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„Kickl ist kein Kuscheltier“
„Herbert Kickl ist kein Kuscheltier aber von der Spaltung sei die FPÖ weit entfernt!“ Der Auftakt der heurigen Sommergespräche macht Günter Steinkellner von der FPÖ.
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Debatte um Staatsbürgerschaft
Die SPÖ fordert, dass Menschen die seit 6 Jahren in Österreich leben, einfach und ohne hohe Kosten Österreichische Staatsbürger werden können. Wenig überraschend sind ÖVP und FPÖ strikt dagegen, und haben bei der heutigen Landtagsitzung einen entsprechenden Antrag eingebracht.
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Hier gilt Alko-Verbot
Stadt Linz verordnet Alkoholverbot im Schillerpark und Volksgarten. Seit dem Winter habe man die Situation in den Parkanlagen genau beobachtet. Mit dem Steigen der Temperaturen seien die Belästigungen anderer Parkbesucher extrem angestiegen.
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Jeder 4. Syrer arbeitslos
Der Schlüssel für eine gelungene Integration in Österreich ist das Erlernen der deutschen Sprache. Am Arbeitsmarkt wird das besonders deutlich. Aber bereits in der Pflichtschule machen sich Lernerfolge deutlich. Jene Jugendlichen, die zu Hause und im Freundeskreis nicht Deutsch sprechen, schaffen sehr häufig nicht einmal einen Pflichtschulabschluss.
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ÖVP verschiebt Wahlkampf
Kein Händeschütteln und keine Gruppen-Selfies: der Wahlkampf heuer in Oberösterreich wird anders aussehen. Zumindest kleinere politische Veranstaltungen sind jetzt wieder erlaubt. Auch wenn der Wahlkampf – offiziell – noch nicht begonnen hat.
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„Das ist eine gefährliche Drohung“
Teurer Benzin und Diesel als Druckmittel der Energiewende? Oberösterreichs Infrastrukturlandesrat Steinkellner von der FPÖ spricht von einer gefährlichen Drohung der grünen Umweltministerin und präsentiert mit dem Projekt „Mobil ans Ziel“ neue Lösungen. Mehr im Gespräch mit Dietmar Maier.
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Der Stau ist zurück
Mit dem Ende des Lockdowns ist auch der Stau zurück. Die Autos in uns um Linz fahren wieder im Schritttempo. Leere Straßen wie im März 2020 dürften so schnell nicht zurückkommen. Aber: einige Stau-Hotspots könnten sich bald von selbst auflösen.
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Haimbuchner ist Spitzenkandidat
Die FPÖ gab heute ihre Kandidatenlisten für die Landtagswahlen im kommenden Herbst bekannt. Der nach Corona wieder genesene Manfred Haimbuchner führt wenig überraschend die Landesliste an.
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Haimbuchner ist wieder im Amt
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner ist wieder im Amt. Nach seiner Corona-Infektion hat der FPÖ-Landesparteichef heute Donnerstag wieder seine Amtsgeschäfte aufgenommen. An seinem ersten Tag zurück, hat er unter anderem an der Landtagssitzung teilgenommen.
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„Brauchen Deutschpflicht in den Pausen“
Bei fast jedem dritten Pflichtschüler in Oberösterreich ist nicht Deutsch die Muttersprache. Die FPÖ fordert einmal mehr eine Deutschpflicht am Schulhof und wird durch eine aktuelle Umfrage bestätigt.
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Bevölkerung will keine Neuwahlen
Ist die Bundesregierung tatsächlich in der Krise? Nach einem Jahr voller Lockdowns und Presskonferenzen werden die Rufe nach Neuwahlen vor allem in der Opposition immer lauter. Die Umfragen zeigen aktuell aber ein anderes Bild. Die Mehrheit der Bevölkerung will keine Neuwahlen.
