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    HomeTag "SPÖ Oberösterreich"
40 Beiträge gefunden
Hunderegel
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Strengere Gesetze für Hundehalter

Die tödliche Attacke Anfang Oktober und schwere Bissverletzungen in den letzten Wochen. Seit diesen Vorfällen diskutiert die Landespolitik über ein strengeres Hundehalte-Gesetz. Künftig soll es nicht mehr nur um die Rasse gehen, sondern um Gewicht und Größe der Tiere. Erste Ideen sind am Donnerstag im Landtag diskutiert worden.
Emma Kleiss
2.79K
Landtag Juni Nachbericht
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Landtag diskutiert Sparpaket

Einnehmen, ausgeben! So funktioniert jeder Haushalt, auch jener von Bund und Land. Sinken die Steuereinnahmen und schwächelt die Wirtschaft, bedeutet das vor allem eins: Sparen. Welche Bereiche es hierzulande besonders trifft? Darüber hat am Donnerstag der Landtag diskutiert.
Emma Kleiss
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SPÖ 1 Mai
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SPÖ-Mitglieder fürchten Parteispaltung

Es ist das Weihnachten der Sozialdemokraten. Der 1. Mai ist der höchste Feiertag der SPÖ. Seit über 100 Jahren kämpfen die Roten für die Rechte der Arbeitnehmer. So auch heuer. Allerdings ist der Maiaufmarsch dieses Mal von der Wahl zum SPÖ Bundes Chef überschattet. Die Meinungen bei den Mitgliedern gehen stark auseinander. Die Partei kämpft […]
Lisa Mühleder
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Landtag Budget
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9,4 Mrd. OÖ-Budget beschlossen

Eine Haushaltskasse funktioniert eigentlich ganz einfach: Das vorhandene Geld wird aufgeteilt auf alles, was die Mitglieder brauchen. Wenn das Börserl mit 9,4 Milliarden Euro gefüllt ist, wird es schon ein bisschen schwieriger. Vor allem, wenn nicht alle im Haushalt einer Meinung sind, wie das vorhandene Geld ausgegeben werden soll. Der Landtag hat am Donnerstag das […]
Emma Kleiss
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SPÖ Winkler
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Winkler ist neuer SPOÖ-Chef

Martin Winkler steht künftig an der Spitze der SPÖ Oberösterreich. Seit Montagabend hat er dafür offiziell den Rückhalt der Parteimitglieder. Die Wahl: Reine Formsache, denn der Mühlviertler war der einzige Kandidat.
Emma Kleiss
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Landtag Elch
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Stoppt Elch Windkraft-Projekt?

Gibt es in Oberösterreich einen Elch oder nicht? Diese Frage hat am Donnerstag den Landtag beschäftigt. Klingt lustig, hat aber einen weniger amüsanten Hintergrund. Denn eigentlich geht es um Windkraft und ein großes Projekt, das vom ominösen Elch verhindert werden könnte.
Emma Kleiss
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Nationalratswahl OÖ Politiker
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Prognosen für Nationalratswahl

Es sieht tatsächlich danach aus, dass Corona, Teuerung und eine Wirtschaftsflaute der aktuellen Bundesregierung nicht unbedingt in die Hände spielen. Stellt sich die Frage: Wie denken die oberösterreichischen Vertreter der derzeit im Parlament vertretenen Parteien über ihre Chancen?
Emma Kleiss
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Martin Winkler

Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ kann sich der neue Parteichef der SPÖ Martin Winkler vorstellen. Warum der erfolgreiche Unternehmer und Millionär für die Reichensteuer ist und wie Winkler die Arbeiter wieder zurück zur Arbeiterpartei holen möchte, mehr dazu im Sommergespräch mit Dietmar Maier.
Anna Aumair
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SPÖ 1. Mai
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SPÖ will regieren

Der 1. Mai ist der höchste Feiertag der SPÖ. Seit über 100 Jahren treten die Roten für die Rechte der Arbeitnehmer ein. Heuer kämpft die Partei aber vor allem um eins: Stimmen für die Nationalratswahl. Und zwar damit, dass sie sagt: “Wir sind die Partei der Mitte!”
Emma Kleiss
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Besitzstörung
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Ende für „Parkplatz-Abzocke“

Einmal wenden, kurzhalten oder parken – auf einem nicht beschilderten Privatgrundstück. Die Folge: ein Anwaltsschreiben und eine saftige Rechnung. Besitzstörungsklagen sind zum lukrativen Geschäft geworden. Eine Reform soll das nun stoppen.
Emma Kleiss
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mobile pflege
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„Brauchen mehr mobile Pfleger“

Ob durch einen Unfall, eine schweren Operation oder durch andere Belastungen. Es kann unerwartet passieren, dass wir unseren Alltag nicht mehr ohne Unterstützung bewältigen können. Damit es trotzdem möglich ist in den eigenen 4 Wänden zu bleiben gibt es mobile Pflegedienste. In Oberösterreich reichen aber die vorhandenen Kapazitäten derzeit bei weitem nicht aus.
Julia Kovarik
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Jugendschutzgesetz
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„1 Stunde länger ausgehen“

Ein Oberösterreichischer Sonderweg sorgt derzeit für Aufregung. Es geht um eine einzige Stunde. Für viele Jugendliche macht die aber genau den Unterschied. Denn im Rest Österreichs dürfen die 12-16-Jährigen länger ausgehen als bei uns.
Emma Kleiss
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Landtag Hochwasser
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Alle Parteien für mehr Naturschutz

Niederösterreich wurde vom Hochwasser der letzten Woche besonders hart getroffen. Vergleichsweise glimpflich ist unser Bundesland davon gekommen. Dennoch mehren sich die Stimmen, die ein Umdenken im Umgang mit der Natur fordern. Im Oberösterreichischen Landtag traten bei der heutigen Sitzung jedenfalls alle Parteien für den Naturschutz ein.
Emma Kleiss
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EU Wahl Reaktionen
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Rechtsruck in Europa

Die rechten Fraktionen haben wie prognostiziert bei der EU Wahl deutlich dazu gewonnen, zulasten der Liberalen und der konservativen Mitte. Auch in Österreich hat sich dieser Trend widergespiegelt. Die Freiheitlichen konnten ordentlich zulegen, während ÖVP und SPÖ Verluste eingefahren haben. Wir haben die Oberösterreichische Politik zum Ergebnis befragt.
Emma Kleiss
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Landtag
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„Müssen Strafmündigkeit herabsetzen“

Bei der ersten Sitzung des OÖ Landtages im neuen Jahr ging es am Donnerstag unter anderem einmal mehr um das Thema Jugendkriminalität. Anlass ist der jüngste Fall dreier Brüder, die in ein Autohaus eingebrochen sind und einen SUV geschrottet haben. ÖVP und FPÖ fordern entsprechende Maßnahmen und eine Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters.
Emma Kleiss
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