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    HomeTag "FPÖ Oberösterreich"
32 Beiträge gefunden
Landtag Flughafen
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Land beschließt Flug-Finanzspritze

Die Spritpreis-Debatte. Seit Tagen geht’s in der Politik um eine mögliche Steuer-Notbremse damit die Kosten nicht noch weiter in die Höhe schnellen. Auch im oberösterreichischen Landtag wird diskutiert. Was die Parteien davon halten und wie es mit dem Linzer Flughafen weitergeht?
Emma Kleiss
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FPÖ Gesundheit
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FPÖ fordert Asyl-Gesundheitskasse

134,5 Millionen Euro zwischen Jänner 2021 und März 2023. So viel haben die Bundesländer für die Krankenversicherungsbeiträge von Asylwerbern, subsidiär Schutzberechtigten und Asylberechtigten bezahlt, laut Österreichischer Gesundheitskasse. Zu viel Belastung für Länder und Gesundheitssystem, kritisiert die FPÖ. Und fordert eine eigene Gesundheitskasse für nicht europäische Migranten.
Emma Kleiss
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Hausordnung 3
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OÖ beschließt 13 Regeln für alle

Am Mittwoch wurde sie präsentiert, am Donnerstag beschlossen – die neue Hausordnung für Oberösterreich. Das kleine 1×1 des Zusammenlebens, nennt sie die ÖVP, ein Symbolpapier sagen Die Grünen. Die haben auch als einzige Partei nicht dafür gestimmt.
Emma Kleiss
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Landtag Budget fixiert
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OÖ hat 10-Milliarden-Budget

Mehr Schulden machen oder nicht. Die Gemeinden entlasten, die Wirtschaft stärken. Bevor im Landtag der Weihnachtsfriede einkehrt, haben die Parteien die vergangenen Tage zum Thema Budget diskutiert. Und das Milliarden-Paket für 2026 beschlossen.
Emma Kleiss
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Landtag Budgetdefizit
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„Keine Schuld am Budgetdefizit“

Das Defizit im österreichischen Budget wird fast täglich größer. Anfang der Woche wurde bekannt, dass noch einmal 2 Milliarden mehr fehlen, als angenommen. Finanzminister Markus Marterbauer von der SPÖ hat schon Schuldige gefunden: die Länder. Die Parteien im heimischen Landtag lassen sich das aber nicht gefallen.
Emma Kleiss
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Festakt
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OÖ erinnert an Kriegsende

2025 ist ein Jubiläumsjahr. Kriegsende, Staatsgründung und EU Beitritt jähren sich. Vom zertrümmerten Besatzungsland zum bedeutenden Wirtschafts- und Industriestandort, Oberösterreich hat sich gut entwickelt in dieser Zeit, sagen führende Politiker beim Jubiläum. Sie warnen aber auch vor einem falschen Umgang mit unserer Demokratie.
Emma Kleiss
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Landtag Trinkgeld
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Trinkgeld spaltet Landtag

Das Trinkgeld sorgt seit einigen Wochen für politische Diskussionen. Nicht seine Höhe, aber wie viel davon an den Staat abgegeben werden muss. Ausgelöst wurde die ganze Debatte dadurch, dass immer mehr Gäste mit Karte zahlen, das Trinkgeld also nicht mehr direkt in die Hosentasche des Empfängers geht, sondern über Bankomatkarten Terminals abgerechnet und damit in […]
Emma Kleiss
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Landtag Juni Nachbericht
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Landtag diskutiert Sparpaket

Einnehmen, ausgeben! So funktioniert jeder Haushalt, auch jener von Bund und Land. Sinken die Steuereinnahmen und schwächelt die Wirtschaft, bedeutet das vor allem eins: Sparen. Welche Bereiche es hierzulande besonders trifft? Darüber hat am Donnerstag der Landtag diskutiert.
Emma Kleiss
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Landtag Elch
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Stoppt Elch Windkraft-Projekt?

Gibt es in Oberösterreich einen Elch oder nicht? Diese Frage hat am Donnerstag den Landtag beschäftigt. Klingt lustig, hat aber einen weniger amüsanten Hintergrund. Denn eigentlich geht es um Windkraft und ein großes Projekt, das vom ominösen Elch verhindert werden könnte.
Emma Kleiss
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ÖVP Peneder
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1,5 Mrd. Invest für Arbeit und Wirtschaft

Es wird fast täglich tiefer, das Loch im österreichischen Bundesbudget. Wirtschaft und Industrie stöhnen und wünschen sich Verbesserungen. In Form von „Mission 2025“ sollen jetzt Impulse kommen. Inklusive 1,5 Milliarden, die die Wirtschaft ankurbeln sollen.
Emma Kleiss
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FPÖ Landesparteitag
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Haimbuchner bleibt FPÖ-Chef

Die FPÖ liegt trotz gescheiterter Koalitionsverhandlungen in den Umfragen nach wie vor an erster Stelle. Mit Regierungsbeteiligung in 5 Bundesländern. Beim oberösterreichischen Landesparteitag kommt aber auch Kritik aus den eigenen Reihen.
Emma Kleiss
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Landtag
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„Müssen Strafmündigkeit herabsetzen“

Bei der ersten Sitzung des OÖ Landtages im neuen Jahr ging es am Donnerstag unter anderem einmal mehr um das Thema Jugendkriminalität. Anlass ist der jüngste Fall dreier Brüder, die in ein Autohaus eingebrochen sind und einen SUV geschrottet haben. ÖVP und FPÖ fordern entsprechende Maßnahmen und eine Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters.
Emma Kleiss
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Landtag Budget
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9,4 Mrd. OÖ-Budget beschlossen

Eine Haushaltskasse funktioniert eigentlich ganz einfach: Das vorhandene Geld wird aufgeteilt auf alles, was die Mitglieder brauchen. Wenn das Börserl mit 9,4 Milliarden Euro gefüllt ist, wird es schon ein bisschen schwieriger. Vor allem, wenn nicht alle im Haushalt einer Meinung sind, wie das vorhandene Geld ausgegeben werden soll. Der Landtag hat am Donnerstag das […]
Emma Kleiss
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Landtag Zahn
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Landtag verhandelt Budget

Nach dem Amalganverbot ist eine Diskussion rund um die Kosten von Zahnfüllungen ab 1. Jänner entbrannt. Doch das war bei weitem nicht das einzige Thema der aktuellen Sitzung des OÖ Landtags. Im Prinzip geht es vor allem ums Geld.
Emma Kleiss
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