OÖVP – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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landtag nachbericht
500 Schüler im Vorjahr suspendiert
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500 Schüler im Vorjahr suspendiert

Schule-Schwänzen ist kein Kavaliersdelikt. Es kann sogar eine Geldstrafe für die Eltern geben, wenn zu viele unentschuldigte Fehlstunden zusammenkommen. Viele Erziehungsberechtigte zeigen sich davon wenig beeindruckt und sind auch nicht bereit mit der Schule zu kooperieren, wenn es Probleme mit dem Nachwuchs gibt. Damit soll jetzt Schluss sein.
Landtag Vorbericht
„Kein Geld für Schlepper“
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„Kein Geld für Schlepper“

Es werden wohl rund um die 200 Euro sein, die Asylwerbende im Monat auf ihre Bezahlkarte geladen bekommen. Wie viel genau, das werden die Grünen im kommenden Landtag nachfragen. Die ÖVP meint schon im Vorfeld, die Bezahlkarte sei eine grundvernünftige Lösung.
Landtag Nachbericht
„Wollen 500 Millionen zurück“
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„Wollen 500 Millionen zurück“

Gegenseite Anschuldigungen, organisierte Shitstorms in den sozialen Medien, Hickhack und Streit, wohin man schaut. Nicht nur in der Gesellschaft, auch in der Politik ist der Umgangston rauer geworden. In Oberösterreich sei das noch anders, meint zumindest die ÖVP.
Pendlerpauschale
Update für Pendler-Pauschale
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Update für Pendler-Pauschale

Die Pendlerpauschale ist im Gerede. Sie sei nicht mehr ökologisch sinnvoll – so die Grünen. In Oberösterreich drängen ÖVP und FPÖ auf die Beibehaltung, und haben das so auch in einer Landtag-Resolution an die Bundesregierung adressiert.
bezahlkarte
Karte statt Bargeld für Asylwerber
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Karte statt Bargeld für Asylwerber

In Deutschland ist sie beschlossene Sache. In Österreich gibt es keine Einigkeit über Parteigrenzen hinweg. Die Rede ist von einer Bezahlkarte für Asylwerbende. Sollte das auf Bundesebene nicht kommen, macht man sie eben in OÖ, so der Soziallandesrat bei der heutigen Landtagssitzung.
Landtag Vorbericht Pflege
Mehr Pflegebetten als 2023
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Mehr Pflegebetten als 2023

Die Bemühungen, den Fachkräftemangel im Pflegebereich in den Griff zu bekommen, laufen in Oberösterreich seit rund drei Jahren. Im Mai 2022 fiel der Startschuss für eine großangelegte Personaloffensive. Neben der Suche im Ausland gibt es auch Veränderungen in der Ausbildung.
Legalisierung
Deutschland erlaubt 75 Joints/Monat
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Deutschland erlaubt 75 Joints/Monat

25 Gramm Cannabis. Da gehen sich 75 Joints aus. Wer mit dieser Menge in Österreich erwischt wird, der kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe rechnen. Bei unseren deutschen Nachbarn ist das schon bald legal.
Landtag Autos
Keine China-Autos für Behörden
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Keine China-Autos für Behörden

Sie kommen nun doch nicht: Die Dienstautos aus China. Statt Fahrzeugen der chinesischen Marke BYD gibt es nun Autos von BMW und VW. Bei der rechtlichen Prüfung der Ausschreibungsrichtlinien hat sich ein Schlupfloch aufgetan.
Landtag ÖVP
Landespolitiker beschwören Harmonie
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Landespolitiker beschwören Harmonie

In Wien jagt ein Untersuchungsausschuss den anderen, die verbalen Attacken gegenüber politischen Mitbewerbern werden auf Bundesebene immer schärfer. In Oberösterreich betont zumindest die ÖVP, dass sie lieber arbeitet als streitet und spricht von Harmonie im Landtag.
LH Jahresauftakt Abendveranstaltung
Energiepreise belasten Industrie
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Energiepreise belasten Industrie

Wie wird sich dieses Jahr wirtschaftlich entwickeln? Da gehen die Prognosen der Experten weit auseinander. Zu ungewiss sind die globalen Entwicklungen rund um Kriege und Wahlen. Eines ist fix: Die heimische Industrie leidet, vor allem wegen der hohen Energiepreise.
LH Wirtschaft Jahresrückblick
Wirtschaft stottert ins neue Jahr
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Wirtschaft stottert ins neue Jahr

Kriege, ein hohes Zinsniveau, eine gestiegene Inflation und enorme Lohnabschlüsse. All das sind Zutaten, die nicht wirklich geeignet sind um in der Wirtschaft Optimismus zu verbreiten. Oberösterreichs Landeshauptmann mit einer Bestandsaufnahme zu Jahresbeginn.
111 achi
„Der Krisen-Modus ist vorbei“
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„Der Krisen-Modus ist vorbei“

Oberösterreichs Arbeitsmarkt ist stabil. Das zeigt eine aktuelle Studie des WIFOs. Wir sind Exportbundesland Nummer 1. Die Arbeitslosenquote und Armutsgefährdung liegen im Ländervergleich deutlich unter Durchschnitt. Trotzdem fehlen Arbeitskräfte. Aktuell gibt’s in OÖ 23.000 offene Stellen.    
Landtag Nachbericht Hunde
Landtag diskutiert Hundehaltegesetz
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Landtag diskutiert Hundehaltegesetz

Nahezu jeder Bereich unseres Lebens ist gesetzlich geregelt. Aber, das Leben verändert sich, und so müssen es auch die Gesetze tun. Das dauert oft länger als gewünscht, wie man am Beispiel des Hundehaltegesetzes sieht. Seit Monaten diskutiert der Landtag darüber. Eine neue Vorschrift gibt es allerdings noch nicht.
budget 2024
Schwarz-Blau veranschlagt 8,5 Mrd. €
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Schwarz-Blau veranschlagt 8,5 Mrd. €

Es ist ein Verhandlungsmarathon. 3 Tage lang diskutieren beim Budgetlandtag die Politiker übers Geld. Dieses Mal geht’s um 8,5 Milliarden € Landeshaushalt. Der Vorschlag dafür steht bereits am Donnerstag bei der kommenden Landtagssitzung auf der Tagesordnung.
Fake News
„Fake News machen Angst“
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„Fake News machen Angst“

Facebook, Instagram, TikTok: das sind die größten Social Media Kanäle. Dort kursieren auch die meisten Fake News. Die zu erkennen ist nicht einfach. Dass die Meinung manipulieren und Wahlen beeinflussen, fürchten hierzulande inzwischen mehr als 3/4 der Bevölkerung.
scheiß beitrag
So überwinden wir Krisen
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So überwinden wir Krisen

Nur drei von 10 Österreichern sind stolz auf die heimische Industrie und Wirtschaft. Sagt zumindest eine Market Studie aus dem Vorjahr. Dabei ist Oberösterreich mit über 53 Milliarden Industrieerlös, das stärkste Bundesland. Geht es nach der ÖVP, sind es aber ohnehin ganz andere Werte, über die wir uns in Oberösterreich definieren.
Landtag Schuldendeckel
OÖ macht wieder Schulden
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OÖ macht wieder Schulden

“Spare in der Zeit, dann hast du in der Not”, sagt ein altes Sprichwort. Was aber machen, wenn diese Zeit fehlt? Die oberösterreichische Schuldenbremse hätte dazu beitragen sollen, die Landesschulden abzubauen. Die Krisen der letzten drei Jahre haben das verhindert. Jetzt soll ein Schuldendeckel helfen.