Christian Dörfel – Seite 2 – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender

35 Beiträge gefunden

Kommt U-Haft für straffällige Asylwerber?

Wie mit straffälligen Asylwerbern umgegangen wird, ist eigentlich ein Bundesthema. Zum wiederholten Male war es diese Woche aber auch Thema im Landtag. “Es brauche strengere Gesetze in vielen Bereichen”, sagt die ÖVP und will Druck machen, bis in Wien endlich etwas passiert.

Emma Kleiss

2023-01-27

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Landes-ÖVP kontert Mollner Bürgermeister

Es könnte eines der größten Erdgasvorkommen sein, das in Österreich jemals gefunden wurde. 22 Milliarden Kubikmeter vermuten Experten in Molln unter der Erde. Ob jemals danach gegraben wird? Darüber streitet aktuell die Politik.

Emma Kleiss

2023-01-24

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Landespolitiker beschwören Harmonie

In Wien jagt ein Untersuchungsausschuss den anderen, die verbalen Attacken gegenüber politischen Mitbewerbern werden auf Bundesebene immer schärfer. In Oberösterreich betont zumindest die ÖVP, dass sie lieber arbeitet als streitet und spricht von Harmonie im Landtag.

Emma Kleiss

2024-01-24

Landtag diskutiert Hundehaltegesetz

Nahezu jeder Bereich unseres Lebens ist gesetzlich geregelt. Aber, das Leben verändert sich, und so müssen es auch die Gesetze tun. Das dauert oft länger als gewünscht, wie man am Beispiel des Hundehaltegesetzes sieht. Seit Monaten diskutiert der Landtag darüber. Eine neue Vorschrift gibt es allerdings noch nicht.

Emma Kleiss

2023-11-20

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Mehr Pflegebetten als 2023

Die Bemühungen, den Fachkräftemangel im Pflegebereich in den Griff zu bekommen, laufen in Oberösterreich seit rund drei Jahren. Im Mai 2022 fiel der Startschuss für eine großangelegte Personaloffensive. Neben der Suche im Ausland gibt es auch Veränderungen in der Ausbildung.

Emma Kleiss

2024-03-06

Molln spaltet Landtag

Soll in Molln nach Erdgas gebohrt werden? Mit dieser Frage hat man sich unter anderem heute im OÖ Landtag beschäftigt. Aber auch das Thema Asylstrafrecht wurde einmal mehr zum Aufreger im Landhaus.

Emma Kleiss

2023-01-26

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OÖ bekämpft Extremismus

Jetzt sind erst einmal Sommerferien für den oberösterreichischen Landtag. Vor der Sommerpause gab’s noch Lob vom Rechnungshof und einen erschreckenden Waffenfund. Die Themen für den Herbst liegen also schon jetzt auf dem Tisch.

Emma Kleiss

2023-07-11

OÖ macht neue Schulden

Anfang Dezember geht es bei einer 3-tägigen Landtagssitzung ums Budget für das kommende Jahr. Wir haben uns bei der ÖVP umgehört, welche Schwerpunkte man setzen wird. Fix ist jedenfalls: Das Land wird um neue Schulden nicht herumkommen.

Emma Kleiss

2022-12-02

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OÖ macht wieder Schulden

“Spare in der Zeit, dann hast du in der Not”, sagt ein altes Sprichwort. Was aber machen, wenn diese Zeit fehlt? Die oberösterreichische Schuldenbremse hätte dazu beitragen sollen, die Landesschulden abzubauen. Die Krisen der letzten drei Jahre haben das verhindert. Jetzt soll ein Schuldendeckel helfen.

Emma Kleiss

2023-10-03

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OÖ startet Pflegelehre

Die Landespolitik ist derzeit mit einer Reihe von Themen beschäftigt. Bevor es in die Sommerpause geht, stehen noch der aufsehenerregende Waffenfund der Vorwoche, aber auch Zukunftsthemen wie Pflege oder die Energiewende am Programm einer Landtaggsitzung.

Julia Kovarik

2023-07-05

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OÖ wirtschaftet gut

Das Land hat 2022 wesentlich mehr Geld verdient als erwartet. Der Landesrechnungshof ist zufrieden, fordert aber auch eine Rückkehr zur Schuldenbremse. “Geht noch nicht”, sagt der Landeshauptmann, denn noch brauchen die Oberösterreicher Hilfe im Kampf gegen die hohen Energiepreise und die Inflation.

Emma Kleiss

2023-06-21

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ÖVP gegen Cannabis-Legalisierung

Die Deutschen Nachbarn wollen ihren Drogenkurs lockern und Cannabis legalisieren. Alleine in Oberösterreich gab es im Vorjahr 6.500 Anzeigen wegen Drogendelikten. Das Sicherheitsrisiko sei zu hoch, sagt die heimische Volkspartei und will, dass Österreich bei seinen strengen Suchtgiftgesetzen bleibt.

Emma Kleiss

2023-05-10

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ÖVP verteidigt 4-Parteien-Regierung

Proporz: je mehr Stimmen bei der Wahl, desto mehr Landesräte für eine Partei. Oberösterreich hat so eine Proporzregierung. Jetzt ist das System, wieder einmal, ins Kreuzfeuer der Kritik geraten.

Emma Kleiss

2023-03-07

Schwarz-Blau veranschlagt 8,5 Mrd. €

Es ist ein Verhandlungsmarathon. 3 Tage lang diskutieren beim Budgetlandtag die Politiker übers Geld. Dieses Mal geht’s um 8,5 Milliarden € Landeshaushalt. Der Vorschlag dafür steht bereits am Donnerstag bei der kommenden Landtagssitzung auf der Tagesordnung.

Julia Kovarik

2023-11-15

Update für Pendler-Pauschale

Die Pendlerpauschale ist im Gerede. Sie sei nicht mehr ökologisch sinnvoll – so die Grünen. In Oberösterreich drängen ÖVP und FPÖ auf die Beibehaltung, und haben das so auch in einer Landtag-Resolution an die Bundesregierung adressiert.

Emma Kleiss

2024-03-14

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