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    HomeTag "OÖVP"
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111 Grenzkontrolle
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Grenzschutz muss bleiben

Das Innenministerium hat für den 15. Juni das Ende der stationären Grenzkontrollen zu mehreren Nachbarstaaten angekündigt. Die OÖVP fordert aber weiterhin konsequente Kontrollen.
Emma Kleiss
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Landtag Vorbericht
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Freibad-Verbot für Sexual-Straftäter

Die Freibadsaison ist eröffnet und damit einmal mehr die Diskussion um sexuelle Übergriffe im oder außerhalb des Wassers. Null Toleranz dafür fordert die Landes-ÖVP. Sie will ein Betretungsverbot für verurteilte Straftäter. Eigentlich sollte das schon längst in Kraft sein.
Emma Kleiss
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Landtag Nachbericht Mai
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OÖ als Finanz-Musterschüler

Reiche bekommen leichter einen Kredit als Arme. Das gilt nicht nur für Einzelpersonen sondern auch für ganze Bundesländer. Um die Kreditwürdigkeit, auch Bonität genannt, geht es bei sogenannten Rankings durch eigene Agenturen. Eine davon ist Standard & Poor´s und die hat Oberösterreich wieder einmal zum Musterschüler erklärt.  
Emma Kleiss
46
Landtag Polizeireform
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Landtag fordert Polizeireform-Stopp

Selten aber doch sind sich die Landtagsparteien so einig wie beim Thema Polizei Dienstrecht. Die ÖVP fordert neue Verhandlungen, alle anderen Parteien gehen mit. Denn das Problem: Ohne Überstunden bleibt den Exekutiv-Beamten zu wenig Gehalt.
Emma Kleiss
76
111 Polizei
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Kritik an Polizei-Reform wächst

Gewaltverbrechen auf offener Straße in Linz oder Großveranstaltungen wie Linz Marathon oder Urfahraner Markt. Die Polizei in der Landeshauptstadt ist in den letzten Monaten besonders gefordert. Die ÖVP kritisiert aktuell, dass die Beamten durch die Dienstzeitreform in Zukunft für ihre Arbeit zu wenig Geld bekommen könnten.
Emma Kleiss
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Nato
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Aufrüsten als heimischer Wirtschafts-Motor

Seit Jahren spüren wir im neutralen Österreich die Auswirkungen vom Ukraine Krieg. Der andauernde Konflikt gilt als Weckruf für die europäische Union. Sie will sich wieder besser verteidigen können und will dringend aufrüsten. Das bietet Chancen für heimische Unternehmen.
Emma Kleiss
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111 Arbeitslose Dezember
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329 Mio. € für Arbeitslose

Seit Anfang des Jahres sinkt Arbeitslosenzahl. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist allerdings höher als im Vergleich zum Vorjahr. Das Land will genau diese mit speziellen Projekten früher zurück in den Arbeitsmarkt bringen. Kostenpunkt: 329 Millionen Euro.
Emma Kleiss
67
Google
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Google stärkt OÖ-Standort

Der Krieg im Nahen Osten setzt die Energieversorgung unter Druck. Der Ruf nach mehr heimischer Produktion und weniger Abhängigkeit von ausländischen Konzernen wird lauter. Neue Unternehmen sollen Arbeitsplätze schaffen.
Emma Kleiss
82
Regionalbahnen
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Regio-Ausbau für Pendler

Sie haben in den letzten Jahren für Diskussionen gesorgt: die Regionalbahnen ins Traunviertel, Mühlviertel und Innviertel. Jetzt ist ihre Zukunft gesichert. Bund, Land und ÖBB haben sich geeinigt.
Emma Kleiss
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Ethikunterricht
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Kommt jetzt Pflicht-Ethik-Stunde?

Klimaziele und Geschlechteridentität im Religionsunterricht: Ein neuer Lehrplan aus Deutschland sorgt für Diskussionen. Aus der heimischen Politik kommt eine klare Absage und eine Forderung: Verpflichtender Ethikunterricht mit Wertevermittlung für alle, die keinen Religionsunterricht besuchen.
Emma Kleiss
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Land der Möglichkeiten
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Stelzer warnt vor FPÖ-„Schmähs“

“Politik ist kein Tummelplatz für Glücksritter“. Bei seiner Rede zum 9. Amtsjubiläum findet Landeshauptmann Thomas Stelzer deutliche Worte in Richtung FPÖ. Damit in Zeiten wie diesen nicht noch mehr Wohlstand verloren gehen, brauche es in der Politik vor allem eines: mehr Tempo.
Emma Kleiss
66
Landtag Nachbericht
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Kommt Spritpreise-Bremse?

Der Krieg im Iran macht Tanken teurer. Der Rat, weniger mit dem Auto zu fahren, mag ja gut gemeint sein, für viele Landsleute geht sich das aber nicht aus. Oberösterreich ist ein sogenanntes Flächenbundesland, die öffentliche Anbindung bei weitem nicht überall ausreichend ausgebaut. Der Landtag fordert daher weitere Maßnahmen gegen die hohen Preise.
Emma Kleiss
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Vorbericht Landtag Kasberg
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Land übernimmt Kasberg

Mit Vincent Kriechmayr und Daniel Hemetsberger kommen zwei der österreichischen top Ski-Athleten aus Oberösterreich. Damit der Nachwuchs auch in Zukunft auf heimischen Pisten das Skifahren lernen kann, braucht es auch die kleineren Skigebiete.
Emma Kleiss
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Landtag Nachbericht
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Rettet KI das Ehrenamt?

Das Wohnzimmer neu gestalten, Rezeptvorschläge fürs Abendessen oder eine Mail schnell auf Fehler kontrollieren… Wir nutzen KI in unserem Alltag. In Zukunft könnte sich auch bei der Suche nach Freiwilligen helfen. Und könnte so Vereinen unter die Arme greifen, sagt die ÖVP. Und dafür soll’s jetzt eine Starthilfe geben.
Emma Kleiss
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OÖ Hausordnung
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„OÖ Hausordnung gilt für alle“

Hauspatschen tragen, nicht rauchen, Ruhezeiten einhalten. Solche und andere Regeln finden sich überlicherweise in Hausordnungen. Zum ersten Mal in Österreich verschreibt sich mit Oberösterreich jetzt ein Bundesland eine Hausordnung des Zusammenlebens. Die Politik betont: “Diese Regeln sollen für alle gelten!”
Emma Kleiss
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Landtag Hausordnung
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13 Regeln fürs Zusammenleben

2 von 10 in Oberösterreich haben einen Migrationshintergrund. Insgesamt leben rund 281.000 Menschen mit ausländischem Geburtsort in unserem Land. Die unterschiedlichen Kulturen und Wertevorstellungen führen immer öfter zu Konflikten. Als erstes Bundesland stellt Oberösterreich jetzt klare Regeln für das Zusammenleben auf.
Emma Kleiss
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Mauthausenbrücke
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Mauthausen Brücke: Totalsperre 2028

Er ist eine Never-Ending-Story: der Neubau der Donaubrücke Mauthausen. Seit Jahrzehnten ringen Gemeinden auf beiden Seiten der Donau um eine Bewilligung für den Baustart. Jetzt läuft die Lebenszeit der alten Brücke aus. 2028 kommt es zu einer Totalsperre.
Emma Kleiss
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