Christian Dörfel – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Landtag Teuerung
Teuerung ist Streitthema
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Teuerung ist Streitthema

Über zwei Jahre war der OÖ Landtag coronabendingt in einem Ausweichquartier. Die Sitzungen fanden im Ursulinenhof statt. Heute kehrten die Abgeordneten erstmals wieder in ihr gewohntes Sitzungszimmer im Landhaus zurück. Hauptthema war, wenig überraschend, die Teuerungswelle.
ÖVP Thema Landtag
Landtag beendet Sommerpause
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Landtag beendet Sommerpause

Morgen kehrt der OÖ Landtag aus der Sommerpause zurück. Selten gab es bisher so viele Themen gleichzeitig wie jetzt. Corona-Zahlen, Flüchtlinge oder die Gefahr im Internet. Den Abgeordneten steht jedenfalls eine hitzige erste Sitzung bevor.
ÖVP Landtag Industrie Energieplan
Industrie fehlt Energie-Plan
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Industrie fehlt Energie-Plan

Zurück zu Kohle und Öl, schlägt die Energieministerin nun der Industrie vor. Bei vielen Unternehmen geht das aber gar nicht mehr. Die Umstellung auf Alternative Energien ist noch nicht abgeschlossen, die alten Öl Systeme sind aber schon weg. Eine ordentliche Zwickmühle in der guter Rat gerade teuer ist.
ÖVP Gasplan
ÖVP fordert Notfallplan
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ÖVP fordert Notfallplan

Seit Februar ist die Lage rund um die Versorgung mit russischem Gas für Oberösterreich unsicher. Während Deutschland einen expliziten Notfallplan kommuniziert, fehlen in Österreich klare Ansagen. Geht es nach der ÖVP, schaltet sich jetzt der Landtag in die Diskussion ein.
111_er Stelzer
Stelzer gegen CO2 Steuer
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Stelzer gegen CO2 Steuer

Tanken – in Deutschland inzwischen deutlich billiger, in Österreich könnte es bald noch teurer werden. 30 Euro pro Tonne CO2: Das können sich die Menschen derzeit nicht leisten, kritisiert Landeshauptmann Thomas Stelzer.
ÖVP Thema
Teuerung klettert auf 8 Prozent
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Teuerung klettert auf 8 Prozent

Wir rechnen und vergleichen wieder: Einkaufen wird immer teurer. Im Mai klettert die Inflation auf 8 Prozent. Sparen ist angesagt. Mittlerweile spüren nicht mehr nur die Geringverdiener die Inflation. Das Land will mit Hilfen jetzt auch jene aus der zweiten Einkommensstufe erreichen.
Landtag
Was dürfen Politiker mit ihrem Handy?
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Was dürfen Politiker mit ihrem Handy?

In Österreich gibt es das Briefgeheimnis. Allerdings – für WhatsApp, SMS, Messenger und Chat-Dienste gilt es nicht. Das wurde in der jüngeren Vergangenheit auch so manchem Politiker zum Verhängnis. Erst am Mittwoch musste Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner einen Misstrauensantrag überstehen. Doch wie gehen in Oberösterreich die Landtagsmitglieder mit den elektronischen Medien um?
Landtag ÖVP Co2Steuer
Stelzer will CO2-Steuer verschieben
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Stelzer will CO2-Steuer verschieben

Wie lange können wir uns die Fahrt zur Arbeit mit dem eigenen Auto noch leisten? Rohstoffpreise gehen durch die Decke. Und es wird noch teurer. Ab 1. Juli soll die CO2-Steuer in Kraft treten. Landeshauptmann Thomas Stelzer will die jetzt stoppen.
Landtag ÖVP
„So geht Politik nicht”
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„So geht Politik nicht”

Streit, Misstrauen, gegenseitige Klagen und aggressive Debatten – diese Themen gehören in der österreichischen Politik derzeit zur Tagesordnung. Nicht bei uns im Landtag, so der Klubobmann der oberösterreichischen ÖVP.
Teuerung Sondersitzung
Kampf gegen die Teuerungwelle
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Kampf gegen die Teuerungwelle

Ein durchschnittlich gefülltes Einkaufswagerl kostete im vergangenen Februar knapp 10% mehr, als im Februar des Vorjahres. Dazu sind die Preise fürs Heizen und den Sprit explosionsartig nach oben geschossen. Die Menschen stöhnen unter einer Teuerungswelle, wie sie die meisten noch nicht erlebt haben. Deshalb wird das morgen auch das Thema bei der Sitzung des OÖ […]
Landtag ÖVP
Schnellere Hilfe für Flüchtlinge
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Schnellere Hilfe für Flüchtlinge

Oberösterreich stellt sich auf Tausende Flüchtlinge aus der Ukraine ein. Unzählige Privatpersonen wollen Quartiere zur Verfügung stellen, das geht derzeit eigentlich rechtlich nicht so einfach. Der Landtag will dafür nun ein eigenes Gesetz beschließen.
Landtag
150 Mio. für die Bahn
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150 Mio. für die Bahn

Der letzte Landtag vor der Sommerpause, wie jedes Jahr eine Marathonsitzung bis spät in die Nacht. Für einige Abgeordnete war es die letzte Sitzung. Ergebnis: eine Einigung auf mehr als 100 Millionen für den Ausbau von Schiene und Straßen.
krach am wochnende
Problemzone Donaulände
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Problemzone Donaulände

Es ist zu laut. Die Donaulände hat sich seit dem Ende der Ausgangsbeschränkungen zur Partymeile entwickelt. Bis in die frühen Morgenstunden wird gefeiert, nicht nur einmal musste die Polizei einschreiten um Parties aufzulösen. Das geht so nicht, sagen jetzt Anrainer, Polizei und Politik.
landtag müll
“Die Natur ist kein Mistkübel!”
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“Die Natur ist kein Mistkübel!”

Die Donaulände als riesiger Mistkübel. Was an den vergangenen Wochenenden für Aufregung gesorgt hat, beschäftigt die oberösterreichische Landespolitik schon länger. Wer seinen Müll achtlos in die Landschaft wirft, wird in Zukunft ordentlich zur Kasse gebeten. Das neue Abfallwirtschaftsgesetz sieht dafür nämlich deutlich höhere Strafen vor.
OÖVP
OÖ baut Gesundheitssystem aus
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OÖ baut Gesundheitssystem aus

Ein Landtag mit vielen Themen war es diese Woche. Neben dem großen Thema M.A.N. und wie es in Steyr weiter gehen soll gab es den Endbericht der Spitalsreform, die vor 10 Jahren begonnen wurde. Es gibt im Land also auch noch andere Themen als Corona, und seit der letzten Sitzung eine neue Abgeordnete.
schilddrüse
“Es geht um 2.300 Jobs”
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“Es geht um 2.300 Jobs”

Mitten in der größten Arbeits- und Wirtschaftskrise die OÖ seit dem 2. Weltkrieg erlebt hat, löst VW die Standort Garantie für das MAN Werk in Steyr. Eine Schockmeldung für Steyr im Oktober 2020. Der Oberösterreichische Landtag hat einen Tag vor der geplanten MAN Betriebsversammlung genau dort zum Thema Arbeit getagt.
Pflege
“Müssen Pflegekräfte besser zahlen”
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“Müssen Pflegekräfte besser zahlen”

Die Impfung gegen Corona, im letzten Landtag wohl das größte Thema. Dass es daneben aber auch noch andere Themen gibt, das geht momentan fast ein bisschen unter. Aber auch wenn sich alles um Corona dreht, die Welt und damit der politische Alltag drehen sich auch abseits des Virus weiter.
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