Parlament – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender

EU-Parlament für schnellere Rückführungen

Emma Kleiss — Wed, 17 Jun 2026 16:08:12 +0000

Grünes Licht für EU-Abschiebegesetz. Mittwochmittag stimmt das EU-Parlament in Straßburg mit klarer Mehrheit dafür.

“Mehr Polizei und gratis Verhütung“

Emma Kleiss — Fri, 12 Jun 2026 16:08:51 +0000

5 Volksbegehren ab Montag. Eine Woche lang können die Initiativen bei den Gemeinden unterschrieben werden.

Ernst Gödl ist neuer ÖVP-Klubchef

Marius Schedlberger — Tue, 05 May 2026 16:10:11 +0000

Ernst Gödl ist neuer ÖVP-Klubchef. Der steirische Abgeordnete wird am Dienstag einstimmig gewählt. Der 54-Jährige ist Jurist und Landwirt, bisher war er Sicherheitssprecher der ÖVP im Parlament.

9 von 10 Jugendliche glauben an Demokratie

Emma Kleiss — Tue, 21 Apr 2026 16:03:26 +0000

4 von 10 Jugendlichen vertrauen dem österreichischen Parlament. Das ergibt der „Demokratie Monitor“. Die Befragung zeigt auch: Für 9 von 10 ist die Demokratie die beste Staatsform. Wie Jugendliche in Oberösterreich mit dem Thema umgehen, zeigen sie jetzt in Kurzfilmen.

„Spritpreisbremse soll Inflation dämpfen“

Emma Kleiss — Thu, 26 Mar 2026 17:05:19 +0000

Am Mittwoch beschließt die Bundesregierung mit den Stimmen der Grünen die Spritpreisbremse. Im April sollen Diesel und Benzin dadurch um 10 Cent billiger werden. Zu wenig für viele Autofahrer.

Grüne stimmen doch für Spritpreisbremse

Emma Kleiss — Wed, 25 Mar 2026 17:10:08 +0000

Grüne stimmen doch für Spritpreisbremse! Parteichefin Leonore Gewessler kündigt am Mittwoch im Parlament an, dass ihre Partei dem Vorschlag der Regierung zustimmen wird.

Strengere Regeln für Staatsbürgerschaft

Emma Kleiss — Wed, 25 Mar 2026 17:05:45 +0000

10 Jahre im Land leben, Deutsch sprechen und keine Strafen. Wer die Vorrausetzungen erfüllt, kann die österreichische Staatsbürgerschaft beantragen. Für die FPÖ sind die Hürden zu niedrig. Die Freiheitlichen wollen den Zugang erschweren.

Spritpreis-Bremse kommt

Emma Kleiss — Wed, 18 Mar 2026 17:09:22 +0000

Leerer Tank – leere Geldbörse. Die Spritkosten sorgen aktuell für Unmut. Seit Wochenbeginn dürfen die Preise an den Tankstellen allerdings nur noch an drei Tagen erhöht werden. Außerdem soll eine Spritpreisbremse künftig bis zu 5 € pro Tankfüllung einsparen.

EU benennt 7 sichere Herkunftsländer

Emma Kleiss — Tue, 10 Feb 2026 17:10:19 +0000

EU beschließt Liste mit sicheren Herkunftsländern. Asylanträge aus jenen 7 Staaten sollen schneller bearbeitet werden. Die EU erhofft sich dadurch weniger Asyl-Anträge.

Ex-Politiker dreht Kinofilm

Emma Kleiss — Tue, 10 Feb 2026 17:02:05 +0000

Wer heute im Urlaub ist, schickt selbstverständlich Fotos, Videos oder telefoniert stundenlang nach Hause. Vor wenigen Jahren war das noch unleistbar. Dass es keine sogenannten Roaming Gebühren mehr gibt, verdankt Europa unter anderem einem Oberösterreicher. Der tauscht das Parlament jetzt gegen die Kinoleinwand.

