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13 Regeln für Oberösterreich

In Oberösterreich kommen Menschen aus 172 Ländern zusammen – wie Farben auf einer großen Palette. Unterschiedliche Lebensentwürfe, Gewohnheiten und Weltbilder prallen aufeinander. Dass es dabei manchmal zu Reibungen kommt, liegt auf der Hand. Als eine Art „Wegweiser“ reagiert das Land Oberösterreich jetzt mit einer Hausordnung.

Emma Kleiss

2025-11-20

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Strengere Regeln für Migranten

In der sozialen Hängematte soll es nicht gemütlich sein. So könnte man die Forderung der ÖVP im letzten Landtag kompakt formulieren. Sie will Sozialhilfeempfänger möglichst schnell wieder in den Arbeitsmarkt integrieren. Und die Unterstützung für Migranten in Zukunft an strenge Vorgaben knüpfen.

Emma Kleiss

2025-11-18

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„Keine Schuld am Budgetdefizit“

Das Defizit im österreichischen Budget wird fast täglich größer. Anfang der Woche wurde bekannt, dass noch einmal 2 Milliarden mehr fehlen, als angenommen. Finanzminister Markus Marterbauer von der SPÖ hat schon Schuldige gefunden: die Länder. Die Parteien im heimischen Landtag lassen sich das aber nicht gefallen.

Emma Kleiss

2025-11-13

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Land halbiert Sozialhilfe für „Faule“

1,3 Milliarden € hat Österreich im Vorjahr für Sozialhilfe ausgegeben. An über 200.000 Personen. Oberösterreich beschließt jetzt strengere Regeln. Ab 2026 bekommen Faulenzer um die Hälfte weniger. Das trifft jene Empfänger, die arbeiten können, aber nicht wollen.

Emma Kleiss

2025-11-12

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Kommt Social Media Verbot?

Das Vertrauen in soziale Medien ist hoch. Jugendliche glauben TikTok und Facebook mehr als Zeitungen. Das freut Extremisten und bringt demokratische Bewegungen ins Schwitzen. Die Landtagspräsidenten aller 9 Bundesländer diskutieren deshalb strengere Regeln.

Emma Kleiss

2025-10-14

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OÖ erinnert an Kriegsende

2025 ist ein Jubiläumsjahr. Kriegsende, Staatsgründung und EU Beitritt jähren sich. Vom zertrümmerten Besatzungsland zum bedeutenden Wirtschafts- und Industriestandort, Oberösterreich hat sich gut entwickelt in dieser Zeit, sagen führende Politiker beim Jubiläum. Sie warnen aber auch vor einem falschen Umgang mit unserer Demokratie.

Emma Kleiss

2025-10-02

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Strengere Gesetze für Nikotinersatz

Gleich zwei Suchtgift Themen haben den letzten Landtag beschäftigt. Immer mehr Junge greifen zu Nikotinersatzprodukten wie Vapes oder Snus und immer mehr Autofahrer setzen sich unter Drogen ans Steuer. Dem wollen die Parteien mit strengeren Gesetzen und schnelleren Feststellmethoden entgegenwirken. In beiden Fällen einstimmig.

Emma Kleiss

2025-10-01

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Landtag diskutiert Ambulanz-Triage

Am Wochenende wegen Kopfweh in die Krankenhausambulanz. Solche Fälle überlasten die Spitäler. Die Ambulanzzahlen sind so hoch wie noch nie. Das könne man ändern. Der Landtag diskutiert am Donnerstag eine sogenannte „Triage-Lösung“. Also Patienten nach Schwere der Verletzung oder Erkrankung einteilen

Anna Aumair

2025-09-25

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Land streicht Asyl-Grundversorgung

Rund 30 Asylwerber haben in den letzten drei Monaten die Grundversorgung in OÖ verloren. Sie haben nicht an ihrer Integration mitgewirkt. Bei straffälligen Asylwerbern gilt wiederum europäisches Recht. Das sei schuld daran, dass Straftäter im Land bleiben müssen, kritisiert die ÖVP.

Julia Kovarik

2025-09-23

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Landesregierung diskutiert Haushalt 2026

Verhandlungen für Haushalt 2026 gestartet. Die beiden Regierungsparteien ÖVP und FPÖ haben sich dafür in Geinberg getroffen. Thomas Stelzer und Manfred Haimbuchner sind sich einig: Es brauche weiterhin eine gute Balance zwischen sparen und investieren.

