VfGH – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender

Sterbe-Verfügungen ab Juni unbefristet gültig

Emma Kleiss — Thu, 28 May 2026 16:09:59 +0000

Sterbeverfügung ab Juni unbefristet. Betroffene die etwa an einer unheilbaren, zum Tod führenden Krankheit leiden, können den assistierten Suizid beantragen. Die Verfügung war bisher ein Jahr gültig.

Neue Regelung für Haarpracht beim Heer

Emma Kleiss — Fri, 22 May 2026 16:09:27 +0000

Soldaten dürfen lange Haare tragen. Dutt und geflochtener Zopf sind beim Heer nun erlaubt. So der provisorische Erlass des Verteidigungsministeriums.

Mehr Auto-Versteigerungen möglich

Emma Kleiss — Thu, 09 Apr 2026 16:08:30 +0000

Mehr Auto-Enteignungen möglich. Der Verfassungsgerichtshof hat eine Ausnahme bei Raser-Strafen gekippt. Künftig können Behörden auch geleaste Autos beschlagnahmen und versteigern.

VfGh prüft „Pferdeschwanz-Gesetz“

Emma Kleiss — Fri, 24 Oct 2025 16:06:33 +0000

Verfassungsgerichtshof prüft das „Pferdeschwanz-Gesetz“. Aktuell gibt es einen Erlass aus dem Jahr 2017. Demnach müssen die Haare von Soldaten kurz geschnitten sein.

Abschiebungen nach Afghanistan möglich

Anna Aumair — Thu, 11 Jul 2024 16:07:56 +0000

VfGH erlaubt Abschiebungen nach Afghanistan. Nach der Taliban-Machtübernahme 2021 hat es ein Abschiebeverbot gegeben. Die obersten Verfassungshüter haben am Mittwoch eine Beschwerde eines afghanischen Asylwerbers gegen eine Abschiebung in sein Heimatland abgelehnt.

Tierschützer gehen vor VfGH

Emma Kleiss — Thu, 07 Sep 2023 16:07:40 +0000

OÖ Wolfsverordnung bald vor Verfassungsgerichtshof. Der Wiener Tierschutzverein sieht die Verordnung als verfassungswidrig an. Eine Beschwerde wurde vom Landesverwaltungsgerichtshof abgewiesen.