Verfassungsgericht – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender

FPÖ kritisiert Schüler-Gewalt

Emma Kleiss — Wed, 22 May 2024 16:05:08 +0000

Schulrecht, Strafrecht, sowie Asyl- und Fremdenrecht passen in Österreich nicht zusammen, beklagt die FPÖ und zieht vor den Verfassungsgericht. Gewalttätige Kinder und Jugendliche von Asylwerbern müssten samt ihren Familien abgeschoben werden. So die Forderung von LHSt. Manfred Haimbuchner heute im Zuge einer Pressekonferenz.

ORF-Haushaltsabgabe im Check

Emma Kleiss — Thu, 06 Apr 2023 16:05:27 +0000

Nun kommt also ab 1. Jänner 2024 statt der GIS Gebühr eine Haushaltsabgabe. Für 400.000 Haushalte, die bisher nichts bezahlt haben, werden dadurch 15 Euro im Monat fällig. In Zeiten der Teuerung und hoher Inflation reißen die Diskussionen darüber nicht ab.