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Thomas Dim neuer FPÖ-Klubchef
Landes-FPÖ hat neuen Klubobmann. Thomas Dim ist seit 2021 Abgeordneter im Landtag und übernimmt ab April.
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„Müssen Strafmündigkeit herabsetzen“
Bei der ersten Sitzung des OÖ Landtages im neuen Jahr ging es am Donnerstag unter anderem einmal mehr um das Thema Jugendkriminalität. Anlass ist der jüngste Fall dreier Brüder, die in ein Autohaus eingebrochen sind und einen SUV geschrottet haben. ÖVP und FPÖ fordern entsprechende Maßnahmen und eine Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters.
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KV Ball feiert Elvis Presley
Er ist eine Legende und Musik-Ikone: Der King of Rock’n‘Roll. Elvis Presley wäre heuer 90 Jahre alt geworden. Ihm zu Ehren haben die Veranstalter des KV-Balls Las Vegas nach Linz geholt.
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9,4 Mrd. OÖ-Budget beschlossen
Eine Haushaltskasse funktioniert eigentlich ganz einfach: Das vorhandene Geld wird aufgeteilt auf alles, was die Mitglieder brauchen. Wenn das Börserl mit 9,4 Milliarden Euro gefüllt ist, wird es schon ein bisschen schwieriger. Vor allem, wenn nicht alle im Haushalt einer Meinung sind, wie das vorhandene Geld ausgegeben werden soll. Der Landtag hat am Donnerstag das […]
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Moderatoren übernehmen XMAS-Bar
Geschenke besorgen, dekorieren, Menü planen. Die Vorweihnachtszeit ist hektisch. Und das, obwohl der Advent eigentlich die besinnlichste Zeit sein sollte. Bei der LT1-Kundenbescherung haben wir uns Tipps für mehr Entspannung vor Heiligabend geholt.
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Landtag verhandelt Budget
Nach dem Amalganverbot ist eine Diskussion rund um die Kosten von Zahnfüllungen ab 1. Jänner entbrannt. Doch das war bei weitem nicht das einzige Thema der aktuellen Sitzung des OÖ Landtags. Im Prinzip geht es vor allem ums Geld.
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„Sind Schmied, nicht Schmiedl“
„Wir sind der Schmied und nicht der Schmiedl“, betont der Klubobmann der FPÖ Herwig Mahr in Sachen Asylpolitik. „Die FPÖ habe das Problem als erster erkannt, andere haben die Migrationsfrage jahrelang verschlafen“, so Mahr. Mehr im OÖ Gespräch mit Dietmar Maier.
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Weitere Kritik an Geld für Migrantenfamilie
Debatte über Mindestsicherung neu entfacht. Beihilfen im Umfang von 4.600 € Netto für eine neunköpfige Migrantenfamilie aus Wien sorgen weiter für Diskussion. Sozialminister Johannes Rauch von den Grünen spricht von einer „schäbigen Debatte über Einzelfälle“.
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„Rechtliche Handhabe fehlt“
Rechtliche Handhabe bei Jugendkriminellen fehlt. Das kritisiert die FPÖ am Mittwoch. Grund: zwei 10-jährige Autodiebe, die in Linz Land mehrere Fahrzeuge gekapert, ein Auto zerstört und damit Personen gefährdet haben.
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China-Strafzölle treffen EU
Letzte Woche verkündete die EU-Kommission aufgrund von Wettbewerbsverstößen Strafzölle für in China produzierte E-Autos. Seither gehen die Meinungen darüber auseinander. Vor allem die deutsche Autoindustrie und die österreichischen Zulieferer sehen das kritisch. Elektrofahrzeuge würden dadurch wohl in Summe teurer.
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Landtag diskutiert Asyl-Bezahlkarte
Bei der Juni-Sitzung des OÖ Landtages war unter anderem die Bezahlkarte für Asylwerber ein kontrovers diskutiertes Thema. Während die ÖVP das OÖ Modell als Beispiel für ganz Österreich sieht, sind bei anderen Parteien zu viele Fragen noch ungeklärt.
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So sieht OÖ die EU-Wahl
Von 6.- 9. Juni wird ein neues Europa-Parlament gewählt. Für Österreich nicht nur eine wichtige Wahl im Hinblick auf die EU, sondern auch ein Stimmungstest für die Nationalratswahlen im Herbst. Grund genug, bei der letzten Landtagssitzung vor der EU-Wahl die Erwartungen der heimischen Parteien abzufragen.
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Lawog plant 580 Wohnungen
„Wohnen ist zwar leistbar, aber nicht billig“. Damit lässt der Chef der Lawog Frank Schneider aufhorchen. Kreditvorgaben und Zinsen machen aktuell neues Eigentum fast unmöglich. Das treibt wiederum die Mieten in die Höhe. Trotz Sparkurs war das vergangene Jahr eines der erfolgreichsten der Landeswohnungsgenossenschaft.
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“EU hat vollkommen versagt”
Die FPÖ spielt seit einiger Zeit wieder mit dem „Öxit“ und ihr Spitzenkandidat Harald Vilimsky will per Druck auf den roten Knopf raus aus dem EU-Irrsinn. Bei der heimischen Parteispitze klingt das allerdings ein bisschen anders, zumindest bei der Frühjahrsklausur im Grünauer Romantikhotel.
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Karte statt Bargeld für Asylwerber
In Deutschland ist sie beschlossene Sache. In Österreich gibt es keine Einigkeit über Parteigrenzen hinweg. Die Rede ist von einer Bezahlkarte für Asylwerbende. Sollte das auf Bundesebene nicht kommen, macht man sie eben in OÖ, so der Soziallandesrat bei der heutigen Landtagssitzung.
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Klammer erhält Preis für Lebenswerk
Nach einem durchaus sportlich für Österreich sehr erfolgreichen Wochenende durften die Asse von einst und jetzt Ausrüstung und Funktionskleidung gegen Anzug und Ballrobe tauschen. Wir waren auf der Galanacht des Sports.
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Strengere Gesetze für Hundehalter
Die tödliche Attacke Anfang Oktober und schwere Bissverletzungen in den letzten Wochen. Seit diesen Vorfällen diskutiert die Landespolitik über ein strengeres Hundehalte-Gesetz. Künftig soll es nicht mehr nur um die Rasse gehen, sondern um Gewicht und Größe der Tiere. Erste Ideen sind am Donnerstag im Landtag diskutiert worden.
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Landtag reagiert auf die tödlichen Bisse
Noch immer herrscht tiefe Betroffenheit im unteren Mühlviertel. Die tödliche Bissattacke eines Hundes an einer Joggerin ist drei Tage her – nun will die Politik die Gesetzeslage evaluieren, mit Experten reden, und letztlich das Hundehaltegesetz verschärfen.
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Genossenschaften senken Mieten
Groß, gut gelegen, günstig: Die 3 Gs, die bei der Wohnungssuche wichtig sind. Allerdings: kaum jemand kann alle für sich abhaken. Vor allem günstige Wohnungen sind aktuell am Markt kaum zu bekommen. Eine Option: mehr Genossenschaftswohnungen. Die verbilligen auch private Mieten.
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Nehammer schließt Kickl aus
Kanzler Nehammer (ÖVP) schließt Herbert Kickl von der FPÖ als künftigen Regierungspartner aus! Für die Schwarz-Blaue Partnerschaft in OÖ kein Problem, sagt FPÖ Klubobmann Herwig Mahr im Gespräch mit Dietmar Maier.
