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Landtagsparteien einigen sich auf Wahlrechtsreform
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Landtagsparteien einigen sich auf Wahlrechtsreform

2021 finden in Oberösterreich Landtagswahlen statt. Jetzt, also ein Jahr davor, hat man sich Gedanken über Verbesserungen gemacht. Also etwa die Gestaltung von Wahlkarten und Stimmzettel, das Vorzugsstimmensystem, oder die Rollen der Wahlhelfer und Beobachter. Alle vier im Landtag vertretenen Parteien haben sich eingebracht, das Ergebnis dieser Wahlrechtreform soll nächsten Donnerstag bei der Landtagssitzung beschlossen […]
Landtag
Mehr Geld für Gemeinden
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Mehr Geld für Gemeinden

Erstmals nach der Sommerpause trafen heute die 56 Landtagsabgeordneten wieder im Ursulinenhof zusammen. Vor allem die wirtschaftlichen Aspekte der Coronakrise bestimmten einen Teil der Diskussionen. Beschlüsse wurden natürlich auch gefasst – so gibt es frisches Geld für Oberösterreichs Gemeinden.
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Aufregung um „Dummerl“- Sager
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Aufregung um „Dummerl“- Sager

Aufregung beim letzten Landtag vor der Sommerpause. Ein Twitter Like von SPÖ Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer lässt die Wogen hochgehen. Die andere Landtagsclubs sind sich einig – das geht in der oberösterreichischen Landespolitik gar nicht, schon gar nicht in Zeiten der Krise.
Landtag
„Haben einheitliche Corona-Regeln“
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„Haben einheitliche Corona-Regeln“

Während in Österreich einheitliche Regeln in der Coronakrise gelten, findet man schon bei Nachbar Deutschland durchaus große Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern. Was in Nord-Rhein-Westfalen erlaubt ist, darf man etwa in Bayern nicht. Haben Österreichs Landtage also weniger Macht? Und was würden sie gerne aktiver beeinflussen? Wolfgang Irrer ist diesen Fragen bei der heutigen Landtagsitzung […]
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Landtag beschließt Hilfspaket
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Landtag beschließt Hilfspaket

Für gewöhnlich finden die Sitzungen des OÖ Landtags im Linzer Landhaus statt. Doch in Zeiten der Coronakrise musste man sich neu orientieren, und in den Ursulinenhof übersiedelten. Dort hat man mehr Platz, und kann den vorgeschriebenen Abstand zu den anderen Abgeordneten einhalten. Das Thema der heutigen Landtagssitzung war natürlich auch das Coronavirus und dessen Auswirkungen.
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Viktor Sigl geht
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Viktor Sigl geht

1968 hat er als Jugendlicher gegen die Wirtschaftskammer demonstriert – später war er ihr Präsident. Thomas Stelzer hat ihn als Jung ÖVPler 1989 auf einem Fußballplatz in Frankreich kennen gelernt – in kurzen Hosen. Die meisten kenne ihn im Anzug, denn er gilt als Urgestein der österreichischen Landespolitik. Ende Jänner geht er in Pension. Die […]
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„Keine neuen Schulden“
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„Keine neuen Schulden“

Der Tage lang wird im Oberösterreichischen Landtag über das Budget der nächsten beiden Jahre diskutiert. Wichtig ist den Regierungsparteien dabei, dass man keine neuen Schulden macht. Die Opposition ist dennoch unzufrieden mit dem Doppelbudget 2020/2021.  
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So geht Landtag
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So geht Landtag

Während Österreich auf Koalitionsverhandlungen zwischen Türkis und Grün wartet, befindet man sich in Oberösterreich im Schlussdrittel der 6-jährigen Wahlperiode. Doch wie kommt der Landtag in Oberösterreich zustande, und ist das in allen Bundesländern gleich. Wolfgang Irrer mit dem System und der Zusammensetzung des OÖ Landtags.
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Landtag fordert mehr Schutz
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Landtag fordert mehr Schutz

Bereits 6 Morde an Frauen gab es in diesem Jänner in Österreich. Damit schließt die Statistik nahtlos ans Jahr 2018 an. Der OÖ Landtag hat sich heute Donnerstag auch mit diesem Thema beschäftigt – wenngleich die Zugänge durchaus unterschiedlich sind.
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Parteikollegen glauben an Rückkehr Anschobers nach Burnout
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Parteikollegen glauben an Rückkehr Anschobers nach Burnout

Der Krankenstand von Landesrat Rudi Anschober auf Grund von Burnout dauert nun fast 3 Wochen. Trotzdem glauben seine Parteikollegen weiterhin fest an eine Rückkehr Anschobers in die Politik. Dennoch: Die Auszeit reisst ein grosses Loch in die Parteienarbeit. Denn sein Aufgabenbereich musste insgesamt auf 4 Kollegen aufgeteilt werden. Die dies nun zusätzlich zu ihrer eigentlichen […]