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Österreich kauft 42 Mio. Impfdosen
Österreich kauft Impfstoff auf Vorrat. Das gab Bundeskanzler Kurz heute am Rande des Ministerrats bekannt. Man will für die Jahre 2022 und 2023 gerüstet sein.
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„Sind kein Beiwagerl“
„Wir sind kein Beiwagerl in der türkis-grünen Regierung in Wien“, so der Landesrat und Spitzenkandidat der Grünen in Oberösterreich Stefan Kaineder im Sommerespräch mit Dietmar Maier.
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„Ziel für OÖ ist Schwarz-Grün“
Im September des nächsten Jahres soll in Oberösterreich ein neuer Landtag gewählt werden. Seit der letzten Wahl 2015 bilden ja ÖVP und FPÖ eine Regieungskoalition in Oberösterreich. Am Montag wurde der Spitzenkandat der Grünen vorgestellt – und erhielt von Bundesparteichef Werner Kogler den klaren Auftrag, aus Schwarz-Blau, Schwarz-Grün zu machen.
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Kaineder folgt Anschober als Landesrat
Ja ich werde kandidieren. Mit diesen Worten bekräftige heute der Landessprecher der Grünen, Stefan Kaineder den Anspruch auf die Nachfolge Rudi Anschobers als Landesrat in Oberösterreich.
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Koalitionsgespräche starten
ÖVP und Grüne starten Koalitionsgespräche, das gab ÖVP Chef Sebastian Kurz Montagvormittag bekannt. Die Entscheidung darüber sei sowohl bei den Grünen als auch bei der ÖVP einstimmig gefallen.
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ÖVP sucht Partner
Die Nationalratswahl hat der ÖVP einen historischen Wahlsieg gebracht. Sie ist jetzt die einzige Großpartei im Land. Einfach regieren, trotzdem nicht möglich. Denn den Türkisen gehen die Koalitionspartner aus.
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Politiker gemeinsam auf Tour
Während sich die Parteien im Wahlkampf für die Nationalratswahl um Abgrenzung zueinander bemühen suchen die Landtagsabgeordneten in Oberösterreich Gemeinsamkeiten. Gemeinsam mit Landtagspräsident Viktor Sigl gehen sie quasi auf Team Building Tour in ihren Bezirken.
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Österreich droht Klimakrise
Klimaziele in weiter Ferne. Österreich ist bei der Vermeidung von Co2 mittlerweile bei den Schlusslichtern in Europa. Milliardenstrafen würden drohen, so Grünen-Landesrat Rudi Anschober. Die Folgen seien zudem bereits jetzt spürbar.
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Noch 10 Tage!
Heute war die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause. Kollege Wolfgang Irrer hat das zum Anlass genommen, um 10 Tag vor der Nationalratswahl herauszubekommen, welche Themen die Oberösterreicher als erstes von einer künftigen Bundesregierung angegangen wissen wollen.
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“Es reicht!”
Der tägliche Stau Wahnsinn rund um Haid und Traun, das enorme Verkehrsaufkommen an der B1, Megastaus vor Linz. Es reicht, sagen Landtagsabgeordnete aus dem Bezirk Linz Land und es müsse eine ordentliche Raumplanung für den Bezirk her. Sich für die Themen des eigenen Bezirks einzusetzen – eine der Hauptaufgaben der Damen und Herren im Landtag.
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Landeshauptstadt ist Europa-Spitze
Linz gehört zu den grünsten Städten Europas. Bei Wand- und Dachbepflanzung liegt die Landeshauptstadt nur hinter Basel und Stuttgart. Dem städtischen Umweltressort ist das nicht genug. Ein Show-Container auf dem Martin Luther Platz soll zusätzlich motivieren.
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Theologe wird Grünen-Chef
Stefan Kaineder mit 93% (92,54%) zum Landessprecher der Grünen gewählt. Der 34-jährige Theologe folgt Maria Buchmayr. Sie bleibt stv. Klubobfrau. Kaineder startet sein Amt mit einer Spitze gegen die Regierung.
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Landtag fordert mehr Schutz
Bereits 6 Morde an Frauen gab es in diesem Jänner in Österreich. Damit schließt die Statistik nahtlos ans Jahr 2018 an. Der OÖ Landtag hat sich heute Donnerstag auch mit diesem Thema beschäftigt – wenngleich die Zugänge durchaus unterschiedlich sind.
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Wer darf in Linzer Aktenaffäre aussagen?
Wer hat Schuld daran, dass in der Abteilung Verwaltungsstrafen im Linzer Magistrat über Jahre hinweg tausende von Anzeigen so lange nicht bearbeitet wurden, bis sie verjährt waren? Diese spannende Frage beschäftigt seit geraumer Zeit einen Kontrollausschuss. Doch die erhoffte Aufklärung scheitert bisher schon an der Uneinigkeit darüber, wen der Ausschuss überhaupt zu welchen Themen befragen […]
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Streit im Landtag
Während die Manager internationaler Konzerne teilweise astronomische Summen verdienen, galt in Oberösterreich seit 2001 für Führungspositionen bei Betrieben an denen das Land Eigentümer ist eine Verdiensthöchstgrenze. ÖVP und FPÖ haben das jetzt abgeschafft – SPÖ und Grüne brachten dagegen heute in der Landtagssitzung eine Gesetzesinitiative ein.
