ÖVP – Seite 5 – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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111 Feuerwehr Neues Gesetz
Feuerwehr-Öffnung für Beeinträchtigte
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Feuerwehr-Öffnung für Beeinträchtigte

Feuerwehr soll für Beeinträchtigte geöffnet werden. Am 19. Jänner wird der neue Feuerwehr-Gesetzesentwurf in Begutachtung geschickt. Bislang seien Menschen mit fehlender gesundheitlicher Eignung von der aktiven Feuerwehrmitgliedschaft ausgeschlossen worden – heißt es im Gesetz.
Sozialressort
Mehr Geld für Pflege
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Mehr Geld für Pflege

Das Sozialressort des Landes OÖ hat heuer rund eine knappe Milliarde Euro zur Verfügung. Das unterstreiche den Stellenwert der Sozialpolitik in unserem Bundesland, betont der zuständige Landesrat.
111 asylabschiebung
„Antisemiten abschieben!“
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„Antisemiten abschieben!“

Sofortige Abschiebung für Asylberechtigte Antisemiten und Terrorverherrlicher. Das fordert Integrationslandesrat Wolfgang Hattmannsdorder. Wer auf Österreichs Straßen antisemitische Parolen ruft und den Terror der Hamas feiert, dem muss sein Aufenthaltstitel sofort aberkannt werden“, so der ÖVP-Politiker.
Landtag
Land erhöht Kulturbudget
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Land erhöht Kulturbudget

Seit Dienstag wird im Landtag über das Budget für 2024 diskutiert. Schon im Vorfeld haben die Oppostions-Parteien angekündigt nicht zuzustimmen. Daran halten sie sich auch, sogar in Bereichen in denen sie eigentlich gar nichts kritisieren.
Landesbudget
Opposition verweigert Zustimmung
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Opposition verweigert Zustimmung

Seit Dienstag tagt der Landtag zum Budget 2024. Der Haushaltsvorschlag über d 8,67 Millarden Euro kommt von ÖVP und FPÖ. Die andern Parteien haben bereits im Vorfeld angekündigt, dass sie nicht zustimmen werden. 3 Tage lang wird jetzt diskutiert. Birgit Brunsteiner war für uns im Landhaus.
Budgetlandtag
Dienstag startet Budgetlandtag
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Dienstag startet Budgetlandtag

Er ist der wichtigste Landtag des Jahres und auch immer der letzte, der Budgetlandtag. Drei Tage sind dafür anberaumt. ÖVP und FPÖ haben den neuen Haushalt vorgelegt, die Opposition hat schon im Vorfeld angekündigt, dass sie nicht zustimmen wird.
111 Bodenfraß
OÖ sparsam bei Flächen-Versiegelung
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OÖ sparsam bei Flächen-Versiegelung

Oberösterreich hat eine Fläche von etwa 11.700 km². 4,8 % davon sind tatsächlich versiegelt, also durchgehend von Beton oder Asphalt bedeckt. Der für die Raumordnung zuständige Landesrat ist verärgert über Meldungen in den letzten Monaten.
111 Frage der Woche Matura
9 von 10 gegen Matura-Abschaffung
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9 von 10 gegen Matura-Abschaffung

Breite Ablehnung für SPÖ-Vorschlag. Anfang der Woche haben die Sozialdemokraten in Wien eine Reformierung des heimischen Bildungssystems präsentiert. Im Fokus: Die Abschaffung von Matura und Noten, um Schüler zu entlasten.
111 pfleeege
„Länger zu Hause leben“
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„Länger zu Hause leben“

Österreicher leben immer länger. Der Pflegebedarf steigt dadurch. Über 80-Jährige gelten als hochbetagt und benötigen oft entsprechende Pflege. Digitalisierung soll helfen, dass alte Menschen ihren Lebensabend zu Hause verbringen können.
Landtag Nachbericht Hunde
Landtag diskutiert Hundehaltegesetz
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Landtag diskutiert Hundehaltegesetz

Nahezu jeder Bereich unseres Lebens ist gesetzlich geregelt. Aber, das Leben verändert sich, und so müssen es auch die Gesetze tun. Das dauert oft länger als gewünscht, wie man am Beispiel des Hundehaltegesetzes sieht. Seit Monaten diskutiert der Landtag darüber. Eine neue Vorschrift gibt es allerdings noch nicht.
111 Frage der Woche Akademiker
Akademiker sollen länger arbeiten
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Akademiker sollen länger arbeiten

Späterer Pensionsantritt für Akademiker. Diesen Vorschlag hat Anfang der Woche ÖVP Klubobmann August Wöginger geäußert. Der Gedanke dahinter: Wer später zu arbeiten beginnt, wie etwa ein Student, soll auch später in Pension gehen.
Hunderegel
Strengere Gesetze für Hundehalter
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Strengere Gesetze für Hundehalter

Die tödliche Attacke Anfang Oktober und schwere Bissverletzungen in den letzten Wochen. Seit diesen Vorfällen diskutiert die Landespolitik über ein strengeres Hundehalte-Gesetz. Künftig soll es nicht mehr nur um die Rasse gehen, sondern um Gewicht und Größe der Tiere. Erste Ideen sind am Donnerstag im Landtag diskutiert worden.
Talk Hajart
„Dürfen nicht mehr zusehen!“
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„Dürfen nicht mehr zusehen!“

“Wir dürfen nicht mehr zusehen!” Antisemitismus sei schon lange nicht mehr nur unter rechtsextremen Gruppen verbreitet. Linz Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) fordert einmal mehr ein härteres Vorgehen.