Manfred Haimbuchner – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Liberaler Klub
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„Europa zwischen Großmächten“

Russland, China und die USA scheinen sich derzeit Weltpolitik und -wirtschaft untereinander auszumachen. Was in diesem Bild vielen fehlt ist Europa. Das kämpft mit dem Verlust von Wettbewerbsfähigkeit und diplomatischer Bedeutung – so zumindest die Meinung bei einer Diskussion des Liberalen Klubs.
Landtag Gemeinden
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60 Millionen € für Gemeinden

60 Millionen € frisches Geld gibt’s für die OÖ-Gemeinden. Darauf einigen sich die drei größten Landtagsparteien ÖVP, FPÖ und SPÖ am Donnerstag. Es ist nicht das erste Unterstützungspaket. In den vergangenen Jahren muss das Land immer wieder Geld zuschießen.
kritik green deal
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EU führt Zwangssanierung ein

Zwangssanierung für alte Gebäude. Das kritisiert die FPÖ am europäischen „Green Deal“.  Gebäude, die nicht bewohnt sind mit schlechten Energiewerten müssen demnach bis 2033 renoviert werden.
FPÖ Bürger
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„Linz muss sicherer werden“

Anfang der Woche tagt in Linz ein Sicherheitsgipfel. Die Verbrechen der letzten Monate schockieren nicht nur Bevölkerung sondern auch Politik. Linz muss wieder sicherer werden, meint  der Linzer FPÖ Stadtrat Michael Raml. Am Taubenmarkt will er wissen, was denn die Linzer selbst dazu sagen.
SPÖ Maiaufmarsch
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SPÖ fordert Ende des Sparens

Die SPÖ in Oberösterreich hat ein Feindbild: den Sparstift. Das macht sie beim traditionellen Maiaufmarsch in der Landeshauptstadt der Partei klar. Sie fordert mehr Investitionen und befürchtet ein Ende Schweinsbraten.
Mondmission
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OÖ als Raumfahrt-Zentrum

Seit knapp einer Woche sind die Astronauten der Artemis-2-Mission wieder da. Die für 2028 geplante Artemis-4 soll die erste bemannte Mondlandung seit 56 Jahren werden. Bei dieser Neuauflage des „Wettlaufs zum Mond“ will auch Oberösterreich mitmischen.
Haimbuchner
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FPÖ fördert Schuldenbremse für Bund

Der österreichische Schuldenberg ist zu hoch für die EU. Brüssel kontrolliert daher seit dem Vorjahr die heimischen Zahlen. Die Bundesregierung erstellt derzeit ein Doppelbudget für die Jahre 27 und 28. Dabei soll sich der Finanzminister an Oberösterreich orientieren, fordert die Landes-FPÖ.
FPÖ Staatsbürgerschaft
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Strengere Regeln für Staatsbürgerschaft

10 Jahre im Land leben, Deutsch sprechen und keine Strafen. Wer die Vorrausetzungen erfüllt, kann die österreichische Staatsbürgerschaft beantragen. Für die FPÖ sind die Hürden zu niedrig. Die Freiheitlichen wollen den Zugang erschweren.
Landtag Flughafen
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Land beschließt Flug-Finanzspritze

Die Spritpreis-Debatte. Seit Tagen geht’s in der Politik um eine mögliche Steuer-Notbremse damit die Kosten nicht noch weiter in die Höhe schnellen. Auch im oberösterreichischen Landtag wird diskutiert. Was die Parteien davon halten und wie es mit dem Linzer Flughafen weitergeht?
Kickl Aschermittwoch
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Kickl poltert gegen Zuckerl-Koalition

Egal ob Jörg Haider, H.C. Strache oder Herbert Kickl – seit 3 Jahrzehnten lädt die FPÖ zum politischen Aschermittwoch in der Rieder Jahnturnhalle. Auch heuer nutzen die blauen Chefs diesen Fasttag für einen Frontalangriff auf die politische Konkurrenz.
FPÖ Gesundheit
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FPÖ fordert Asyl-Gesundheitskasse

134,5 Millionen Euro zwischen Jänner 2021 und März 2023. So viel haben die Bundesländer für die Krankenversicherungsbeiträge von Asylwerbern, subsidiär Schutzberechtigten und Asylberechtigten bezahlt, laut Österreichischer Gesundheitskasse. Zu viel Belastung für Länder und Gesundheitssystem, kritisiert die FPÖ. Und fordert eine eigene Gesundheitskasse für nicht europäische Migranten.
111 Skikurs
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Schulskiwoche darf kein Luxus sein

Skischulwoche darf kein Luxus sein. Lehrer-Vertreter fordern kürzlich mehr Geld von Bund und Ländern, damit alle Schüler teilnehmen können. In Oberösterreich gibt es dafür bereits Unterstützungsmodelle, wie gratis Liftkarten.
Landtag Budgetdefizit
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„Keine Schuld am Budgetdefizit“

Das Defizit im österreichischen Budget wird fast täglich größer. Anfang der Woche wurde bekannt, dass noch einmal 2 Milliarden mehr fehlen, als angenommen. Finanzminister Markus Marterbauer von der SPÖ hat schon Schuldige gefunden: die Länder. Die Parteien im heimischen Landtag lassen sich das aber nicht gefallen.
Land OÖ Budget
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Land will investieren statt sparen

Investieren statt Sparen. Das ist das Kredo für das 9,9 Milliarden schwere Landesbudget 2026. Besonders in den Bereichen Gesundheit, Kinderbetreuung und der künstlichen Intelligenz sollen im kommenden Jahr Gelder fließen.
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