13-Jähriger ist Friedenslicht-Botschafter

Emma Kleiss — Fri, 19 Dec 2025 17:05:11 +0000

Ein 13-jähriger Mühlviertler hat in den letzten Wochen viele Persönlichkeiten kennengelernt. Papst Leo in Rom, Schlagerstar Florian Silbereisen oder die EU-Parlamentspräsidentin. Bei diesen Treffen hat der Schüler immer eines mit: die Friedenslicht-Laterne.

Friedenslicht fürs EU-Parlament

Emma Kleiss — Thu, 18 Dec 2025 17:04:14 +0000

Seit fast 40 Jahren wird das Friedenslicht von Bethlehem aus weltweit weitergereicht. Es steht für Hoffnung und Zusammenhalt – gerade in bewegten Zeiten. Ein 13-Jähriger aus dem Mühlviertel bringt die Flamme ins EU-Parlament nach Straßburg.

Raser und Trinker im Visier der EU

Julia Kovarik — Tue, 21 Oct 2025 16:07:53 +0000

Europaparlament beschließt neu Führerscheinregeln. Wer im Ausland seine Fahrerlaubnis verliert, darf künftig auch zu Hause kein Fahrzeug mehr lenken. Bei schweren Verkehrsverstößen wie Trunkenheit am Steuer oder Rasen gelten EU-weite Fahrverbote. Das Mindestalter für LKW-Führerschein sinkt auf 18 Jahre.

Miet- und Wohnpaket verzögert sich

Emma Kleiss — Tue, 07 Oct 2025 16:09:53 +0000

Miet- und Wohnpaket verzögert sich. Die neuen Regelungen werden möglicherweise erst im Jänner im Plenum des Nationalrats vorgelegt, so ÖVP-Finanzsprecher Andreas Ottenschläger. Noch ist das Paket in Begutachtung.

Politiker verzichten auf Lohnerhöhung

Julia Kovarik — Fri, 01 Aug 2025 16:06:23 +0000

Gehaltsstopp für Bundespolitiker. Die Regierung verzichtet auch für 2026 auf eine Inflationsanpassung. Betroffen sind Bundespräsident, Minister und Staatssekretäre, Abgeordnete zum National- und Bundesrat und die Volksanwälte.

OÖ-Produkte in Mega-Hafen

Emma Kleiss — Thu, 12 Jun 2025 16:04:16 +0000

Antwerpens Containerhafen wächst. Er ist mit Rotterdam einer der größten Europas. Davon profitiert auch die heimische Wirtschaft. Über Belgien gehen auch unsere Waren in die ganze Welt. Die Exporte haben sich immerhin in 30 Jahren verfünffacht. Eine oberösterreichische Delegation war vor Ort.

Brüssel rüstet sich für Handelskrieg

Emma Kleiss — Fri, 11 Apr 2025 16:05:06 +0000

Die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump führt zur Börsen-Achterbahnfahrt. Die Weltwirtschaft ist verunsichert. Nach seinen auferlegten Sonderzöllen für Europa gibt es zwar aktuell eine 90-tägige Pause. In Brüssel liegen die Gegenmaßnahmen allerdings bereit. Eine Delegation aus Oberösterreich war vor Ort.

EU antwortet auf Trumpzölle

Emma Kleiss — Fri, 04 Apr 2025 16:11:59 +0000

Kommt eine Digitalsteuer für US-amerikanische Tech-Konzerne? Darüber wird gerade in Brüssel diskutiert. Die EU kündigt harte Reaktionen auf Trumps Zollentscheidung an.

FPÖ fordert Neuwahlen

Emma Kleiss — Tue, 25 Feb 2025 17:09:42 +0000

FPÖ will Neuwahlen. Das gibt Parteichef Herbert Kickl am Dienstag bekannt. In der Nationalratssitzung am Mittwoch wird die Partei einen Neuwahlantrag einbringen.

Schwarz-Rote Einigung in Sicht

Emma Kleiss — Thu, 20 Feb 2025 17:04:19 +0000

Die ÖVP und die SPÖ starten einen zweiten Anlauf. Nach Ampel-Aus und blauen Crash sitzen nun ÖVP und SPÖ wieder am Verhandlungstisch. Ob sich der neue ÖVP-Chef Christian Stocker und SPÖ-Chef Andreas Babler jetzt einigen?