Oberster Gerichtshof – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender

Rechtsstreit wegen Tierlärm geht weiter

Emma Kleiss — Thu, 12 Feb 2026 17:07:32 +0000

Frosch-Konzerte landen beim OGH. Ein Nachbar in Pasching fühlt sich vom Frosch-Gequake so gestört, dass er vor den Obersten Gerichtshof zieht, wie die Krone am Donnerstag berichtet.

Verbund-Preiserhöhung ist unwirksam

Emma Kleiss — Wed, 07 May 2025 16:07:21 +0000

Verbund Preiserhöhung unwirksam: Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden. Der Stromlieferant hat im März 2023 die Preise erhöht.

Kellermayr-Fall landet beim Obersten Gerichtshof

Julia Kovarik — Mon, 14 Apr 2025 16:10:14 +0000

Fall Kellermayr landet beim Obersten Gerichtshof. Da seine Nachrichten für das Schöffengericht nicht eindeutig mitursächlich für den Suizid der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr gewesen seien, wurde am vergangenen Donnerstag ein 61 jähriger Deutscher nicht rechtskräftig freigesprochen.

Haft für Grasser halbiert

Emma Kleiss — Tue, 25 Mar 2025 17:11:18 +0000

4 Jahre Haft für ehemaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Innerhalb der nächsten 4 Wochen muss er ins Gefängnis. So lautet das Urteil des Obersten Gerichtshofes am Dienstagvormittag.

Versicherungsrisiko bei E-Scooter-Unfall

Julia Kovarik — Wed, 12 Feb 2025 17:07:24 +0000

E-Scooter sind keine Verkehrsmittel. Das hat der oberste Gerichtshof in einem aktuellen Urteil festgestellt. Mit Folgen für Beschäftigte, wie jetzt die Arbeiterkammer bekannt gibt.

REWE muss 70 Millionen zahlen

Emma Kleiss — Tue, 04 Feb 2025 17:11:28 +0000

70 Millionen Euro Strafe für Rewe-Gruppe. So das Urteil des Obersten Gerichtshofs am Dienstag. Die höchste je verhängte Kartellstrafe in Österreich.

Verfahrensfehler im Immo-Deal-Prozess?

Emma Kleiss — Wed, 09 Oct 2024 16:09:34 +0000

Nichtigkeitsbeschwerde im Immo-Deal-Prozess. Nach 5 nicht rechtskräftigen Schuldsprüchen vom Dienstag mit teilbedingten Haftstrafen bis zu 3 Jahren sehen die Verteidiger Verfahrensfehler. Findet der Oberste Gerichtshof solche, muss der Prozess neu aufgerollt werden.

Höhere Verbund-Strompreise unzulässig

Julia Kovarik — Thu, 05 Oct 2023 16:11:45 +0000

Unzulässige Strom-Preiserhöhung. Der Energieanbieter Verbund hat im Mai 2022 Strompreise per Vertragsklausel erhöht. Das Oberlandesgericht Wien hat jetzt bestätigt, dass diese Klausel unzulässig ist.

Linz zahlt BAWAG zwölf Mio. Euro

Emma Kleiss — Wed, 18 Jan 2023 17:11:46 +0000

Linz zahlt BAWAG zwölf Mio. Euro. Es geht um Schadenersatz rund um das Swap-Geschäft zwischen der Stadt und der Bank. Der jahrelange Rechtsstreit endet jetzt in einem Vergleich.