Landtag – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Landtag Nachbericht
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Rettet KI das Ehrenamt?

Das Wohnzimmer neu gestalten, Rezeptvorschläge fürs Abendessen oder eine Mail schnell auf Fehler kontrollieren… Wir nutzen KI in unserem Alltag. In Zukunft könnte sich auch bei der Suche nach Freiwilligen helfen. Und könnte so Vereinen unter die Arme greifen, sagt die ÖVP. Und dafür soll’s jetzt eine Starthilfe geben.
Hausordnung 3
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OÖ beschließt 13 Regeln für alle

Am Mittwoch wurde sie präsentiert, am Donnerstag beschlossen – die neue Hausordnung für Oberösterreich. Das kleine 1×1 des Zusammenlebens, nennt sie die ÖVP, ein Symbolpapier sagen Die Grünen. Die haben auch als einzige Partei nicht dafür gestimmt.
OÖ Hausordnung
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„OÖ Hausordnung gilt für alle“

Hauspatschen tragen, nicht rauchen, Ruhezeiten einhalten. Solche und andere Regeln finden sich überlicherweise in Hausordnungen. Zum ersten Mal in Österreich verschreibt sich mit Oberösterreich jetzt ein Bundesland eine Hausordnung des Zusammenlebens. Die Politik betont: “Diese Regeln sollen für alle gelten!”
Landtag Hausordnung
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13 Regeln fürs Zusammenleben

2 von 10 in Oberösterreich haben einen Migrationshintergrund. Insgesamt leben rund 281.000 Menschen mit ausländischem Geburtsort in unserem Land. Die unterschiedlichen Kulturen und Wertevorstellungen führen immer öfter zu Konflikten. Als erstes Bundesland stellt Oberösterreich jetzt klare Regeln für das Zusammenleben auf.
Ratzenböck
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Josef Ratzenböck beigesetzt

„Baumeister des modernen Oberösterreich“, so bezeichnen ÖVP-Parteikollegen Dr. Josef Ratzenböck. Kurz vor Weihnachten verstirbt der Altlandeshauptmann. Am Samstag wurde er beigesetzt.
111 Geld sparen
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10 Mrd. € für 2026

Gesundheit, Kinderbetreuung und Soziales: Das sind die größten Brocken im Landesbudget 2026. Für fast alle Bereiche der Landesausgaben gibt es im nächsten Jahr mehr Geld. Im Sozialbereich, da gibt’s Kürzungen.
Landtag Budget fixiert
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OÖ hat 10-Milliarden-Budget

Mehr Schulden machen oder nicht. Die Gemeinden entlasten, die Wirtschaft stärken. Bevor im Landtag der Weihnachtsfriede einkehrt, haben die Parteien die vergangenen Tage zum Thema Budget diskutiert. Und das Milliarden-Paket für 2026 beschlossen.
111 Weihnachtsgeld
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Fast 10 Milliarden für 2026

Es ist wie in jedem Haushalt. Das verfügbare Geld sollte gerecht auf alle Familienmitglieder und deren Bedürfnisse aufgeteilt werden. Was im Kleinen schon nicht ganz einfach ist, führt im Großen, also im Landtag, zu heftigen Diskussionen.
Dörfel Hausordnung
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13 Regeln für Oberösterreich

In Oberösterreich kommen Menschen aus 172 Ländern zusammen – wie Farben auf einer großen Palette. Unterschiedliche Lebensentwürfe, Gewohnheiten und Weltbilder prallen aufeinander. Dass es dabei manchmal zu Reibungen kommt, liegt auf der Hand. Als eine Art „Wegweiser“ reagiert das Land Oberösterreich jetzt mit einer Hausordnung.
Landtag Nachbericht Sozialhilfe
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Strengere Regeln für Migranten

In der sozialen Hängematte soll es nicht gemütlich sein. So könnte man die Forderung der ÖVP im letzten Landtag kompakt formulieren. Sie will Sozialhilfeempfänger möglichst schnell wieder in den Arbeitsmarkt integrieren. Und die Unterstützung für Migranten in Zukunft an strenge Vorgaben knüpfen.
Landtag Budgetdefizit
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„Keine Schuld am Budgetdefizit“

