den Preis, egal womit der Strom tatsächlich erzeugt wird.
Demokratie SPÖ ÖVP
„Brauchen Landeshauptmann-Direktwahl“
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„Brauchen Landeshauptmann-Direktwahl“

In Oberösterreich teilen sich die stimmenstärksten Parteien die Regierungsverantwortung. Vereinfacht gesagt, wird das Proporzsystem genannt. Die SPÖ, die derzeit ebenso wie die Grünen nur einen Landesrat stellt, ist damit unzufrieden und wünscht sich mehr Demokratie im Landtag.
Landtag Stallpflicht
„Müssen Stallpflicht aufheben“
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„Müssen Stallpflicht aufheben“

Seit 14 Wochen sind Oberösterreichs Hühner eingesperrt. Grund ist die grassierende Vogelgrippe. Doch nicht nur Hendl und Hahn reichts schön langsam, auch die Landwirte fürchten um ihre Erträge, wenn sie statt Freilandeiern nur noch Eier aus Bodenhaltung verkaufen dürfen.
Landtag Nachbericht
„Wollen 500 Millionen zurück“
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„Wollen 500 Millionen zurück“

Gegenseite Anschuldigungen, organisierte Shitstorms in den sozialen Medien, Hickhack und Streit, wohin man schaut. Nicht nur in der Gesellschaft, auch in der Politik ist der Umgangston rauer geworden. In Oberösterreich sei das noch anders, meint zumindest die ÖVP.
Landtag Nachbericht
15 Einigungen im Landtag
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15 Einigungen im Landtag

Friede, Freude, Eierkuchen? Wer Politik beobachtet, weiß, dass das dort selten der Fall ist. Trotzdem gab es im letzten Landtag so viele einstimmige Beschlüsse, wie selten. Die ÖVP nennt es das oberösterreichische Klima. Verglichen mit dem Nationalrat kann man wahrscheinlich sagen, es lag gerade ein Hoch über dem letzten Landtag.
111 Kindergartenfachkräfte
2030 fehlen 13.700 Kindergärtner
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2030 fehlen 13.700 Kindergärtner

1800 Kindergartenfachkräfte fehlen in Österreich. Das zeigt eine Studie des Bildungsministeriums. Bis 2030 sind es sogar 13.700. Darunter leiden vor allem die Kinder. Die SPÖ OÖ hat deshalb im Jahr 2022 einen 3 Punkte Plan gefordert.
Landtag Vorbericht
6,6 Millionen € für Öffi-Ausbau
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6,6 Millionen € für Öffi-Ausbau

Kurze Wege schonen das Klima, am besten, wenn sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt werden. Das kostet aber Geld –  viel Geld. Geht es nach der ÖVP soll der Landtag diese Woche ein Millionenpaket für den Ausbau von Öffis freigeben.
Landtag Budget
8,14 Milliarden Euro für Oberösterreich
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8,14 Milliarden Euro für Oberösterreich

8,14 Milliarden Euro oder rund 5.500 Euro pro Kopf: Das ist das Landesbudget für 2023. Jedes Ressort bekommt mehr Geld, dafür gibt es aber auch mehr Schulden. Die ÖVP ist mit dem Ergebnis des Budgetlandtags zufrieden, die Opposition weniger.
ÖABB
AK bekommt neue Vollversammlung
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AK bekommt neue Vollversammlung

Europäisches Parlament, Nationalrat, Landtag. 2024 ist das Jahr der Wahlen in Österreich. Auch die Mitglieder der Arbeiterkammer wählen heuer die Vollversammlung neu. Damit machen sie im Frühjahr den Auftakt ins Wahljahr.
111 doggo
Bekommt OÖ eine Rasseliste?
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Bekommt OÖ eine Rasseliste?

Oberösterreich hat keine Rassehundeliste wie andere Bundesländer. Für Hunde, die auf so einer Liste stehen, gelten verschiedene Einschränkungen und Auflagen. Dort wo es die Liste gibt, steht der Staffordshire Bullterrier drauf. So ein Hund hat vergangene Woche eine Frau tot gebissen. Jetzt diskutiert der Landtag über schärfere Bestimmungen.
Budgetlandtag
Dienstag startet Budgetlandtag
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Dienstag startet Budgetlandtag

Er ist der wichtigste Landtag des Jahres und auch immer der letzte, der Budgetlandtag. Drei Tage sind dafür anberaumt. ÖVP und FPÖ haben den neuen Haushalt vorgelegt, die Opposition hat schon im Vorfeld angekündigt, dass sie nicht zustimmen wird.
Landtag Klimaziele
Fachkräfte für Klimaziele fehlen
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Fachkräfte für Klimaziele fehlen

2040 will OÖ klimaneutral sein. Die Zeit wird knapp. Derzeit fehlen die Fachkräfte, die die Energiewende umsetzen sollen, und natürlich könnte es auch mehr Geld sein. Der oberösterreichische Landtag fordert vom Bund Unterstützung bei der Suche nach Arbeitskräften.
111 Schule Beeinträchtigung
Gleiches Recht für alle
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Gleiches Recht für alle

Kinder mit Beeinträchtigungen sollen 12 Jahre in die Schule gehen dürfen. Das fordert der OÖ Landtag von der Bundesregierung. Derzeit müssen Eltern von behinderten Kindern einen Antrag auf das 11. und 12. Schuljahr stellen und sind auf das Entgegenkommen der Behörden angewiesen.
bezahlkarte
Karte statt Bargeld für Asylwerber
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Karte statt Bargeld für Asylwerber

In Deutschland ist sie beschlossene Sache. In Österreich gibt es keine Einigkeit über Parteigrenzen hinweg. Die Rede ist von einer Bezahlkarte für Asylwerbende. Sollte das auf Bundesebene nicht kommen, macht man sie eben in OÖ, so der Soziallandesrat bei der heutigen Landtagssitzung.
Landtag Autos
Keine China-Autos für Behörden
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Keine China-Autos für Behörden

Sie kommen nun doch nicht: Die Dienstautos aus China. Statt Fahrzeugen der chinesischen Marke BYD gibt es nun Autos von BMW und VW. Bei der rechtlichen Prüfung der Ausschreibungsrichtlinien hat sich ein Schlupfloch aufgetan.
kindergartenneu
Kindergärten länger offen
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Kindergärten länger offen

Landtag beschließt längere Öffnungszeiten und kleinere Gruppen in Kindergärten, Krabbelstuben und Horte. Das ist die Antwort auf Streikdrohungen des Personals im Vorjahr. Aktuell fehlen Mitarbeiter.
Landtag U-Haft
Kommt U-Haft für straffällige Asylwerber?
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Kommt U-Haft für straffällige Asylwerber?

Wie mit straffälligen Asylwerbern umgegangen wird, ist eigentlich ein Bundesthema. Zum wiederholten Male war es diese Woche aber auch Thema im Landtag. “Es brauche strengere Gesetze in vielen Bereichen”, sagt die ÖVP und will Druck machen, bis in Wien endlich etwas passiert.