Landtag – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Landtag Hochwasser
Alle Parteien für mehr Naturschutz
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Alle Parteien für mehr Naturschutz

Niederösterreich wurde vom Hochwasser der letzten Woche besonders hart getroffen. Vergleichsweise glimpflich ist unser Bundesland davon gekommen. Dennoch mehren sich die Stimmen, die ein Umdenken im Umgang mit der Natur fordern. Im Oberösterreichischen Landtag traten bei der heutigen Sitzung jedenfalls alle Parteien für den Naturschutz ein.
Bundesrat
OÖ übernimmt Bundesrat-Vorsitz
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OÖ übernimmt Bundesrat-Vorsitz

Für die Kommunikation zwischen Land und Bund gibt es zwei Schnittstellen. Der Landtag entsendet Bundesräte ins Parlament. Sie vertreten dort heimischen Positionen. Zweites Sprachrohr ist die Landeshauptleutekonferenz. Beides wird derzeit von Oberösterreichern angeführt.
111 Jugendkriminalität Recht
„Rechtliche Handhabe fehlt“
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„Rechtliche Handhabe fehlt“

Rechtliche Handhabe bei Jugendkriminellen fehlt. Das kritisiert die FPÖ am Mittwoch. Grund: zwei 10-jährige Autodiebe, die in Linz Land mehrere Fahrzeuge gekapert, ein Auto zerstört und damit Personen gefährdet haben.
Landtag EU
So sieht OÖ die EU-Wahl
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So sieht OÖ die EU-Wahl

Von 6.- 9. Juni wird ein neues Europa-Parlament gewählt. Für Österreich nicht nur eine wichtige Wahl im Hinblick auf die EU, sondern auch ein Stimmungstest für die Nationalratswahlen im Herbst. Grund genug, bei der letzten Landtagssitzung vor der EU-Wahl die Erwartungen der heimischen Parteien abzufragen.
landtagsding
Politik ringt um KI-Regulierung
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Politik ringt um KI-Regulierung

Antworten auf fast alle Fragen und das in wenigen Sekunden. ChatGPT hat die künstliche Intelligenz zum ersten Mal für alle so richtig sichtbar gemacht. Ein Durchbruch der Wissenschaft. Manche spreche gar von einer digitalen Revolution. Für die Politik ist es eine Gradwanderung.
Jugendfilmpreis
Oscars für Jugendfilme verliehen
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Oscars für Jugendfilme verliehen

Wenn wir etwas von Demokratie hören, denken wir an Politiker, Abstimmungen und Wahlen. Oberösterreichs Jugend hat ganz andere Zugänge zu dem Thema. Filmisch haben sie ihre Ideen festgehalten. Die besten wurden erstmals mit dem Jugendfilmpreis des Landes ausgezeichnet.
111 Elmobesitzerin Hunde
Besitzerin darf wieder Hunde halten
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Besitzerin darf wieder Hunde halten

Elmo-Halterin darf wieder Hunde besitzen. Das hat am Mittwoch das Landesverwaltungsgericht Linz entschieden. Nach der tödlichen Bissattacke im Vorjahr hat der Bürgermeister von Naarn per Bescheid die Haltung ihrer vier American Staffordshire Terrier sowie aller sonstigen Hunde dieser Rasse untersagt.
Landtag Beton
Debatte um Bodenversiegelung
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Debatte um Bodenversiegelung

Es kommt darauf an, wie man es rechnet – die Rede ist davon, ob Oberösterreich bei der Flächenversiegelung sparsam mit den Ressourcen umgeht, oder zubetoniert, was das Zeug hält. Fragt man bei den Parteien im Landtag nach, werden die unterschiedlichen Sichtweisen deutlich.
land der möglichkeiten
Thomas Stelzer zieht Bilanz
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Thomas Stelzer zieht Bilanz

