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Kritik an niedriger EU-Wahlbeteiligung

Mit EU- und Nationalratswahlen ist 2024 ein österreichisches Super-Wahljahr. Ein Blick auf die Wahlbeteiligung bei den letzten beiden Wahlen 2019 zeigt: bei den österreichischen Wahlen sind 76% der Wahlberechtigten zur Urne geschritten, bei der EU-Wahl nur knapp 60%. Dem Wirtschaftsbund ist das zu wenig und einer Demokratie auch nicht würdig.

Emma Kleiss

2024-05-08

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Wirtschaftsbund kritisiert EU

Seit Österreich der EU beigetreten ist, exportiert es viermal so viele Güter innerhalb Europas wie zuvor. Darüber hinaus wird es für die Unternehmen aber immer schwieriger. Vor allem die USA und China sind zu mächtigen Konkurrenten geworden, und auch Indien holt wirtschaftlich schnell auf. Schuld daran ist die restriktive Politik der EU, sagt der Wirtschaftsbund.

Emma Kleiss

2024-05-01

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Liberale kritisieren EU-Gesetze

Wer macht in Österreich eigentlich die Gesetze? Ist es noch die heimische Politik oder sind die Nationalstaaten nur noch Außenstellen der EU? Mit dieser Frage hat sich jetzt der Liberale Klub beschäftigt. Mit überraschendem Ergebnis.

Emma Kleiss

2024-04-26

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Wackelt Green Deal?

Aus für Diesel und Benziner, mehr Erneuerbare, dazu Klima und Umweltschutz: Der Milliardenschwere „Green Deal“ soll die EU bis 2050 klimaneutral machen. In knapp 2 Monaten wählt Europa allerdings ein neues Parlament. Und andere Mehrheiten könnten das Aus für die aktuelle Klimapolitik bedeuteten. Eine Delegation aus Oberösterreich hat die aktuelle Stimmung in Brüssel eingefangen.

Emma Kleiss

2024-04-16

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EU beschließt Asylreform

EU-Parlament beschließt Asyl und Migrationsreform. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch für das jahrelang umstrittene Paket. Geplant ist ein deutlich härterer Umgang mit Menschen aus Ländern, die als relativ sicher gelten.

Emma Kleiss

2024-04-11

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“EU hat vollkommen versagt”

Die FPÖ spielt seit einiger Zeit wieder mit dem „Öxit“ und ihr Spitzenkandidat Harald Vilimsky will per Druck auf den roten Knopf raus aus dem EU-Irrsinn. Bei der heimischen Parteispitze klingt das allerdings ein bisschen anders, zumindest bei der Frühjahrsklausur im Grünauer Romantikhotel.

Emma Kleiss

2024-04-09

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„Asien hängt Europa ab“

Der Wirtschaftsstandort Österreich verliert seine internationale Wettbewerbsfähigkeit – den Industriestandort Oberösterreich trifft es besonders hart. Die ersten Betriebe verlagern bereits Produktionen ins billigere Ausland. Schuld seien die nationale, aber auch europäische Standortpolitik, sagt zumindest die IV.

Emma Kleiss

2024-03-21

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Parteien mobilisieren EU-Wähler

Am 9. Juni sind die EU-Wahlen. Traditionell ist die Wahlbeteiligung bei dieser Abstimmung niedrig. Jeder Zweite bleibt zu Hause. Die Parteien versuchen zu mobilisieren. Denn bei einer großen Gruppe an Nichtwählern ist jede Stimme noch wertvoller.

Emma Kleiss

2024-03-19

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Neuer Posten für Rendi-Wagner

Neuer EU-Chefposten für Pamela Rendi-Wagner. Die ehemalige SPÖ Vorsitzende ist als neue Direktorin der EU-Gesundheitsbehörde ECDC nominiert worden. Die Amtszeit beträgt 5 Jahre.

Emma Kleiss

2024-02-21

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Jeder 2. geht zur EU-Wahl

Nur jeder 2. geht zur EU-Wahl. Das hat die LT1 Umfrage der Woche ergeben. Am 09. Juni wählen die Europäer eine neues EU-Parlament.

Emma Kleiss

2024-01-26

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Konzerne setzen auf Oberösterreicherin

„Muss nur noch kurz die Welt retten“ – so könnte das Lebensmotto von Brunhilde Schram lauten. Die Oberösterreicherin ist eine international anerkannte Nachhaltigkeits-Expertin. Unternehmen weltweit setzen auf ihre Expertise.

Emma Kleiss

2023-09-01

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