Initiativantrag – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Landtag Nachbericht
Strengere Gesetze für Nikotinersatz
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Strengere Gesetze für Nikotinersatz

Gleich zwei Suchtgift Themen haben den letzten Landtag beschäftigt. Immer mehr Junge greifen zu Nikotinersatzprodukten wie Vapes oder Snus und immer mehr Autofahrer setzen sich unter Drogen ans Steuer. Dem wollen die Parteien mit strengeren Gesetzen und schnelleren Feststellmethoden entgegenwirken. In beiden Fällen einstimmig.
Hattmannsdorfer Asyl
Pause für Familiennachzug
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Pause für Familiennachzug

Pause für Familiennachzug von Asylberechtigten. Am Mittwoch beschließt der Ministerrat den entsprechenden Antrag. Der Familiennachzug soll durch das neue Gesetz zwar nicht gänzlich stoppen, aber zumindest bis Ende September 2026 pausieren.
Landtag Vorbericht
Holocaust soll fix in Lehrplan
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Holocaust soll fix in Lehrplan

Jeder siebte Jugendliche in Österreich gibt an, noch nie vom Holocaust gehört zu haben. 4 von 10 glauben außerdem, dass die Zahl der jüdischen Opfer niedriger ist, als die erwiesen 6 Millionen. Das zeigt eine neue Studie. Über die wird jetzt auch im Landtag diskutiert.
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