Gesetz – Seite 2 – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
45 Beiträge gefunden
lieferkettengesetz
Kippt das Lieferketten-Gesetz?
0

Kippt das Lieferketten-Gesetz?

Am Freitag findet im Europaparlament eine Abstimmung statt, auf die man auch aus Oberösterreich gespannt blickt. Als Industriebundesland Nummer 1 wäre man vom geplanten Lieferkettengesetz massiv betroffen.
Landtag Nachbericht Hunde
Landtag diskutiert Hundehaltegesetz
0

Landtag diskutiert Hundehaltegesetz

Nahezu jeder Bereich unseres Lebens ist gesetzlich geregelt. Aber, das Leben verändert sich, und so müssen es auch die Gesetze tun. Das dauert oft länger als gewünscht, wie man am Beispiel des Hundehaltegesetzes sieht. Seit Monaten diskutiert der Landtag darüber. Eine neue Vorschrift gibt es allerdings noch nicht.
Landtag Vorbericht Pflege
Mehr Pflegebetten als 2023
0

Mehr Pflegebetten als 2023

Die Bemühungen, den Fachkräftemangel im Pflegebereich in den Griff zu bekommen, laufen in Oberösterreich seit rund drei Jahren. Im Mai 2022 fiel der Startschuss für eine großangelegte Personaloffensive. Neben der Suche im Ausland gibt es auch Veränderungen in der Ausbildung.
111 EU Strafe
Österreich zahlt 7 Mio. €-Strafe an EU
0

Österreich zahlt 7 Mio. €-Strafe an EU

7 Millionen € Strafe für Österreich. Weil die Bundesregierung noch immer kein Energieeffizienz-Gesetz beschlossen hat, können bereits im April Strafzahlungen an die EU fällig werden. Hintergrund ist eine EU-Richtlinie, die dem Gesetz zugrunde liegt.
Stromtastic
Photovoltaik um 1/5 billiger
0

Photovoltaik um 1/5 billiger

Tausende haben es jedes Jahr erlebt. Das Ansuchen für die Förderung der geplanten Photovoltaik-Anlage. Binnen weniger Minuten war das Kontingent ausgeschöpft. Damit ist jetzt Schluss, denn ab kommendem Jahr gilt eine neue Förderung. Die soll vor allem den Ausbau von Kleinanlagen ankurbeln.
Talk Plakolm
Plakolm für härtere Strafen
0

Plakolm für härtere Strafen

Die Anzahl der Straftaten bei Minderjährigen hat sich in wenigen Jahren mehr als verdoppelt. Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) fordert einmal mehr härtere Strafen in Richtung Koalitionspartner.
Raser Auto
Raser verlieren Auto
0

Raser verlieren Auto

Am Freitag tritt die 34. Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft – und die hat’s in sich. Wer die zulässige Höchstgeschwindigkeit massiv überschreitet, kann dann nämlich nicht nur den Führerschein, sondern auch sein Fahrzeug los sein.
111 Raserauto
Raser-Auto wird versteigert
0

Raser-Auto wird versteigert

Raser Auto wird versteigert. Das erste Fahrzeug, das aufgrund des neuen Gesetzes einem 28-Jährigen in Wien abgenommen wurde, kommt jetzt unter den Hammer. Normalerweise sieht das Gesetz eine 2-wöchige Beschlagnahmung vor.
Balkon Regeln
Regel-Verstöße auf Balkonien
0

Regel-Verstöße auf Balkonien

Wir sind mitten in der Urlaubszeit. Und auch wenn die große Reise noch bevor steht, oder schon wieder vorbei ist – ein paar Sonnenstunden am Balkon gehen sich immer aus. Grillen oder vielleicht sogar nackt sonnen? Was ist eigentlich erlaubt? Auf „Balkonien“ gelten bestimmte Regeln.
111 Kaffee Rohdungskontrollen
Rohdungs-Kontrollen gefährden Einfuhr
0

Rohdungs-Kontrollen gefährden Einfuhr

Kaffee könnte 2025 knapp und teurer werden. Der Grund: Eine EU-Verordnung zu entwaldungsfreien Lieferketten. Bedeutet, dass weltweite Importeure und Händler nachweisen müssen, dass ihre Waren aus Wäldern stammen, in denen für den Anbau nicht gerodet wurde.