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Raser Auto
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Raser verlieren Auto

Am Freitag tritt die 34. Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft – und die hat’s in sich. Wer die zulässige Höchstgeschwindigkeit massiv überschreitet, kann dann nämlich nicht nur den Führerschein, sondern auch sein Fahrzeug los sein.
Emma Kleiss
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Legalisierung
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Deutschland erlaubt 75 Joints/Monat

25 Gramm Cannabis. Da gehen sich 75 Joints aus. Wer mit dieser Menge in Österreich erwischt wird, der kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe rechnen. Bei unseren deutschen Nachbarn ist das schon bald legal.
Emma Kleiss
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OÖ Talk Haindl-Grutsch
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„Europa schafft sich ab“

Immer mehr EU Gesetze, Auflagen und Verbote vertreiben die Industrie aus Europa. „Europa schafft sich ab“, warnt IV Geschäftsführer Joachim Haindl-Grutsch im OÖ Gespräch mit Dietmar Maier.
Emma Kleiss
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lieferkettengesetz
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Kippt das Lieferketten-Gesetz?

Am Freitag findet im Europaparlament eine Abstimmung statt, auf die man auch aus Oberösterreich gespannt blickt. Als Industriebundesland Nummer 1 wäre man vom geplanten Lieferkettengesetz massiv betroffen.
Julia Kovarik
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111 Probe Asyl
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Staatsbürgerschaft auf Probe

Staatsbürgerschaft auf Probe für Asylberechtigte. Das fordert die FPÖ Oberösterreich. Demnach soll die Verleihung der Staatsbürgerschaft frühestens nach 10 Jahren in Österreich möglich sein.
Emma Kleiss
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111 Hundehaltegesetz
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Entwurf für Hundehaltegesetz ist da

Entwurf für OÖ Hundehaltegesetz liegt vor. Die Eckpunkte: vor der Anschaffung müssen Halter einen sechsstündigen Sachkundekurs absolvieren. Bei großen Tieren muss zusätzlich ein Praxistest in Alltagssituationen gemacht werden.
Emma Kleiss
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111 Feuerwehr Neues Gesetz
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Feuerwehr-Öffnung für Beeinträchtigte

Feuerwehr soll für Beeinträchtigte geöffnet werden. Am 19. Jänner wird der neue Feuerwehr-Gesetzesentwurf in Begutachtung geschickt. Bislang seien Menschen mit fehlender gesundheitlicher Eignung von der aktiven Feuerwehrmitgliedschaft ausgeschlossen worden – heißt es im Gesetz.
Emma Kleiss
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Stromtastic
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Photovoltaik um 1/5 billiger

Tausende haben es jedes Jahr erlebt. Das Ansuchen für die Förderung der geplanten Photovoltaik-Anlage. Binnen weniger Minuten war das Kontingent ausgeschöpft. Damit ist jetzt Schluss, denn ab kommendem Jahr gilt eine neue Förderung. Die soll vor allem den Ausbau von Kleinanlagen ankurbeln.
Emma Kleiss
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winterreifen
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Geheimnis hinter 4mm-Regel

Seit Mittwoch herrscht in Österreich wieder die situative Winterreifenpflicht. Das heißt bis 15.April nächsten Jahres müssen PKW mit geeigneter Bereifung unterwegs sein. Was man diesbezüglich beachten muss, fassen wir jetzt mal für sie zusammen.
Julia Kovarik
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111 amtsgeheimnis
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Aus für Amtsgeheimnis ab 2025

Regierung beschließt Aus für Amtsgeheimnis. Das hat Schwarz Grün am Donnerstag bekannt gegeben. Die über 100 Jahre alte Regel wird vom Informationsfreiheitsgesetz ersetzt. Bedeutet: Jeder Bürger hat ab 2025 ein Grundrecht auf kostenlose Information über alle Themen die Gemeinden, Länder und Bund bearbeiten.
Julia Kovarik
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