Gesetz – Seite 2 – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
45 Beiträge gefunden
111 Raserauto
Raser-Auto wird versteigert
0

Raser-Auto wird versteigert

Raser Auto wird versteigert. Das erste Fahrzeug, das aufgrund des neuen Gesetzes einem 28-Jährigen in Wien abgenommen wurde, kommt jetzt unter den Hammer. Normalerweise sieht das Gesetz eine 2-wöchige Beschlagnahmung vor.
Stromtastic
Photovoltaik um 1/5 billiger
0

Photovoltaik um 1/5 billiger

Tausende haben es jedes Jahr erlebt. Das Ansuchen für die Förderung der geplanten Photovoltaik-Anlage. Binnen weniger Minuten war das Kontingent ausgeschöpft. Damit ist jetzt Schluss, denn ab kommendem Jahr gilt eine neue Förderung. Die soll vor allem den Ausbau von Kleinanlagen ankurbeln.
Raser Auto
Raser verlieren Auto
0

Raser verlieren Auto

Am Freitag tritt die 34. Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft – und die hat’s in sich. Wer die zulässige Höchstgeschwindigkeit massiv überschreitet, kann dann nämlich nicht nur den Führerschein, sondern auch sein Fahrzeug los sein.
Landtag Vorbericht Pflege
Mehr Pflegebetten als 2023
0

Mehr Pflegebetten als 2023

Die Bemühungen, den Fachkräftemangel im Pflegebereich in den Griff zu bekommen, laufen in Oberösterreich seit rund drei Jahren. Im Mai 2022 fiel der Startschuss für eine großangelegte Personaloffensive. Neben der Suche im Ausland gibt es auch Veränderungen in der Ausbildung.
111 amtsgeheimnis
Aus für Amtsgeheimnis ab 2025
0

Aus für Amtsgeheimnis ab 2025

Regierung beschließt Aus für Amtsgeheimnis. Das hat Schwarz Grün am Donnerstag bekannt gegeben. Die über 100 Jahre alte Regel wird vom Informationsfreiheitsgesetz ersetzt. Bedeutet: Jeder Bürger hat ab 2025 ein Grundrecht auf kostenlose Information über alle Themen die Gemeinden, Länder und Bund bearbeiten.
111 Hundehaltegesetz
Entwurf für Hundehaltegesetz ist da
0

Entwurf für Hundehaltegesetz ist da

Entwurf für OÖ Hundehaltegesetz liegt vor. Die Eckpunkte: vor der Anschaffung müssen Halter einen sechsstündigen Sachkundekurs absolvieren. Bei großen Tieren muss zusätzlich ein Praxistest in Alltagssituationen gemacht werden.
111 Waffenverbot
Gesetz für öffentlichen Raum
0

Gesetz für öffentlichen Raum

Gesetzesvorschlag für Waffenverbot. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will das generell im öffentlichen Raum einführen. Derzeit können Sicherheitsbehörden Verbotszonen an bestimmten Orten erlassen – etwa am Wiener Praterstern.
111 Probe Asyl
Staatsbürgerschaft auf Probe
0

Staatsbürgerschaft auf Probe

Staatsbürgerschaft auf Probe für Asylberechtigte. Das fordert die FPÖ Oberösterreich. Demnach soll die Verleihung der Staatsbürgerschaft frühestens nach 10 Jahren in Österreich möglich sein.