Verfassungsgerichtshof – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender

VfGh prüft „Pferdeschwanz-Gesetz“

Emma Kleiss — Fri, 24 Oct 2025 16:06:33 +0000

Verfassungsgerichtshof prüft das „Pferdeschwanz-Gesetz“. Aktuell gibt es einen Erlass aus dem Jahr 2017. Demnach müssen die Haare von Soldaten kurz geschnitten sein.

Kopftuchverbot für unter 14-Jährige

Emma Kleiss — Wed, 30 Jul 2025 16:08:35 +0000

Kopftuchverbot für Unter-14-Jährige kommt ab Herbst. Für die Bundesregierung sei das Kopftuch ein Zeichen der Unterdrückung und gehöre verboten. Rund 12.000 Mädchen wären von so einem Gesetz betroffen.

Radarstrafen nach Ortstafel-Panne wackeln

Emma Kleiss — Fri, 25 Jul 2025 16:09:29 +0000

In Gmunden am Traunsee stehen 24 von 29 Ortstafeln falsch. Das hat das Landesverwaltungsgericht festgestellt. Auslöser war eine Beschwerde von Autofahrern gegen Radarstrafen im Stadtgebiet.

Schweinefleisch droht Aus

Anna Aumair — Tue, 08 Oct 2024 16:05:18 +0000

Vor 20 Jahren gab es noch gut 64.000 Schweinebauern in Österreich. Jetzt sind es 18.000. Also rund 2/3 weniger. Das Schweinefleisch ist die mit Abstand beliebteste Fleischsorte in unserem Land. Die Bauern sind aber rechtlich gewaltig in der Zwickmühle. Ändert sich nichts, kann der Großteil kommendes Jahr zusperren.

Weniger Geld für Zuwanderer

Emma Kleiss — Thu, 29 Aug 2024 16:04:10 +0000

Oberösterreich gegen Wien. Das ewige Duell. Sportlich, wirtschaftlich, vor allem aber politisch. Die ÖVP hat nach oberösterreichischem Vorbild ein neues Modell der Sozialhilfe vorgestellt. Eine Art Gegenmodell zur Bundeshauptstadt. Konkret will der Kanzler den Geldhahn für Asylwerber zudrehen bzw. erst nach 5 Jahren rechtmäßigem Aufenthalt aufdrehen.

Brigitte Bierlein ist tot

Emma Kleiss — Mon, 03 Jun 2024 16:10:32 +0000

Brigitte Bierlein ist tot. Die 1. österreichische Bundeskanzlerin und langjährige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes ist nach kurzer schwerer Krankheit gestorben. Sie wurde 74 Jahre alt.

Streit um Vollspaltenböden geht weiter

Emma Kleiss — Wed, 29 May 2024 16:07:56 +0000

Streit um Vollspaltenböden in Schweineställen geht weiter. Nachdem der Verfassungsgerichtshof Anfang des Jahres die Übergangsfrist bis 2040 für das Verbot der Spaltenböden aufgehoben hat, hängen Schweinebauern jetzt in der Luft.

FPÖ kritisiert Schüler-Gewalt

Emma Kleiss — Wed, 22 May 2024 16:05:08 +0000

Schulrecht, Strafrecht, sowie Asyl- und Fremdenrecht passen in Österreich nicht zusammen, beklagt die FPÖ und zieht vor den Verfassungsgericht. Gewalttätige Kinder und Jugendliche von Asylwerbern müssten samt ihren Familien abgeschoben werden. So die Forderung von LHSt. Manfred Haimbuchner heute im Zuge einer Pressekonferenz.

Tierschützer gehen vor VfGH

Emma Kleiss — Thu, 07 Sep 2023 16:07:40 +0000

OÖ Wolfsverordnung bald vor Verfassungsgerichtshof. Der Wiener Tierschutzverein sieht die Verordnung als verfassungswidrig an. Eine Beschwerde wurde vom Landesverwaltungsgerichtshof abgewiesen.