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Haberlander als erste Frau

Die letzte Landtagssitzung des Jahres 2018 war eine in mehrfacher Hinsicht besondere. Zum einen wurde ein Budget ohne neue Schulden beschlossen, zum anderen erstmals in Oberösterreich eine Frau als Stellvertreterin des Landeshauptmannes gewählt, und schließlich ein neuer Landesrat für das Standortressort angelobt. Foto: Stinglmayr/Land OÖ

„Ich werde Sie vermissen“

Emotionaler Abschied von Michael Strugl. Nach 21 Jahren in der Politik nimmt Oberösterreichs Wirtschaftslandesrat und Landeshauptmann Stellvertreter heute vormittag im Landtag Abschied.

Strugl geht mit Freude und Wehmut

Michael Strugl verlässt mit Jahresende die OÖ Landesregierung. 5 ½ Jahre lang war er Landesrat. Extra für ihn wurde das so genannte Standort-Ressort geschaffen.   Foto: michael-strugl.at

Rendi-Wagner auf Kuschelkurs

Rot ist schon lange nicht mehr die Lieblingsfarbe der Europäer – zumindest am politischen Parkett. EU-weit haben die sozialdemokratischen Parteien ihre Mehrheiten verloren. In Oberösterreich würde laut aktuellen Umfragen nur jeder Sechste die SPÖ wählen. Die Roten gehen jetzt auf Kuschelkurs.

„Gehe, wenn es am Schönsten ist“

Vor 3 Jahren war die wirtschaftliche Stimmung im Keller. Hohe Auflagen schreckten Investoren ab. Das schwache Wirtschaftswachstum trug sein übriges dazu bei. Heute ist davon keine Rede mehr. Der Konjunkturmotor läuft wieder. Dementsprechend zufrieden ist Wirtschaftslandesrat Michael Strugl. Sein Abschied aus der Politik fällt dadurch leichter, wie er sagt.

So geht’s in die Spitzenpolitik

Bundeskanzler, Nationalratsabgeordnete oder Gemeinderäte. Ganz egal auf welcher Ebene. Die Jugend übernimmt immer mehr die politische Führung unseres Landes

So plant FPÖ 2019

Wer bekommt wie viel Geld? Genauer gesagt, welcher Landesrat darf in seinem Ressort wie viel ausgeben. Zwei Tage lang hat die FPÖ in Grünau im Almtal darüber beraten. Jetzt liegen die blauen Vorschläge zur Budgetverteilung am Tisch.  

Streit im Landtag

Während die Manager internationaler Konzerne teilweise astronomische Summen verdienen, galt in Oberösterreich seit 2001 für Führungspositionen bei Betrieben an denen das Land Eigentümer ist eine Verdiensthöchstgrenze. ÖVP und FPÖ haben das jetzt abgeschafft – SPÖ und Grüne brachten dagegen heute in der Landtagssitzung eine Gesetzesinitiative ein.

„Parteien brauchen Bürgermeister“

Die Oberösterreicher wählen ihre Bürgermeister direkt und unabhängig vom Gemeinderat. Der Grund dafür ist, dass Bürgermeister ihre Gemeindebürger direkt vertreten sollen. Meist passiert das im Vieraugengespräch mit den Landespolitikern. Die FPÖ hat zur Halbzeit der Landesregierung jetzt alle ihre Bürgermeister zusammengetrommelt.

„Regierung bricht Wahlversprechen“

Die oberösterreichische SPÖ hat sich in der Rolle der Oppositionspartei eingefunden. Sie listet die gebrochenen Wahlversprechen der Landesregierung auf – die mittlerweile bereits drei Jahre im Amt ist.

„Streiks sind verantwortungslos“

Die Proteste gegen den 12 Stunden Tag sind Propaganda und warum Streiks absolut verantwortungslos sind, IV OÖ Geschäftsführer Haindl- Grutsch im LT1 Talk.

Geringe Auswirkungen auf OÖ

Egal ob es ein harter oder ein weicher BREXIT wird – Oberösterreichs Exportwirtschaft wird den EU-Austritt der Briten nur wenig zu spüren bekommen. So die Außenhandelsexperten der Wirtschaftskammer, die sich diese Woche zu einer Tagung in Linz trafen.

Stelzer zieht Bilanz

Wie wird es in den nächsten drei Jahren in Oberösterreich politisch weiter gehen? Eines steht fest – es werden keine weiteren Schulden gemacht. Das Land hat 2018 ja bereits 67 Millionen Euro Schulden zurückgezahlt, 2019 sollen es sogar noch mehr sein. Was noch kommt? Der Landeshauptmann hat es bei einer Halbzeittour angekündigt.

„Bin kein Scharfmacher“

„Bin kein Scharfmacher!“, FPÖ-Klubchef Herwig Mahr zu zwei Jahren Regierungsbeteiligung, Deutschpflicht in Schulen und aktuellen Umfrageergebnissen. Im LT1-Gespräch mit Dietmar Maier.

Vergebliche Kritik von SPÖ

In der ersten Sitzung des Landtags nach der Sommerpause war die Zusammenlegung der diversen Krankenkassen noch einmal ein Thema, das polarisierte. Während sich SPÖ und Grüne nicht mit dem Beschluss der Bundesregierung abfinden wollen, verteidigen ÖVP und FPÖ die Entscheidung.