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Haimbuchner auf Intensivstation
Manfred Haimbuchner auf Intensivstation. Seit Donnerstagabend wird der Landeshauptmann-Stellvertreter am Kepler Universitätsklinikum künstlich beatmet. Sein Gesundheitszustand ist stabil. Der 42-Jährige war in der Vorwoche positiv auf das Coronavirus getestet worden. Anfangs zeigte er nur leichte Symptome. Am Donnerstag hat sich der freiheitliche Landesparteichef auf Anraten seines Arztes ins Spital begeben. Die intensivmedizinische Behandlung werde sich […]
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Leere Reihen im Landtag
Ein positives Testergebnisse sorgte heute zu Beginn der Landtagssitzung für Aufregung. Bei routinemäßigen COVID-Schnelltest war Infrastruktur Landesrat Günther Steinkellner positiv. Der anschließende PCR Test bestätigte das Ergebnis. Steinkellner und einige andere FPÖ Landtagsmitglieder haben den Sitzungsort nach dem Test umgehend verlassen. Landeshauptmann Stellvertreter Manfred Haimbuchner hat sich vorerst in freiwillige Selbstquarantäne begeben, bekam am Nachmittag aber auch ein […]
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„Lockdowns sind keine Lösung!“
In weniger als einem Monat soll es also wieder losgehen. Zumindest in den Gastgärten. In Vorarlberg sogar schon in 2 Wochen. Aber die Öffnung wackelt, denn Virologen warnen bereits vor einer dritten Welle mit bis zu 5000 Neuinfektionen täglich. Für die FPÖ kein Grund zur Panik. Sie fordert weitere Lockerungen, bevor es für die Wirtschaft […]
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Ein Drittel nicht angeschnallt
Ein Klick rettet Leben. Seit 45 Jahren gibt es die Gurtpflicht. Trotzdem kommt es immer noch zu schweren Unfällen mit tödlichem Ende. Grund dafür: Die Insassen waren nicht angeschnallt. Dabei ist die Überlebenschance mit Gurt ca. 8 mal höher als ohne. Auch das Risiko von schweren Verletzungen ist angeschnallt halb so groß.
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FPÖ kritisiert Sozialausgaben für Ausländer
FPÖ kritisiert Linzer Stadtpolitik. Vor allem im Bereich der Einwanderung und Bildung sieht die FPÖ Probleme. Seit 2002 habe sich der Ausländeranteil auf 1/4 in Linz verdoppelt. Die FPÖ möchte deswegen jetzt ihr eigenes Sozialpolitik-Programm in Linz einbringen.
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FPÖ will „Pflege daheim“ ausbauen
Wir brauchen mehr mobile Pflegedienste, denn nur so können wir die Angehörigen entlasten– das fordert einmal mehr die FPÖ. Denn die Zahl der Senioren steigt jährlich. Und fast alle wollen so lange wie möglich im eigenen Zuhause bleiben.
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Wirbel um fehlende Test-Standorte
Eintrittstests in der Kritik. Ab kommendem Montag dürfen wieder körpernahe Dienstleister in Anspruch genommen werden. Also etwa Friseure oder Fußpfleger. Allerdings nur, wenn man einen höchstens 48 Stunden alten negativen COVID-Test vorweisen kann. Doch daran gibt es nun Kritik.
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Corona bremst Gesundheitspolitik
Weg von Corona, hin zu Gesundheit. Die Pandemie dominiert derzeit den gesamten Gesundheitsbereich, sagt die FPÖ Oberösterreich Freitagvormittag in einer Pressekonferenz. Probleme, die es auch davor schon gegeben hat, gehen dabei völlig unter. Etwa der Ärztemangel.
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“Müssen härter durchgreifen”
Wir müssen härter durchgreifen sagt Sicherheitsstadtrat Michael Raml von der FPÖ und fordert gleichzeitig ein Alkoholverbot in den Linzer Parks. Mehr dazu — zur freiheitlichen Moscheenstudie und zum prophezeiten Impfchaos gleich im Gespräch mit Dietmar Maier .