Landtag – Seite 2 – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Kollektivverhandlungen
Metaller wollen 10% mehr Lohn
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Metaller wollen 10% mehr Lohn

Im Herbst läuten die Tarifverhandlungen der Metaller die gewohnte Lohnrunde ein. Von 10 % mehr ist seitens der Gewerkschaft die Rede – für die Arbeitgeberseite ist das kaum nachvollziehbar. Auf Grund der hohen Inflation müsse die Lohnsteigerung aber in diesem Ausmass erfolgen, hört man vom Konzern-Betriebsratsvorsitzenden der voestalpine Karl Schaller.
Regierungskonferenz
Land beschließt Millionen-Paket
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Land beschließt Millionen-Paket

Mit den Themen die Menschen entlasten und die Wirtschaft fördern haben sich am Montagnachmittag in Bad Leonfelden die Koalitionspartner ÖVP und FPÖ im Rahmen einer Arbeitsklausur beschäftigt. Die Ergebnisse hat man dann heute präsentiert.
Landtag Extremismus
OÖ bekämpft Extremismus
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OÖ bekämpft Extremismus

Jetzt sind erst einmal Sommerferien für den oberösterreichischen Landtag. Vor der Sommerpause gab’s noch Lob vom Rechnungshof und einen erschreckenden Waffenfund. Die Themen für den Herbst liegen also schon jetzt auf dem Tisch.
Landtag Backstage
So funktioniert der Landtag
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So funktioniert der Landtag

Berichte über die Landtagssitzungen sind ein fester Bestandteil unserer Nachrichten. Jetzt verabschieden sich die Abgeordneten in die Sommerpause. Kollege Wolfgang Irrer hat das zum Anlass genommen, einmal hinter die Kulissen so einer Sitzung zu blicken.
111 Landessicherheitsrat
Landes-Sicherheitsrat tagt
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Landes-Sicherheitsrat tagt

Landes-Sicherheitsrat tagt im Landhaus. Er wurde einberufen, nachdem bei einem rechtsradikalen Motorradclub Waffen & Munition im Wert von 1,5 Millionen Euro gefunden wurden. Der Fund hat österreichweit Wellen geschlagen.
Landtag Haushaltsdisziplin
OÖ wirtschaftet gut
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OÖ wirtschaftet gut

Das Land hat 2022 wesentlich mehr Geld verdient als erwartet. Der Landesrechnungshof ist zufrieden, fordert aber auch eine Rückkehr zur Schuldenbremse. “Geht noch nicht”, sagt der Landeshauptmann, denn noch brauchen die Oberösterreicher Hilfe im Kampf gegen die hohen Energiepreise und die Inflation.
111 Schule Beeinträchtigung
Gleiches Recht für alle
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Gleiches Recht für alle

Kinder mit Beeinträchtigungen sollen 12 Jahre in die Schule gehen dürfen. Das fordert der OÖ Landtag von der Bundesregierung. Derzeit müssen Eltern von behinderten Kindern einen Antrag auf das 11. und 12. Schuljahr stellen und sind auf das Entgegenkommen der Behörden angewiesen.
kindergartenneu
Kindergärten länger offen
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Kindergärten länger offen

Landtag beschließt längere Öffnungszeiten und kleinere Gruppen in Kindergärten, Krabbelstuben und Horte. Das ist die Antwort auf Streikdrohungen des Personals im Vorjahr. Aktuell fehlen Mitarbeiter.
landtag1506
Was tun mit OÖ Finanz-Überschuss
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Was tun mit OÖ Finanz-Überschuss

Wie unterschiedlich man ein und den selben Prüfungsbericht des OÖ Landesrechnungshofes interpretieren kann, zeigten am Mittwoch die Reaktionen der Parteien. Während sich die Koalitionspartner ÖVP und FPÖ in ihrer Arbeit bestätigt sehen, hagelt es von der Opposition Kritik. Die Landtagssitzung am Donnerstag war eine gute Gelegenheit nachzufragen.
Landtag Vorbericht
6,6 Millionen € für Öffi-Ausbau
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6,6 Millionen € für Öffi-Ausbau

Kurze Wege schonen das Klima, am besten, wenn sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt werden. Das kostet aber Geld –  viel Geld. Geht es nach der ÖVP soll der Landtag diese Woche ein Millionenpaket für den Ausbau von Öffis freigeben.
Landtag 2
“Brauchen neue Kinderbetreuung”
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“Brauchen neue Kinderbetreuung”

Energiekonzerne und Lebensmittelhandel zu Preissenkungen zwingen, damit will die Regierung die Teuerung bekämpfen. OÖ zieht mit, will aber gleichzeitig, dass Frauen früher wieder arbeiten und damit zum Familieneinkommen beitragen können. Die ÖVP möchte dazu das System Kindergarten reformieren.
Landtag Strompreis
“Strompreis muss runter!“
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“Strompreis muss runter!“

Dem OÖ Landtag reicht‘s! “Runter mit den viel zu hohen Strompreisen”, wird gefordert. Denn die Stromerzeugung aus Gas ist derzeit die teuerste Methode – und das bestimmt den Preis, egal womit der Strom tatsächlich erzeugt wird.
Landtag Cannabis
ÖVP gegen Cannabis-Legalisierung
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ÖVP gegen Cannabis-Legalisierung

Die Deutschen Nachbarn wollen ihren Drogenkurs lockern und Cannabis legalisieren. Alleine in Oberösterreich gab es im Vorjahr 6.500 Anzeigen wegen Drogendelikten. Das Sicherheitsrisiko sei zu hoch, sagt die heimische Volkspartei und will, dass Österreich bei seinen strengen Suchtgiftgesetzen bleibt.
Landtag Nachbericht
15 Einigungen im Landtag
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15 Einigungen im Landtag

Friede, Freude, Eierkuchen? Wer Politik beobachtet, weiß, dass das dort selten der Fall ist. Trotzdem gab es im letzten Landtag so viele einstimmige Beschlüsse, wie selten. Die ÖVP nennt es das oberösterreichische Klima. Verglichen mit dem Nationalrat kann man wahrscheinlich sagen, es lag gerade ein Hoch über dem letzten Landtag.
Landtag Stallpflicht
„Müssen Stallpflicht aufheben“
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„Müssen Stallpflicht aufheben“

Seit 14 Wochen sind Oberösterreichs Hühner eingesperrt. Grund ist die grassierende Vogelgrippe. Doch nicht nur Hendl und Hahn reichts schön langsam, auch die Landwirte fürchten um ihre Erträge, wenn sie statt Freilandeiern nur noch Eier aus Bodenhaltung verkaufen dürfen.
Landtag Klimaziele
Fachkräfte für Klimaziele fehlen
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Fachkräfte für Klimaziele fehlen

2040 will OÖ klimaneutral sein. Die Zeit wird knapp. Derzeit fehlen die Fachkräfte, die die Energiewende umsetzen sollen, und natürlich könnte es auch mehr Geld sein. Der oberösterreichische Landtag fordert vom Bund Unterstützung bei der Suche nach Arbeitskräften.