Das Defizit im österreichischen Budget wird fast täglich größer. Anfang der Woche wurde bekannt, dass noch einmal 2 Milliarden mehr fehlen, als angenommen. Finanzminister Markus Marterbauer von der SPÖ hat schon Schuldige gefunden: die Länder. Die Parteien im heimischen Landtag lassen sich das aber nicht gefallen.
Landtag Vorbericht November
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Land halbiert Sozialhilfe für „Faule“

1,3 Milliarden € hat Österreich im Vorjahr für Sozialhilfe ausgegeben. An über 200.000 Personen. Oberösterreich beschließt jetzt strengere Regeln. Ab 2026 bekommen Faulenzer um die Hälfte weniger. Das trifft jene Empfänger, die arbeiten können, aber nicht wollen.
Landtagspräsident Konferenz
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Kommt Social Media Verbot?

Das Vertrauen in soziale Medien ist hoch. Jugendliche glauben TikTok und Facebook mehr als Zeitungen. Das freut Extremisten und bringt demokratische Bewegungen ins Schwitzen. Die Landtagspräsidenten aller 9 Bundesländer diskutieren deshalb strengere Regeln.
Festakt
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OÖ erinnert an Kriegsende

2025 ist ein Jubiläumsjahr. Kriegsende, Staatsgründung und EU Beitritt jähren sich. Vom zertrümmerten Besatzungsland zum bedeutenden Wirtschafts- und Industriestandort, Oberösterreich hat sich gut entwickelt in dieser Zeit, sagen führende Politiker beim Jubiläum. Sie warnen aber auch vor einem falschen Umgang mit unserer Demokratie.
Landtag Nachbericht
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Strengere Gesetze für Nikotinersatz

Gleich zwei Suchtgift Themen haben den letzten Landtag beschäftigt. Immer mehr Junge greifen zu Nikotinersatzprodukten wie Vapes oder Snus und immer mehr Autofahrer setzen sich unter Drogen ans Steuer. Dem wollen die Parteien mit strengeren Gesetzen und schnelleren Feststellmethoden entgegenwirken. In beiden Fällen einstimmig.
landtag
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Landtag diskutiert Ambulanz-Triage

Am Wochenende wegen Kopfweh in die Krankenhausambulanz. Solche Fälle überlasten die Spitäler. Die Ambulanzzahlen sind so hoch wie noch nie. Das könne man ändern. Der Landtag diskutiert am Donnerstag eine sogenannte „Triage-Lösung“. Also Patienten nach Schwere der Verletzung oder Erkrankung einteilen
landtag vb
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Land streicht Asyl-Grundversorgung

Rund 30 Asylwerber haben in den letzten drei Monaten die Grundversorgung in OÖ verloren. Sie haben nicht an ihrer Integration mitgewirkt. Bei straffälligen Asylwerbern gilt wiederum europäisches Recht. Das sei schuld daran, dass Straftäter im Land bleiben müssen, kritisiert die ÖVP.
111 Haushalt Land
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Landesregierung diskutiert Haushalt 2026

Verhandlungen für Haushalt 2026 gestartet. Die beiden Regierungsparteien ÖVP und FPÖ haben sich dafür in Geinberg getroffen. Thomas Stelzer und Manfred Haimbuchner sind sich einig: Es brauche weiterhin eine gute Balance zwischen sparen und investieren.
landtag
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„Datenschutz behindert Behörden!“

Wie kann es sein, dass die Behörden im Fall des Grazer Amokläufers nicht wussten, dass ihm das Bundesheer zuvor den Zugang zu Waffen versagt hatte? Die Antwort: mangelnder Datenaustausch zwischen den zuständigen Stellen. Das kritisieren nun heimische Politiker – und fordern den Bund auf, die bestehenden Informationslücken umgehend zu schließen.
Landtag Trinkgeld
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Trinkgeld spaltet Landtag

Das Trinkgeld sorgt seit einigen Wochen für politische Diskussionen. Nicht seine Höhe, aber wie viel davon an den Staat abgegeben werden muss. Ausgelöst wurde die ganze Debatte dadurch, dass immer mehr Gäste mit Karte zahlen, das Trinkgeld also nicht mehr direkt in die Hosentasche des Empfängers geht, sondern über Bankomatkarten Terminals abgerechnet und damit in […]
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