176 Beiträge gefunden
Hattmannsdorfer Asyl
0

Pause für Familiennachzug

Pause für Familiennachzug von Asylberechtigten. Am Mittwoch beschließt der Ministerrat den entsprechenden Antrag. Der Familiennachzug soll durch das neue Gesetz zwar nicht gänzlich stoppen, aber zumindest bis Ende September 2026 pausieren.
Budgetloch
0

Droht doch EU-Defizitverfahren?

Noch während den Regierungsverhandlungen von FPÖ und ÖVP im Jänner sendet Österreich einen Sanierungsplan nach Brüssel. Dieser sollte das 6 Milliarden große Budgetloch stopfen. Das angedrohte EU-Defizitverfahren sollte so abgewendet werden. Das scheint nun doch nicht mehr so sicher. Die 6 Milliarden haben sich nahezu verdoppelt.
Talk Haindl Grutsch
0

„Sind nicht euphorisch“

„Von Euphorie keine Spur“, so der Geschäftsführer der Industriellenvereinigung OÖ Joachim Haindl Grutsch in Sachen Regierungsprogramm. Es fehle an schnellen Entlastungen! Mehr dazu im OÖ Gespräch mit LT1-Moderator Dietmar Maier.
Angelobung
0

1. Dreierkoalition startet

155 Tage nach der Nationalratswahl gibt es eine neue Bundesregierung. ÖVP, SPÖ und NEOS bilden Österreichs erste Dreier-Koalition. Bundespräsident Alexander van der Bellen hat sie Montagvormittag angelobt.
minister
0

3 Oberösterreicher werden Minister

Donnerstag haben sich ÖVP, SPÖ und NEOS im zweiten Anlauf geeinigt und ihr 200 Seiten langes Arbeitsprogramm präsentiert. Doch bevor es zur Angelobung kommt müssen die Parteien erst mal die 14 Minister und 7 Staatssekretär- Posten vergeben.
Schwarz Rot
0

Schwarz-Rote Einigung in Sicht

Die ÖVP und die SPÖ starten einen zweiten Anlauf. Nach Ampel-Aus und blauen Crash sitzen nun ÖVP und SPÖ wieder am Verhandlungstisch. Ob sich der neue ÖVP-Chef Christian Stocker und SPÖ-Chef Andreas Babler jetzt einigen?
IV Politik
0

„Keine Zeit für Neuwahlen!“

Der 12. Februar 2025 wird wohl in die Geschichtsbücher der österreichischen Innenpolitik eingehen. FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl hat den Auftrag zu einer Regierungsbildung beim Bundespräsidenten zurückgelegt. Die Verhandlungen mit der ÖVP sind gescheitert. Was das für die derzeit schwächelnde Wirtschaft bedeutet?
koalitionsaus
0

Keine FPÖ-ÖVP Koalition

Das ganze Land fragt sich seit Tagen: „Wird das noch was mit Blau-Schwarz?“ Diese Frage ist nun offiziell beantwortet: Die Verhandlungen von FPÖ und ÖVP für eine gemeinsame Regierungen sind gescheitert. Was geschieht also nun, und wie geht es weiter?
111 Verhandlungen
0

Koalitions-Verhandlungen laufen „noch“

Kickl und Stocker bei Van der Bellen! 129 Tage sind mittlerweile seit der Nationalratswahl vergangen. So lange mussten wir in Österreich noch nie auf eine Regierung warten. Laut Berichten ziehen sich auch die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ.
Achleitner Trump
0

Gefährdet Trump Europas Wirtschaft?

Raus aus dem Pariser Klimaabkommen, Austritt aus der WHO und Zoll-Drohungen gegen die EU. Kaum eine Woche im Amt, setzt der wiedergewählte Donald Trump seine „America First“-Politik konsequent um. Doch welche Folgen hat das für den heimischen Wirtschaftsstandort?
WKO
0

„Runter mit Steuern für Überstunden”

An der Tankstelle nur halb voll tanken, mag kurzfristig Geld sparen. Die Fahrt endet dann schneller, als man denkt. Ähnlich ist die Situation in Österreich. Die Wirtschaftskammer fordert gezielte Investitionen, damit wir weiter im internationalen Wettbewerb mithalten können.
Sitebar