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150 Mio. für die Bahn

Der letzte Landtag vor der Sommerpause, wie jedes Jahr eine Marathonsitzung bis spät in die Nacht. Für einige Abgeordnete war es die letzte Sitzung. Ergebnis: eine Einigung auf mehr als 100 Millionen für den Ausbau von Schiene und Straßen.

Alex Fürstelberger

2021-07-09

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Problemzone Donaulände

Es ist zu laut. Die Donaulände hat sich seit dem Ende der Ausgangsbeschränkungen zur Partymeile entwickelt. Bis in die frühen Morgenstunden wird gefeiert, nicht nur einmal musste die Polizei einschreiten um Parties aufzulösen. Das geht so nicht, sagen jetzt Anrainer, Polizei und Politik.

Viktoria Limberger

2021-06-18

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„Die Natur ist kein Mistkübel!“

Die Donaulände als riesiger Mistkübel. Was an den vergangenen Wochenenden für Aufregung gesorgt hat, beschäftigt die oberösterreichische Landespolitik schon länger. Wer seinen Müll achtlos in die Landschaft wirft, wird in Zukunft ordentlich zur Kasse gebeten. Das neue Abfallwirtschaftsgesetz sieht dafür nämlich deutlich höhere Strafen vor.

Viktoria Limberger

2021-06-18

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OÖ verschärft Hundehaltergesetz

Vor wenigen Tagen wurde in Marchtrenk ein 5-jähriges Kind von einem Hund ins Gesicht gebissen.  Leider kein Einzelfall. Damit es in Zukunft zu weniger Zwischenfällen mit Hunden kommt, verschärft Oberösterreich nun das Hundehaltergesetz.

Alex Fürstelberger

2021-05-31

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OÖ baut Gesundheitssystem aus

Ein Landtag mit vielen Themen war es diese Woche. Neben dem großen Thema M.A.N. und wie es in Steyr weiter gehen soll gab es den Endbericht der Spitalsreform, die vor 10 Jahren begonnen wurde. Es gibt im Land also auch noch andere Themen als Corona, und seit der letzten Sitzung eine neue Abgeordnete.

Viktoria Limberger

2021-04-23

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„Es geht um 2.300 Jobs“

Mitten in der größten Arbeits- und Wirtschaftskrise die OÖ seit dem 2. Weltkrieg erlebt hat, löst VW die Standort Garantie für das MAN Werk in Steyr. Eine Schockmeldung für Steyr im Oktober 2020. Der Oberösterreichische Landtag hat einen Tag vor der geplanten MAN Betriebsversammlung genau dort zum Thema Arbeit getagt.

Viktoria Limberger

2021-04-01

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„Müssen Pflegekräfte besser zahlen“

Die Impfung gegen Corona, im letzten Landtag wohl das größte Thema. Dass es daneben aber auch noch andere Themen gibt, das geht momentan fast ein bisschen unter. Aber auch wenn sich alles um Corona dreht, die Welt und damit der politische Alltag drehen sich auch abseits des Virus weiter.

Alex Fürstelberger

2021-02-02

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OÖ bekommt schärfstes Gesetz

Zuerst kam die Umfahrung, dann kam der Kreisverkehr und dann kamen die Geschäfte mit unzähligen Parkplätzen, und jetzt bräuchten viele Orte in OÖ schon wieder eine Umfahrung von der Umfahrung. Die Raumordnung hat in den letzten Jahrzehnten viel zugelassen, was in Zukunft nicht mehr gehen soll.

Alex Fürstelberger

2020-11-16

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Landtagsparteien einigen sich auf Wahlrechtsreform

2021 finden in Oberösterreich Landtagswahlen statt. Jetzt, also ein Jahr davor, hat man sich Gedanken über Verbesserungen gemacht. Also etwa die Gestaltung von Wahlkarten und Stimmzettel, das Vorzugsstimmensystem, oder die Rollen der Wahlhelfer und Beobachter. Alle vier im Landtag vertretenen Parteien haben sich eingebracht, das Ergebnis dieser Wahlrechtreform soll nächsten Donnerstag bei der Landtagssitzung beschlossen […]

Mattias Haneder

2020-10-09

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