Landtag – Seite 3 – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Landtag Nachbericht
15 Einigungen im Landtag
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15 Einigungen im Landtag

Friede, Freude, Eierkuchen? Wer Politik beobachtet, weiß, dass das dort selten der Fall ist. Trotzdem gab es im letzten Landtag so viele einstimmige Beschlüsse, wie selten. Die ÖVP nennt es das oberösterreichische Klima. Verglichen mit dem Nationalrat kann man wahrscheinlich sagen, es lag gerade ein Hoch über dem letzten Landtag.
Landtag Stallpflicht
„Müssen Stallpflicht aufheben“
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„Müssen Stallpflicht aufheben“

Seit 14 Wochen sind Oberösterreichs Hühner eingesperrt. Grund ist die grassierende Vogelgrippe. Doch nicht nur Hendl und Hahn reichts schön langsam, auch die Landwirte fürchten um ihre Erträge, wenn sie statt Freilandeiern nur noch Eier aus Bodenhaltung verkaufen dürfen.
Landtag Klimaziele
Fachkräfte für Klimaziele fehlen
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Fachkräfte für Klimaziele fehlen

2040 will OÖ klimaneutral sein. Die Zeit wird knapp. Derzeit fehlen die Fachkräfte, die die Energiewende umsetzen sollen, und natürlich könnte es auch mehr Geld sein. Der oberösterreichische Landtag fordert vom Bund Unterstützung bei der Suche nach Arbeitskräften.
Demokratie SPÖ ÖVP
„Brauchen Landeshauptmann-Direktwahl“
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„Brauchen Landeshauptmann-Direktwahl“

In Oberösterreich teilen sich die stimmenstärksten Parteien die Regierungsverantwortung. Vereinfacht gesagt, wird das Proporzsystem genannt. Die SPÖ, die derzeit ebenso wie die Grünen nur einen Landesrat stellt, ist damit unzufrieden und wünscht sich mehr Demokratie im Landtag.
Landtag U-Haft
Kommt U-Haft für straffällige Asylwerber?
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Kommt U-Haft für straffällige Asylwerber?

Wie mit straffälligen Asylwerbern umgegangen wird, ist eigentlich ein Bundesthema. Zum wiederholten Male war es diese Woche aber auch Thema im Landtag. “Es brauche strengere Gesetze in vielen Bereichen”, sagt die ÖVP und will Druck machen, bis in Wien endlich etwas passiert.
Landtag Probebohrungen
Molln spaltet Landtag
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Molln spaltet Landtag

Soll in Molln nach Erdgas gebohrt werden? Mit dieser Frage hat man sich unter anderem heute im OÖ Landtag beschäftigt. Aber auch das Thema Asylstrafrecht wurde einmal mehr zum Aufreger im Landhaus.
111 Kindergartenfachkräfte
2030 fehlen 13.700 Kindergärtner
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2030 fehlen 13.700 Kindergärtner

1800 Kindergartenfachkräfte fehlen in Österreich. Das zeigt eine Studie des Bildungsministeriums. Bis 2030 sind es sogar 13.700. Darunter leiden vor allem die Kinder. Die SPÖ OÖ hat deshalb im Jahr 2022 einen 3 Punkte Plan gefordert.
Landtag Budget
8,14 Milliarden Euro für Oberösterreich
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8,14 Milliarden Euro für Oberösterreich

8,14 Milliarden Euro oder rund 5.500 Euro pro Kopf: Das ist das Landesbudget für 2023. Jedes Ressort bekommt mehr Geld, dafür gibt es aber auch mehr Schulden. Die ÖVP ist mit dem Ergebnis des Budgetlandtags zufrieden, die Opposition weniger.
Vorbericht Budgetlandtag
OÖ macht neue Schulden
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OÖ macht neue Schulden

Anfang Dezember geht es bei einer 3-tägigen Landtagssitzung ums Budget für das kommende Jahr. Wir haben uns bei der ÖVP umgehört, welche Schwerpunkte man setzen wird. Fix ist jedenfalls: Das Land wird um neue Schulden nicht herumkommen.