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    HomeTag "SPÖ Oberösterreich"
53 Beiträge gefunden
Landtag Hitze
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Hitze-Debatte im Landtag

Über die extrem heißen Temperaturen im Juni hat sich wahrscheinlich kaum jemand wirklich gefreut. Die außergewöhnliche Hitze hat im Donnerstag den Landtag erreicht. Nicht am Thermometer aber in der Debatte. Vor allem von den Oppositions-Parteien hagelt es Hitzeanträge.
Emma Kleiss
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Gemeinde Finanzen
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Gemeinden in Finanznot

Holprige Straßen, alte Schulgebäude und kein Investitionsspielraum: Immer mehr Gemeinden geht das Geld aus. Die SPÖ fordert daher eine geringere Landesumlage für Kommunen.
Emma Kleiss
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Landtag Polizeireform
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Landtag fordert Polizeireform-Stopp

Selten aber doch sind sich die Landtagsparteien so einig wie beim Thema Polizei Dienstrecht. Die ÖVP fordert neue Verhandlungen, alle anderen Parteien gehen mit. Denn das Problem: Ohne Überstunden bleibt den Exekutiv-Beamten zu wenig Gehalt.
Emma Kleiss
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SPÖ Maiaufmarsch
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SPÖ fordert Ende des Sparens

Die SPÖ in Oberösterreich hat ein Feindbild: den Sparstift. Das macht sie beim traditionellen Maiaufmarsch in der Landeshauptstadt der Partei klar. Sie fordert mehr Investitionen und befürchtet ein Ende Schweinsbraten.
Emma Kleiss
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Landtag Windpark
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Windkraft sorgt für Polit-Konflikt

Für Diskussionen sorgt in der Landtagssitzung am Donnerstag ein geplanter Windpark im Mühlviertel. Konkret geht es um das Sternwald-Projekt im Bezirk Urfahr Umgebung. Uneinigkeit herrscht aber nicht nur zwischen den Parteien.
Emma Kleiss
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Landtag Flughafen
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Land beschließt Flug-Finanzspritze

Die Spritpreis-Debatte. Seit Tagen geht’s in der Politik um eine mögliche Steuer-Notbremse damit die Kosten nicht noch weiter in die Höhe schnellen. Auch im oberösterreichischen Landtag wird diskutiert. Was die Parteien davon halten und wie es mit dem Linzer Flughafen weitergeht?
Emma Kleiss
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Diabetes SPÖ
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„Kranke Kinder brauchen Fachpersonal“

Den ganzen Tag den Insulinspiegel überwachen, wenn notwendig Insulin spritzen. Das ist das Los von Zuckerkranken. Auch Kinder können von der chronischen Krankheit betroffen sein. Im Gegensatz zu Erwachsenen können sie sich aber nicht selbst um ihren Insulinspiegel kümmern. Das wird immer mehr zum Problem von Krabbelstuben und Kindergärten.
Emma Kleiss
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SPÖ Frauenhäuser
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Initiative gegen Frauengewalt droht Ende

Wenn aus der Nachbarwohnung immer wieder Schreie und Geräusche auf Gewalt hindeuten. Nicht einmischen oder Zivilcourage zeigen? Letzteres ist auf jeden Fall der bessere Weg, muss aber gut überlegt sein, so Experten. Noch gibt es dafür Hilfe. Einer Anlaufstelle gegen Partnergewalt droht jetzt aber das Aus.
Emma Kleiss
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Hausordnung 3
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OÖ beschließt 13 Regeln für alle

Am Mittwoch wurde sie präsentiert, am Donnerstag beschlossen – die neue Hausordnung für Oberösterreich. Das kleine 1×1 des Zusammenlebens, nennt sie die ÖVP, ein Symbolpapier sagen Die Grünen. Die haben auch als einzige Partei nicht dafür gestimmt.
Emma Kleiss
104
Landtag Budget fixiert
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OÖ hat 10-Milliarden-Budget

Mehr Schulden machen oder nicht. Die Gemeinden entlasten, die Wirtschaft stärken. Bevor im Landtag der Weihnachtsfriede einkehrt, haben die Parteien die vergangenen Tage zum Thema Budget diskutiert. Und das Milliarden-Paket für 2026 beschlossen.
Emma Kleiss
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Landtag Budgetdefizit
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„Keine Schuld am Budgetdefizit“

Das Defizit im österreichischen Budget wird fast täglich größer. Anfang der Woche wurde bekannt, dass noch einmal 2 Milliarden mehr fehlen, als angenommen. Finanzminister Markus Marterbauer von der SPÖ hat schon Schuldige gefunden: die Länder. Die Parteien im heimischen Landtag lassen sich das aber nicht gefallen.
Emma Kleiss
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Besitzstörung
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Ende für „Parkplatz-Abzocke“

Einmal wenden, kurzhalten oder parken – auf einem nicht beschilderten Privatgrundstück. Die Folge: ein Anwaltsschreiben und eine saftige Rechnung. Besitzstörungsklagen sind zum lukrativen Geschäft geworden. Eine Reform soll das nun stoppen.
Emma Kleiss
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Martin Winkler

Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ kann sich der neue Parteichef der SPÖ Martin Winkler vorstellen. Warum der erfolgreiche Unternehmer und Millionär für die Reichensteuer ist und wie Winkler die Arbeiter wieder zurück zur Arbeiterpartei holen möchte, mehr dazu im Sommergespräch mit Dietmar Maier.
Anna Aumair
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Landesparteitag SPÖ
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SPÖ will zurück in die Zukunft

Wenig Überraschung gab es beim Landesparteitag der SPÖ am Samstag. Die Wahl des Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl ist ausgegangen, wie erwartet. Martin Winkler setzte zum Rundumschlag gegen die regierende Landesspitze an und positionierte die SPÖ dann, vielleicht doch ein bisschen überraschend, als Wirtschafts- und Sicherheitspartei.
Emma Kleiss
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111 SPÖ Linz Wechsel
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3 Rücktritte bei Linzer SPÖ

Personalrochade in der Linzer SPÖ. Vizebürgermeisterin Karin Hörzing und Fraktionsobmann Stefan Giegler gehen in Pension. Brisant: Auch die für Finanzen zuständige 2. Vizebürgermeisterin Tina Blöchl verlässt das Rathaus.
Emma Kleiss
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