Landespolitik – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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    HomeTag "Landespolitik"
37 Beiträge gefunden
Prozess Wöginger
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Wöginger bleibt Klubobmann

August Wöginger will Klubobmann bleiben, auch bei einer Verurteilung. Das sagt er bei einem Pressestatement am Freitag. Er habe nichts Unrechtes getan und sei überrascht über die Aufhebung der Diversion gewesen, die ihm vom Gericht angeboten worden sei.
Emma Kleiss
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Landtag Budget fixiert
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OÖ hat 10-Milliarden-Budget

Mehr Schulden machen oder nicht. Die Gemeinden entlasten, die Wirtschaft stärken. Bevor im Landtag der Weihnachtsfriede einkehrt, haben die Parteien die vergangenen Tage zum Thema Budget diskutiert. Und das Milliarden-Paket für 2026 beschlossen.
Emma Kleiss
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Land OÖ Budget
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Land will investieren statt sparen

Investieren statt Sparen. Das ist das Kredo für das 9,9 Milliarden schwere Landesbudget 2026. Besonders in den Bereichen Gesundheit, Kinderbetreuung und der künstlichen Intelligenz sollen im kommenden Jahr Gelder fließen.
Emma Kleiss
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111 Gewässer
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Schutz für Oberösterreichs Gewässer

Schutz für Oberösterreichs Gewässer. 19.000 Kilometer Flüsse und Bäche sowie 166 Seen gibt es hierzulande. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie, heuer 25 Jahre alt, sorgt dafür, dass Europas Gewässer sauber bleiben und als lebendige Lebensräume erhalten werden.
Emma Kleiss
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Messe Jugend
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1.000 Ausbildungen für Jugendliche

Viele offene Stellen, aber zu wenige Bewerber: Jugendliche können sich derzeit ihren Job fast aussuchen. Das große Angebot macht die Entscheidung jedoch nicht leichter. Orientierungshilfe bietet dabei die Messe „Jugend & Beruf“ in Wels.
Emma Kleiss
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Landtag Nachbericht
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Strengere Gesetze für Nikotinersatz

Gleich zwei Suchtgift Themen haben den letzten Landtag beschäftigt. Immer mehr Junge greifen zu Nikotinersatzprodukten wie Vapes oder Snus und immer mehr Autofahrer setzen sich unter Drogen ans Steuer. Dem wollen die Parteien mit strengeren Gesetzen und schnelleren Feststellmethoden entgegenwirken. In beiden Fällen einstimmig.
Emma Kleiss
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Landesparteitag SPÖ
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SPÖ will zurück in die Zukunft

Wenig Überraschung gab es beim Landesparteitag der SPÖ am Samstag. Die Wahl des Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl ist ausgegangen, wie erwartet. Martin Winkler setzte zum Rundumschlag gegen die regierende Landesspitze an und positionierte die SPÖ dann, vielleicht doch ein bisschen überraschend, als Wirtschafts- und Sicherheitspartei.
Emma Kleiss
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Landtag Elch
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Stoppt Elch Windkraft-Projekt?

Gibt es in Oberösterreich einen Elch oder nicht? Diese Frage hat am Donnerstag den Landtag beschäftigt. Klingt lustig, hat aber einen weniger amüsanten Hintergrund. Denn eigentlich geht es um Windkraft und ein großes Projekt, das vom ominösen Elch verhindert werden könnte.
Emma Kleiss
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Landtag Vorbericht
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50 Mio. € Hilfe für Gemeinden

Den oberösterreichischen Gemeinden geht es schlecht, zumindest finanziell. Jeder Zweiten droht der Härteausgleich. Heißt, sie können ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Jetzt soll ein Gemeindepaket helfen.
Emma Kleiss
73
111 Sozialhilfe Regeln
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Land verschärft Sozialhilfe-Gesetz

Jeder 3. Sozialhilfebezieher in Oberösterreich ist eigentlich arbeitsfähig. Insgesamt 1.700 nehmen die staatliche Unterstützung sogar länger als ein halbes Jahr in Anspruch. Das Land Oberösterreich will jetzt das Gesetz verschärfen.
Emma Kleiss
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Landtag Nachbericht
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Mietstreit um Landes-Gebäude

Goldhauben, Chorverband, Krippenvereine, Arbeiter-Sängerbund. Diese Vereine haben eins gemeinsam. Sie nützen Räumlichkeiten des Landes und müssen dafür keine Miete zahlen. Dem Landesrechnungshof geht das allerdings gegen den Strich.
Emma Kleiss
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111 Integration OÖ Linie
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Bund setzt auf Oberösterreich-Linie

Bund setzt bei Integration auf Oberösterreich-Linie. Die drei Grundpfeiler Deutsch, Arbeit und Respekt sollen sich in Zukunft auch in der Bundespolitik wiederfinden. So die zuständige Ministerin Claudia Plakolm am Montag.
Emma Kleiss
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