Die ÖVP stellt seit 1945 den Landeshauptmann in Oberösterreich. In Wien kann man davon aktuell nur träumen. In Umfragen rutscht die Partei ab. Der oberösterreichische Landeshauptmann bleibt trotzdem zuversichtlich.
bezahlkarte
Karte statt Bargeld für Asylwerber
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Karte statt Bargeld für Asylwerber

In Deutschland ist sie beschlossene Sache. In Österreich gibt es keine Einigkeit über Parteigrenzen hinweg. Die Rede ist von einer Bezahlkarte für Asylwerbende. Sollte das auf Bundesebene nicht kommen, macht man sie eben in OÖ, so der Soziallandesrat bei der heutigen Landtagssitzung.
Landtag Jagdgesetz
Landtag beschließt neues Jagdgesetz
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Landtag beschließt neues Jagdgesetz

Das OÖ Landesjagdgesetz ist 60 Jahre alt. Damals hieß der Landeshauptmann Heinrich Gleißner. Bei der Jänner-Sitzung des Landtags wurde nun eine Neufassung beschlossen. Diese hat eine breite Zustimmung, einige Kritikpunkte gab es aber doch, vor allem von den Grünen.
ÖABB
AK bekommt neue Vollversammlung
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AK bekommt neue Vollversammlung

Europäisches Parlament, Nationalrat, Landtag. 2024 ist das Jahr der Wahlen in Österreich. Auch die Mitglieder der Arbeiterkammer wählen heuer die Vollversammlung neu. Damit machen sie im Frühjahr den Auftakt ins Wahljahr.
Landtag
Land erhöht Kulturbudget
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Land erhöht Kulturbudget

Seit Dienstag wird im Landtag über das Budget für 2024 diskutiert. Schon im Vorfeld haben die Oppostions-Parteien angekündigt nicht zuzustimmen. Daran halten sie sich auch, sogar in Bereichen in denen sie eigentlich gar nichts kritisieren.
Landesbudget
Opposition verweigert Zustimmung
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Opposition verweigert Zustimmung

Seit Dienstag tagt der Landtag zum Budget 2024. Der Haushaltsvorschlag über d 8,67 Millarden Euro kommt von ÖVP und FPÖ. Die andern Parteien haben bereits im Vorfeld angekündigt, dass sie nicht zustimmen werden. 3 Tage lang wird jetzt diskutiert. Birgit Brunsteiner war für uns im Landhaus.
Hunderegel
Strengere Gesetze für Hundehalter
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Strengere Gesetze für Hundehalter

Die tödliche Attacke Anfang Oktober und schwere Bissverletzungen in den letzten Wochen. Seit diesen Vorfällen diskutiert die Landespolitik über ein strengeres Hundehalte-Gesetz. Künftig soll es nicht mehr nur um die Rasse gehen, sondern um Gewicht und Größe der Tiere. Erste Ideen sind am Donnerstag im Landtag diskutiert worden.
landtag hunde
Landtag reagiert auf die tödlichen Bisse
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Landtag reagiert auf die tödlichen Bisse

Noch immer herrscht tiefe Betroffenheit im unteren Mühlviertel. Die tödliche Bissattacke eines Hundes an einer Joggerin ist drei Tage her – nun will die Politik die Gesetzeslage evaluieren, mit Experten reden, und letztlich das Hundehaltegesetz verschärfen.
Kollektivverhandlungen
Metaller wollen 10% mehr Lohn
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Metaller wollen 10% mehr Lohn

Im Herbst läuten die Tarifverhandlungen der Metaller die gewohnte Lohnrunde ein. Von 10 % mehr ist seitens der Gewerkschaft die Rede – für die Arbeitgeberseite ist das kaum nachvollziehbar. Auf Grund der hohen Inflation müsse die Lohnsteigerung aber in diesem Ausmass erfolgen, hört man vom Konzern-Betriebsratsvorsitzenden der voestalpine Karl Schaller.