Regierung – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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211222_111_silvester
Silvesterpartys abgesagt!
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Silvesterpartys abgesagt!

Gastro Sperrstunde auf 22 Uhr vorverlegt. Diese neue Regel gilt ab 27. Dezember. Und damit auch zu Silvester. Das hat die neue gesamtstaatliche Covid Krisenkoordination, kurz GECKO, am Mittwochnachmittag bekannt gegeben.
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Türkis-Grüne Regierungskoalition wackelt
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Türkis-Grüne Regierungskoalition wackelt

Die Türkis-Grüne Regierungskoalition in Österreich dürfte vor dem „aus“ stehen. Sigrid Maurer, die Klubobfrau der Grünen richtete heute der ÖVP aus, sie sei aufgefordert, eine untadelige Person zu finden, die das Amt des Bundeskanzlers ausüben könne. Doch die ÖVP weist das kategorisch zurück. Ob die Grünen am Dienstag dem Misstrauensantrag der Opposition gegen Kanzler Kurz […]
210929_111_Sondierungsgespräche
ÖVP startet erste Parteiengespräche
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ÖVP startet erste Parteiengespräche

ÖVP startet Parteiengespräche. Nach dem Wahlsieg am Sonntag hat die Volkspartei am Mittwoch erste Gespräch mit der FPÖ geführt. Am Donnerstag folgen dann SPÖ und Grüne. Termine mit den beiden neuen Landtagsparteien MFG und NEOS werden erst fixiert.
grüne
Grüne wollen wieder regieren
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Grüne wollen wieder regieren

Die SPÖ kämpft also um Platz Zwei. Für die Grünen geht’s nicht so sehr um die Platzierung. Sie wollen vor allem die FPÖ aus der Regierung mit der ÖVP drängen und die nächsten sechs Jahre den Klimaschutz vorantrieben. Patrick Grünzweil war beim Wahlkampfabschluss in Linz.
Flüchtlingskrise
Kommt nächste Flüchtlingswelle?
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Kommt nächste Flüchtlingswelle?

Regierung schickt 400 zusätzliche Soldaten an die ungarische Grenze. Innenminister Karl Nehammer begründet das damit, dass wie er es ausdrückt, das europäische Asylsystem gescheitert sei. In diesem Jahr hätten bereits 15.000 illegale Grenzübertritte stattgefunden, so Nehammer.
Anschober_Ministerium
Anschober will Ministerium reformieren
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Anschober will Ministerium reformieren

Rund 100 Erlässe und Verordnungen hat das Gesundheitsministerium in den letzten Monaten der Coronakrise erlassen. Nach heftiger Kritik an der aktuellen Einreiseverordnung kündigt Minister Rudi Anschober nun eine Reform  des Gesundheitsministeriums an.
Reguerungssitzung
50 Milliarden gegen die Wirtschaftskrise
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50 Milliarden gegen die Wirtschaftskrise

„Die Weltwirtschaftskrise macht auch um Österreich keinen Bogen“, so Bundeskanzler Sebastian Kurz heute nach der zweitägigen Regierungsklausur. Durch zahlreiche Maßnahmen sollen Menschen und Unternehmen im Land unterstützt werden. Rund 50 Milliarden Euro wird die Bundesregierung dafür aufwenden.
Lockerungen_Corona
Maskenpflicht fällt
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Maskenpflicht fällt

Die von vielen erhofften Lockerungen treten in gut zwei Wochen in Kraft. Ab 15.Juni fällt bis auf wenige Ausnahmen die Maskenpflicht. Dazu wird die Sperrstunde von 23 auf 1 Uhr verlängert. Bundeskanzler Kurz spricht von weniger Regeln und mehr Eigenverantwortung.  
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