EU-Energiegipfel tagt in Linz

Einen Tag lang blickt Europa nach Linz. Zumindest jene, denen Energiewende und Klimaschutz am Herzen liegen. 27 Delegationen der EU-Mitglieder entsandten ihre Energieminister oder deren Stellvertreter zu einer informellen Ratssitzung im Linzer Design Center. 100% Strom aus erneuerbaren Energien bis 2030 ist das große Ziel.

„Zuwanderung endlich regeln“

„Es gibt keine ÖVP-Länderrevolte“ und warum die Zuwanderung endlich geregelt werden muss, darüber diskutiert Landeshauptmann Thomas Stelzer beim LT1 Sommergespräch mit Dietmar Maier.

Lehre kein Schutz vor Abschiebung

Maximal sechs Monate soll ein Asylverfahren künftig dauern. Das kündigt die FPÖ an. Im Gegenzug wird allerdings die Lehre für Asylwerber abgeschafft. Hier kommt allerdings Gegenwind von den Grünen. Für sie ist das rechtswidrig. Die Fronten zwischen beiden Parteien verhärten sich.

„Bin verliebt in Oberösterreich“

Zumindest bis zum Brexit Großbritanniens hat die Europäische Union 28 Mitgliedstaaten. Da ist es gar nicht so selbstverständlich, dass sich der Kommissionspräsident und andere hochrangige EU-Funktionäre Zeit nehmen, um mit dem Landeshauptmann eines Österreichischen Bundeslandes zu sprechen. Der Vorsitz Österreichs in der Ratspräsidentschaft ist da sicher von Vorteil. Letztlich gesteht Jean Claude Juncker aber sogar […]

„Linkslinke wollen nur zerstören“

„Linkslinke wollen das System nur zerstören“, so angriffig zeigt sich FPÖ Chef Manfred Haimbuchner beim LT1 Sommergespräch mit Dietmar Maier.

ÖVP schließt Dönmez aus

Efgani Dönmez wird von ÖVP Klub ausgeschlossen. Seit seinem sexistischen Tweet am Samstag über eine deutsche SPD Abgeordnete ist der Nationalratsabgeordnete unter Beschuss.

„Wir haben Mist gebaut“

Die Grünen haben Mist gebaut. Doch jetzt geht es wieder aufwärts, so Rudi Anschober im LT1 Sommergespräch mit Dietmar Maier.

Wandern mit dem Kanzler

Der Wirtshaustisch reicht schon lange nicht mehr. Radeln, Wandern, Laufen, Pizza austragen: Um die Wähler zu erreichen, lassen sich die Politiker einiges einfallen. Kanzler Kurz zieht’s auf die Berge. In Grünau im Almtal ging er mit seinen Wählern wandern.

Kampfansage von SPÖ Chefin

„Die werden sich noch wundern“ so SPÖ Chefin Birgit Gerstorfer und sagt dem 12 Stunden Tag erneut den Kampf an. Beim LT1 Sommergespräch mit Dietmar Maier.

Gerstorfer zum 12-Stunden-Tag

Das neue Arbeitszeitgesetz ist noch lange nicht gegessen! Der 12-Stunden-Tag der Regierung sei unsozial und werde von der SPÖ jetzt erst so richtig bekämpft, so SPÖ Parteichefin Birgit Gerstorfer bei der Aufzeichnung zum LT1 Sommergespräch. Heftige Kritik kommt auch einmal mehr in Richtung Wirtschaftskammer

70.000 fehlen bis 2025

12- Stunden Tag, Fachkräftemangel, Bürokratie. Themen, mit denen sich ein Unternehmer heute herumschlagen muss. Bei der Betreibsbesuchstour von ÖVP Klubobfrau Helena Kirchmayr gibt’s für die Unternehmer die Gelegenheit sich Gehör zu verschaffen und wir waren mit dabei.

Helena Kirchmayr auf Bezirkstour

Politiker wären nicht nah genug an den Menschen dran. Das ist ein Vorwurf, der immer wieder kommt. Die Klubobfrau der Oberösterreichischen Volkspartei, Helena Kirchmayr, behauptet von sich, so nahe wie möglich bei den Leuten zu sein. Ein Beitrag dazu – die eine oder andere Bezirkstour.

„Flüchtlinge lösen Problem nicht“

Warum Flüchtlinge den Fachkräftemangel nicht lösen und warum es schon bald zu einer Konjunktur der Wirtschaft kommen könnte- dazu gleich im LT1- Sommertalk mit Wirtschaftskammerpräsidentin Doris Hummer und Dietmar Maier.

SPÖ und Grüne gegen FPÖ-Landesrat Podgorschek

Im Linzer Landhaus fand am Donnerstag die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause statt. Doch bevor die Landtagsabgeordneten sich den geplanten Themen widmeten, sprachen SPÖ und Grüne Landesrat Elmar Podgorschek von der FPÖ ihr Misstrauen aus und forderten ihn auf zurückzutreten. Anlass ist Podgorscheks Rede bei einer Veranstaltung der AfD in Deutschland.