FPÖ – Seite 4 – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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111 Busfahrer
Land startet Busfahrer-Kampagne
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Land startet Busfahrer-Kampagne

120 Buslenker fehlen in OÖ. Die Zahl wird durch den Ausbau der Öffis auch noch weiter steigen. Das Land und der Verkehrsverbund starten deshalb jetzt eine neue Kampagne mit dem Namen „Ohne dich geht’s nicht“.
111 Schuldendeckel
Land verordnet sich Schuldendeckel
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Land verordnet sich Schuldendeckel

Land OÖ verordnet sich Schuldendeckel. Ab 2024 soll der mit einem Viertel der Landes-Einnahmen beziffert sein. Das haben Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) heute bekannt gegeben.
Landtag Jagdgesetz
Landtag beschließt neues Jagdgesetz
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Landtag beschließt neues Jagdgesetz

Das OÖ Landesjagdgesetz ist 60 Jahre alt. Damals hieß der Landeshauptmann Heinrich Gleißner. Bei der Jänner-Sitzung des Landtags wurde nun eine Neufassung beschlossen. Diese hat eine breite Zustimmung, einige Kritikpunkte gab es aber doch, vor allem von den Grünen.
landtag hunde
Landtag reagiert auf die tödlichen Bisse
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Landtag reagiert auf die tödlichen Bisse

Noch immer herrscht tiefe Betroffenheit im unteren Mühlviertel. Die tödliche Bissattacke eines Hundes an einer Joggerin ist drei Tage her – nun will die Politik die Gesetzeslage evaluieren, mit Experten reden, und letztlich das Hundehaltegesetz verschärfen.
Liberealer Klub
Liberale kritisieren EU-Gesetze
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Liberale kritisieren EU-Gesetze

Wer macht in Österreich eigentlich die Gesetze? Ist es noch die heimische Politik oder sind die Nationalstaaten nur noch Außenstellen der EU? Mit dieser Frage hat sich jetzt der Liberale Klub beschäftigt. Mit überraschendem Ergebnis.
111 SPÖ Streit
Lindner will Aussprache
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Lindner will Aussprache

Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner will eine Aussprache. Innerhalb der Partei brodelt es immer noch: ein offener Brief, die Linzer Parteispitze möge sich von Rechtsextremismus distanzieren war der Auslöser.
111 Ibis Quartier
Linz kritisiert Flüchtlingsquartier
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Linz kritisiert Flüchtlingsquartier

Harte Kritik für geplantes Asylquartier. 300 Flüchtlinge sollen ab Sommer im IBIS-Hotel am Hauptbahnhof untergebracht werden. Das plant die zuständige Bundesbetreuungsagentur, die dem ÖVP-geführten Innenministerium unterstellt ist.
111 Schlepper Mühlviertel
Linz wird Schlepper-Hotspot
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Linz wird Schlepper-Hotspot

Doppelter Schlepper-Aufgriff im Mühlviertel. Mittwochfrüh haben Beamte in Zwettl an der Rodl (Bezirk Urfahr Umgebung) einen Kastenwagen aufgehalten. Darin sind 26 kurdische Türken gesessen.
Nehammer Wahlkampf
Nehammer ruft Kanzlerduell aus
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Nehammer ruft Kanzlerduell aus

Die ÖVP liegt laut Sonntagsfrage derzeit auf Platz drei, hinter FPÖ und SPÖ. Rund 2.000 Funktionäre wurden am Wochenende in Wels auf den Wahlkampf eingeschworen. Bundeskanzler und Parteichef Karl Nehammer zeigt sich kämpferisch. Auch wenn es eigentlich ein inoffizieller Wahlkampfauftakt war, es war ein Aufruf zu einem Kanzlerduell.
talk mahr
Nehammer schließt Kickl aus
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Nehammer schließt Kickl aus

Kanzler Nehammer (ÖVP) schließt  Herbert Kickl von der FPÖ als künftigen Regierungspartner aus! Für die Schwarz-Blaue Partnerschaft in OÖ kein Problem,  sagt FPÖ Klubobmann Herwig Mahr im Gespräch mit Dietmar Maier.
111 Biber
OÖ erlaubt mehr Eingriffe in Population
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OÖ erlaubt mehr Eingriffe in Population

Oberösterreich will mehr Eingriffe in Biber-Population erlauben. Das hat Naturschutz-Referent Manfred Haimbuchner (FPÖ) den Landwirten zugesichert. Die Population habe sich verdreifacht, die Schäden verärgern vor allem Landwirte und Fischer.
Landesbudget
Opposition verweigert Zustimmung
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Opposition verweigert Zustimmung

Seit Dienstag tagt der Landtag zum Budget 2024. Der Haushaltsvorschlag über d 8,67 Millarden Euro kommt von ÖVP und FPÖ. Die andern Parteien haben bereits im Vorfeld angekündigt, dass sie nicht zustimmen werden. 3 Tage lang wird jetzt diskutiert. Birgit Brunsteiner war für uns im Landhaus.