Felix Eypeltauer – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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25 Beiträge gefunden
Landtag Gemeinden
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60 Millionen € für Gemeinden

60 Millionen € frisches Geld gibt’s für die OÖ-Gemeinden. Darauf einigen sich die drei größten Landtagsparteien ÖVP, FPÖ und SPÖ am Donnerstag. Es ist nicht das erste Unterstützungspaket. In den vergangenen Jahren muss das Land immer wieder Geld zuschießen.
Emma Kleiss
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Landtag Polizeireform
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Landtag fordert Polizeireform-Stopp

Selten aber doch sind sich die Landtagsparteien so einig wie beim Thema Polizei Dienstrecht. Die ÖVP fordert neue Verhandlungen, alle anderen Parteien gehen mit. Denn das Problem: Ohne Überstunden bleibt den Exekutiv-Beamten zu wenig Gehalt.
Emma Kleiss
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Landtag Windpark
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Windkraft sorgt für Polit-Konflikt

Für Diskussionen sorgt in der Landtagssitzung am Donnerstag ein geplanter Windpark im Mühlviertel. Konkret geht es um das Sternwald-Projekt im Bezirk Urfahr Umgebung. Uneinigkeit herrscht aber nicht nur zwischen den Parteien.
Emma Kleiss
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Landtag Flughafen
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Land beschließt Flug-Finanzspritze

Die Spritpreis-Debatte. Seit Tagen geht’s in der Politik um eine mögliche Steuer-Notbremse damit die Kosten nicht noch weiter in die Höhe schnellen. Auch im oberösterreichischen Landtag wird diskutiert. Was die Parteien davon halten und wie es mit dem Linzer Flughafen weitergeht?
Emma Kleiss
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Hausordnung 3
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OÖ beschließt 13 Regeln für alle

Am Mittwoch wurde sie präsentiert, am Donnerstag beschlossen – die neue Hausordnung für Oberösterreich. Das kleine 1×1 des Zusammenlebens, nennt sie die ÖVP, ein Symbolpapier sagen Die Grünen. Die haben auch als einzige Partei nicht dafür gestimmt.
Emma Kleiss
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Landtag Budget fixiert
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OÖ hat 10-Milliarden-Budget

Mehr Schulden machen oder nicht. Die Gemeinden entlasten, die Wirtschaft stärken. Bevor im Landtag der Weihnachtsfriede einkehrt, haben die Parteien die vergangenen Tage zum Thema Budget diskutiert. Und das Milliarden-Paket für 2026 beschlossen.
Emma Kleiss
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Landtag Budgetdefizit
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„Keine Schuld am Budgetdefizit“

Das Defizit im österreichischen Budget wird fast täglich größer. Anfang der Woche wurde bekannt, dass noch einmal 2 Milliarden mehr fehlen, als angenommen. Finanzminister Markus Marterbauer von der SPÖ hat schon Schuldige gefunden: die Länder. Die Parteien im heimischen Landtag lassen sich das aber nicht gefallen.
Emma Kleiss
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Landtag Trinkgeld
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Trinkgeld spaltet Landtag

Das Trinkgeld sorgt seit einigen Wochen für politische Diskussionen. Nicht seine Höhe, aber wie viel davon an den Staat abgegeben werden muss. Ausgelöst wurde die ganze Debatte dadurch, dass immer mehr Gäste mit Karte zahlen, das Trinkgeld also nicht mehr direkt in die Hosentasche des Empfängers geht, sondern über Bankomatkarten Terminals abgerechnet und damit in […]
Emma Kleiss
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Landtag Juni Nachbericht
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Landtag diskutiert Sparpaket

Einnehmen, ausgeben! So funktioniert jeder Haushalt, auch jener von Bund und Land. Sinken die Steuereinnahmen und schwächelt die Wirtschaft, bedeutet das vor allem eins: Sparen. Welche Bereiche es hierzulande besonders trifft? Darüber hat am Donnerstag der Landtag diskutiert.
Emma Kleiss
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Landtag Elch
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Stoppt Elch Windkraft-Projekt?

