ÖVP – Seite 26 – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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111 asylabschiebung
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„Antisemiten abschieben!“

Sofortige Abschiebung für Asylberechtigte Antisemiten und Terrorverherrlicher. Das fordert Integrationslandesrat Wolfgang Hattmannsdorder. Wer auf Österreichs Straßen antisemitische Parolen ruft und den Terror der Hamas feiert, dem muss sein Aufenthaltstitel sofort aberkannt werden“, so der ÖVP-Politiker.
Landtag
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Land erhöht Kulturbudget

Seit Dienstag wird im Landtag über das Budget für 2024 diskutiert. Schon im Vorfeld haben die Oppostions-Parteien angekündigt nicht zuzustimmen. Daran halten sie sich auch, sogar in Bereichen in denen sie eigentlich gar nichts kritisieren.
Landesbudget
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Opposition verweigert Zustimmung

Seit Dienstag tagt der Landtag zum Budget 2024. Der Haushaltsvorschlag über d 8,67 Millarden Euro kommt von ÖVP und FPÖ. Die andern Parteien haben bereits im Vorfeld angekündigt, dass sie nicht zustimmen werden. 3 Tage lang wird jetzt diskutiert. Birgit Brunsteiner war für uns im Landhaus.
111 Bodenfraß
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OÖ sparsam bei Flächen-Versiegelung

Oberösterreich hat eine Fläche von etwa 11.700 km². 4,8 % davon sind tatsächlich versiegelt, also durchgehend von Beton oder Asphalt bedeckt. Der für die Raumordnung zuständige Landesrat ist verärgert über Meldungen in den letzten Monaten.
111 Frage der Woche Matura
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9 von 10 gegen Matura-Abschaffung

Breite Ablehnung für SPÖ-Vorschlag. Anfang der Woche haben die Sozialdemokraten in Wien eine Reformierung des heimischen Bildungssystems präsentiert. Im Fokus: Die Abschaffung von Matura und Noten, um Schüler zu entlasten.
111 pfleeege
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„Länger zu Hause leben“

Österreicher leben immer länger. Der Pflegebedarf steigt dadurch. Über 80-Jährige gelten als hochbetagt und benötigen oft entsprechende Pflege. Digitalisierung soll helfen, dass alte Menschen ihren Lebensabend zu Hause verbringen können.
111 Frage der Woche Akademiker
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Akademiker sollen länger arbeiten

Späterer Pensionsantritt für Akademiker. Diesen Vorschlag hat Anfang der Woche ÖVP Klubobmann August Wöginger geäußert. Der Gedanke dahinter: Wer später zu arbeiten beginnt, wie etwa ein Student, soll auch später in Pension gehen.
Hunderegel
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Strengere Gesetze für Hundehalter

Die tödliche Attacke Anfang Oktober und schwere Bissverletzungen in den letzten Wochen. Seit diesen Vorfällen diskutiert die Landespolitik über ein strengeres Hundehalte-Gesetz. Künftig soll es nicht mehr nur um die Rasse gehen, sondern um Gewicht und Größe der Tiere. Erste Ideen sind am Donnerstag im Landtag diskutiert worden.
Talk Hajart
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„Dürfen nicht mehr zusehen!“

“Wir dürfen nicht mehr zusehen!” Antisemitismus sei schon lange nicht mehr nur unter rechtsextremen Gruppen verbreitet. Linz Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) fordert einmal mehr ein härteres Vorgehen.
111 Schuldendeckel
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Land verordnet sich Schuldendeckel

Land OÖ verordnet sich Schuldendeckel. Ab 2024 soll der mit einem Viertel der Landes-Einnahmen beziffert sein. Das haben Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) heute bekannt gegeben.
WKO Steyr Lehrlingsmesse
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60 Unternehmen suchen Lehrlinge

Sie ist heiß begehrt: unsere Jugend nach dem Pflichtschulabschluss. Firmen im ganzen Land suchen händeringend nach Lehrlingen und tun alles dafür, junge Leute für ihre Ausbildungsplätze zu begeistern. Denn jede 5. Lehrstelle ist unbesetzt. Die Wirtschaftskammern in Steyr versuchen es mit einer eigenen Lehrlingsmesse.
111 amtsgeheimnis
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Aus für Amtsgeheimnis ab 2025

Regierung beschließt Aus für Amtsgeheimnis. Das hat Schwarz Grün am Donnerstag bekannt gegeben. Die über 100 Jahre alte Regel wird vom Informationsfreiheitsgesetz ersetzt. Bedeutet: Jeder Bürger hat ab 2025 ein Grundrecht auf kostenlose Information über alle Themen die Gemeinden, Länder und Bund bearbeiten.
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