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NEOS will Bundesrat abschaffen

Emma Kleiss — Mon, 09 Mar 2026 17:10:53 +0000

NEOS will Bundesrat abschaffen. Das ist das Ergebnis der Klubklausur, wie am Montag bekannt wird. Der Bundesrat sei in seiner derzeitigen Form ein parlamentarischer Umweg.

100 Tage Dreier-Koalition

Emma Kleiss — Tue, 10 Jun 2025 16:09:57 +0000

100 Tage ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung. Wichtigstes Thema in den ersten Monaten: die Sanierung des österreichischen Budgets. Noch im Juni soll das Bundesfinanzgesetz beschlossen werden.

Messenger-Überwachung möglich

Emma Kleiss — Tue, 08 Apr 2025 16:10:31 +0000

Entwurf zu Messenger-Überwachung kommt. Darauf einigen sich ÖVP, SPÖ und NEOS am Dienstag im Rahmen der Regierungsklausur. Fix ist der Beschluss damit noch nicht.

Regierung plant Industrie-Strategie

Emma Kleiss — Tue, 18 Mar 2025 17:11:29 +0000

Regierung holt sich Expertenrat. Am Dienstag halten ÖVP, SPÖ und NEOS ihre erste Klausur ab. Dazu haben sie sich Wirtschaftsforscher als Experten dazu genommen.

Schwarz-Rote Einigung in Sicht

Emma Kleiss — Thu, 20 Feb 2025 17:04:19 +0000

Die ÖVP und die SPÖ starten einen zweiten Anlauf. Nach Ampel-Aus und blauen Crash sitzen nun ÖVP und SPÖ wieder am Verhandlungstisch. Ob sich der neue ÖVP-Chef Christian Stocker und SPÖ-Chef Andreas Babler jetzt einigen?

Blau-Schwarz auf der Kippe

Emma Kleiss — Tue, 11 Feb 2025 17:12:20 +0000

Regierungskrimi in Wien. Die Koalitions-Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP stehen auf der Kippe. Das hat sich im Laufe des Dienstags gezeigt.

ÖVP-SPÖ-NEOS starten Koalitions-Verhandlungen

Emma Kleiss — Mon, 18 Nov 2024 17:12:52 +0000

Start der Koalitionsverhandlungen. Das verkünden ÖVP, SPÖ und NEOS Montag-Mittag. Die Sondierungen sind abgeschlossen.