Landtag – Seite 3 – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Landesbudget
Opposition verweigert Zustimmung
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Opposition verweigert Zustimmung

Seit Dienstag tagt der Landtag zum Budget 2024. Der Haushaltsvorschlag über d 8,67 Millarden Euro kommt von ÖVP und FPÖ. Die andern Parteien haben bereits im Vorfeld angekündigt, dass sie nicht zustimmen werden. 3 Tage lang wird jetzt diskutiert. Birgit Brunsteiner war für uns im Landhaus.
Jugendfilmpreis
Oscars für Jugendfilme verliehen
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Oscars für Jugendfilme verliehen

Wenn wir etwas von Demokratie hören, denken wir an Politiker, Abstimmungen und Wahlen. Oberösterreichs Jugend hat ganz andere Zugänge zu dem Thema. Filmisch haben sie ihre Ideen festgehalten. Die besten wurden erstmals mit dem Jugendfilmpreis des Landes ausgezeichnet.
Landtag Cannabis
ÖVP gegen Cannabis-Legalisierung
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ÖVP gegen Cannabis-Legalisierung

Die Deutschen Nachbarn wollen ihren Drogenkurs lockern und Cannabis legalisieren. Alleine in Oberösterreich gab es im Vorjahr 6.500 Anzeigen wegen Drogendelikten. Das Sicherheitsrisiko sei zu hoch, sagt die heimische Volkspartei und will, dass Österreich bei seinen strengen Suchtgiftgesetzen bleibt.
budget 2024
Schwarz-Blau veranschlagt 8,5 Mrd. €
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Schwarz-Blau veranschlagt 8,5 Mrd. €

Es ist ein Verhandlungsmarathon. 3 Tage lang diskutieren beim Budgetlandtag die Politiker übers Geld. Dieses Mal geht’s um 8,5 Milliarden € Landeshaushalt. Der Vorschlag dafür steht bereits am Donnerstag bei der kommenden Landtagssitzung auf der Tagesordnung.
Landtag Backstage
So funktioniert der Landtag
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So funktioniert der Landtag

Berichte über die Landtagssitzungen sind ein fester Bestandteil unserer Nachrichten. Jetzt verabschieden sich die Abgeordneten in die Sommerpause. Kollege Wolfgang Irrer hat das zum Anlass genommen, einmal hinter die Kulissen so einer Sitzung zu blicken.
Hunderegel
Strengere Gesetze für Hundehalter
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Strengere Gesetze für Hundehalter

Die tödliche Attacke Anfang Oktober und schwere Bissverletzungen in den letzten Wochen. Seit diesen Vorfällen diskutiert die Landespolitik über ein strengeres Hundehalte-Gesetz. Künftig soll es nicht mehr nur um die Rasse gehen, sondern um Gewicht und Größe der Tiere. Erste Ideen sind am Donnerstag im Landtag diskutiert worden.
land der möglichkeiten
Thomas Stelzer zieht Bilanz
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Thomas Stelzer zieht Bilanz

Die ÖVP stellt seit 1945 den Landeshauptmann in Oberösterreich. In Wien kann man davon aktuell nur träumen. In Umfragen rutscht die Partei ab. Der oberösterreichische Landeshauptmann bleibt trotzdem zuversichtlich.
Pendlerpauschale
Update für Pendler-Pauschale
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Update für Pendler-Pauschale

Die Pendlerpauschale ist im Gerede. Sie sei nicht mehr ökologisch sinnvoll – so die Grünen. In Oberösterreich drängen ÖVP und FPÖ auf die Beibehaltung, und haben das so auch in einer Landtag-Resolution an die Bundesregierung adressiert.
landtag1506
Was tun mit OÖ Finanz-Überschuss
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Was tun mit OÖ Finanz-Überschuss

Wie unterschiedlich man ein und den selben Prüfungsbericht des OÖ Landesrechnungshofes interpretieren kann, zeigten am Mittwoch die Reaktionen der Parteien. Während sich die Koalitionspartner ÖVP und FPÖ in ihrer Arbeit bestätigt sehen, hagelt es von der Opposition Kritik. Die Landtagssitzung am Donnerstag war eine gute Gelegenheit nachzufragen.