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FPÖ OÖ stockt Führungsteam auf
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FPÖ OÖ stockt Führungsteam auf

FPÖ OÖ stockt Führungsteam auf: Landtagsabgeordneter Michael Gruber wird Landesparteisekretär, Erwin Schreiner übernimmt die Zielgruppentwicklung, Hubert Schreiner bleibt Landesgeschäftsführer. Gleich bleibt auch der Parteiobmann.
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SPÖ beantragt Neuwahlen
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SPÖ beantragt Neuwahlen

Die SPÖ bringt am Mittwoch einen Neuwahlantrag ein. Die Regierung sei nicht mehr handlungsfähig, so die SPÖ. Die FPÖ unterstützt den Antrag, die NEOS haben sich noch nicht festgelegt.
Landtag
Was dürfen Politiker mit ihrem Handy?
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Was dürfen Politiker mit ihrem Handy?

In Österreich gibt es das Briefgeheimnis. Allerdings – für WhatsApp, SMS, Messenger und Chat-Dienste gilt es nicht. Das wurde in der jüngeren Vergangenheit auch so manchem Politiker zum Verhängnis. Erst am Mittwoch musste Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner einen Misstrauensantrag überstehen. Doch wie gehen in Oberösterreich die Landtagsmitglieder mit den elektronischen Medien um?
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„Wird keine Impflicht geben“
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„Wird keine Impflicht geben“

ÖVP und FPÖ präsentierten gemeinsames Regierungsprogramm. Die wichtigsten Punkte in den Vorhaben der Neuauflage von Schwarz-Blau sind die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen, eine Klimaneutralität bis 2040, eine Fortführung der restriktiven Migrationspolitik, eine Verbesserung der Situation im Pflegebereich, sowie der weitere Kampf gegen das Coronavirus. Dabei will man aber ohne Impfflicht auskommen.
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Wechsel an Linzer FPÖ-Spitze
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Wechsel an Linzer FPÖ-Spitze

Markus Hein, in den letzten Jahren Vizebürgermeister der Stadt Linz, zieht sich aus persönlichen Gründen zurück und übergibt das Zepter und den Platz im Linzer Stadtsenat an Michael Raml. Hein will sich auf Anraten seiner Ärzte auf seine vollständige Genesung nach der Hirnblutung im Sommer dieses Jahres konzentrieren. Sein letztes großes Projekt war die Fertigstellung […]
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Schwarz-Blau verhandeln über Corona
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Schwarz-Blau verhandeln über Corona

ÖVP und FPÖ im Verhandlungsmarathon. Seit gestern sitzen sich die künftigen Koalitionspartner gegenüber. Gesprochen wird über den Kampf gegen die Pandemie, den Arbeitsmarkt und den Klimaschutz. Heikel dürfte das Thema Corona-Impfungen werden. Dennoch möchten ÖVP und FPÖ rasch zum Ergebnis kommen. Die konstituierende Landtagssitzung ist bereits am 23. Oktober.
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