Emma Kleiss

2025-09-09

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„Datenschutz behindert Behörden!“

Wie kann es sein, dass die Behörden im Fall des Grazer Amokläufers nicht wussten, dass ihm das Bundesheer zuvor den Zugang zu Waffen versagt hatte? Die Antwort: mangelnder Datenaustausch zwischen den zuständigen Stellen. Das kritisieren nun heimische Politiker – und fordern den Bund auf, die bestehenden Informationslücken umgehend zu schließen.

Julia Kovarik

2025-07-07

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Trinkgeld spaltet Landtag

Das Trinkgeld sorgt seit einigen Wochen für politische Diskussionen. Nicht seine Höhe, aber wie viel davon an den Staat abgegeben werden muss. Ausgelöst wurde die ganze Debatte dadurch, dass immer mehr Gäste mit Karte zahlen, das Trinkgeld also nicht mehr direkt in die Hosentasche des Empfängers geht, sondern über Bankomatkarten Terminals abgerechnet und damit in […]

Emma Kleiss

2025-07-03

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Trinkgeld wird zur Streitfrage

Rund 10% vom Preis oder einfach den Betrag aufrunden. Freiwillig. So funktioniert Trinkgeld in Österreich. Rund 7 von 10 sind damit zufrieden. Bisher ging das meiste Trinkgeld allerdings direkt in die Hosentasche und am Finanzminister vorbei. Das möchte die Bundesregierung jetzt ändern.

Anna Aumair

2025-07-01

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Landtag diskutiert Sparpaket

Einnehmen, ausgeben! So funktioniert jeder Haushalt, auch jener von Bund und Land. Sinken die Steuereinnahmen und schwächelt die Wirtschaft, bedeutet das vor allem eins: Sparen. Welche Bereiche es hierzulande besonders trifft? Darüber hat am Donnerstag der Landtag diskutiert.

Emma Kleiss

2025-06-05

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Gesundheit als Unterrichtsfach

Heimische Mittelschüler lernen in der Schule kochen. Aber eben nur in der Mittelschule, kritisiert die ÖVP. In Zukunft sollen alle Pflichtschüler das Fach „Gesundheit und Ernährung“ haben, fordert der Oberösterreichische Landtag. Auf lange Sicht, könnte das sogar die Krankenhäuser entlasten.

Julia Kovarik

2025-05-18

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Europa-Hymne trifft Jazz

Am heutigen Freitag ist Europa-Tag. Der 9. Mai 1950 gilt nämlich als Geburtsstunde der Europäischen Union. Österreich ist seit 30 Jahren Mitglied. Die Hymne ist somit seit 3 Jahrzehnten auch unsere.

Julia Kovarik

2025-05-09

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Stoppt Elch Windkraft-Projekt?

Gibt es in Oberösterreich einen Elch oder nicht? Diese Frage hat am Donnerstag den Landtag beschäftigt. Klingt lustig, hat aber einen weniger amüsanten Hintergrund. Denn eigentlich geht es um Windkraft und ein großes Projekt, das vom ominösen Elch verhindert werden könnte.

Emma Kleiss

2025-05-08

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50 Mio. € Hilfe für Gemeinden

Den oberösterreichischen Gemeinden geht es schlecht, zumindest finanziell. Jeder Zweiten droht der Härteausgleich. Heißt, sie können ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Jetzt soll ein Gemeindepaket helfen.

Emma Kleiss

2025-05-06

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Mietstreit um Landes-Gebäude

Goldhauben, Chorverband, Krippenvereine, Arbeiter-Sängerbund. Diese Vereine haben eins gemeinsam. Sie nützen Räumlichkeiten des Landes und müssen dafür keine Miete zahlen. Dem Landesrechnungshof geht das allerdings gegen den Strich.

Emma Kleiss

2025-04-04

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Debatte um 50-Millionen-Paket

Es fehlt das Geld – in Bund, Ländern und Gemeinden. Das Land Oberösterreich plant ein 50 Millionen Rettungspaket. Dafür kommt nun heftige Kritik von SPÖ, NEOS und Grünen.

Emma Kleiss

2025-04-03

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