Gibt es in Oberösterreich einen Elch oder nicht? Diese Frage hat am Donnerstag den Landtag beschäftigt. Klingt lustig, hat aber einen weniger amüsanten Hintergrund. Denn eigentlich geht es um Windkraft und ein großes Projekt, das vom ominösen Elch verhindert werden könnte.
Emma Kleiss
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Landtag
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„Müssen Strafmündigkeit herabsetzen“

Bei der ersten Sitzung des OÖ Landtages im neuen Jahr ging es am Donnerstag unter anderem einmal mehr um das Thema Jugendkriminalität. Anlass ist der jüngste Fall dreier Brüder, die in ein Autohaus eingebrochen sind und einen SUV geschrottet haben. ÖVP und FPÖ fordern entsprechende Maßnahmen und eine Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters.
Emma Kleiss
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Landtag Budget
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9,4 Mrd. OÖ-Budget beschlossen

Eine Haushaltskasse funktioniert eigentlich ganz einfach: Das vorhandene Geld wird aufgeteilt auf alles, was die Mitglieder brauchen. Wenn das Börserl mit 9,4 Milliarden Euro gefüllt ist, wird es schon ein bisschen schwieriger. Vor allem, wenn nicht alle im Haushalt einer Meinung sind, wie das vorhandene Geld ausgegeben werden soll. Der Landtag hat am Donnerstag das […]
Emma Kleiss
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Landtag Koalition
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Kommt Türkis-Rot-Pink?

Am Dienstag erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem amtierenden Bundeskanzler Karl Nehammer von der ÖVP den Auftrag zu einer Regierungsbildung. Vor allem im Lager der stimmenstärksten Partei sorgte das für Schaum vorm Mund. Die FPÖ ist empört, dass mit der bisher üblichen Vorgangsweise gebrochen wurde. Und wie schätzen OÖs Parteien das ein? Wir haben […]
Emma Kleiss
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Landtag Hochwasser
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Alle Parteien für mehr Naturschutz

Niederösterreich wurde vom Hochwasser der letzten Woche besonders hart getroffen. Vergleichsweise glimpflich ist unser Bundesland davon gekommen. Dennoch mehren sich die Stimmen, die ein Umdenken im Umgang mit der Natur fordern. Im Oberösterreichischen Landtag traten bei der heutigen Sitzung jedenfalls alle Parteien für den Naturschutz ein.
Emma Kleiss
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Nationalratswahl OÖ Politiker
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Prognosen für Nationalratswahl

Es sieht tatsächlich danach aus, dass Corona, Teuerung und eine Wirtschaftsflaute der aktuellen Bundesregierung nicht unbedingt in die Hände spielen. Stellt sich die Frage: Wie denken die oberösterreichischen Vertreter der derzeit im Parlament vertretenen Parteien über ihre Chancen?
Emma Kleiss
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EU Wahl Reaktionen
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Rechtsruck in Europa

Die rechten Fraktionen haben wie prognostiziert bei der EU Wahl deutlich dazu gewonnen, zulasten der Liberalen und der konservativen Mitte. Auch in Österreich hat sich dieser Trend widergespiegelt. Die Freiheitlichen konnten ordentlich zulegen, während ÖVP und SPÖ Verluste eingefahren haben. Wir haben die Oberösterreichische Politik zum Ergebnis befragt.
Emma Kleiss
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Landtag EU
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So sieht OÖ die EU-Wahl

Von 6.- 9. Juni wird ein neues Europa-Parlament gewählt. Für Österreich nicht nur eine wichtige Wahl im Hinblick auf die EU, sondern auch ein Stimmungstest für die Nationalratswahlen im Herbst. Grund genug, bei der letzten Landtagssitzung vor der EU-Wahl die Erwartungen der heimischen Parteien abzufragen.
Emma Kleiss
355
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