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    HomeTag "Landtag"
107 Beiträge gefunden
Festakt
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OÖ erinnert an Kriegsende

2025 ist ein Jubiläumsjahr. Kriegsende, Staatsgründung und EU Beitritt jähren sich. Vom zertrümmerten Besatzungsland zum bedeutenden Wirtschafts- und Industriestandort, Oberösterreich hat sich gut entwickelt in dieser Zeit, sagen führende Politiker beim Jubiläum. Sie warnen aber auch vor einem falschen Umgang mit unserer Demokratie.
Emma Kleiss
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Landtag Nachbericht
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Strengere Gesetze für Nikotinersatz

Gleich zwei Suchtgift Themen haben den letzten Landtag beschäftigt. Immer mehr Junge greifen zu Nikotinersatzprodukten wie Vapes oder Snus und immer mehr Autofahrer setzen sich unter Drogen ans Steuer. Dem wollen die Parteien mit strengeren Gesetzen und schnelleren Feststellmethoden entgegenwirken. In beiden Fällen einstimmig.
Emma Kleiss
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landtag
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Landtag diskutiert Ambulanz-Triage

Am Wochenende wegen Kopfweh in die Krankenhausambulanz. Solche Fälle überlasten die Spitäler. Die Ambulanzzahlen sind so hoch wie noch nie. Das könne man ändern. Der Landtag diskutiert am Donnerstag eine sogenannte „Triage-Lösung“. Also Patienten nach Schwere der Verletzung oder Erkrankung einteilen
Anna Aumair
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landtag vb
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Land streicht Asyl-Grundversorgung

Rund 30 Asylwerber haben in den letzten drei Monaten die Grundversorgung in OÖ verloren. Sie haben nicht an ihrer Integration mitgewirkt. Bei straffälligen Asylwerbern gilt wiederum europäisches Recht. Das sei schuld daran, dass Straftäter im Land bleiben müssen, kritisiert die ÖVP.
Julia Kovarik
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111 Haushalt Land
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Landesregierung diskutiert Haushalt 2026

Verhandlungen für Haushalt 2026 gestartet. Die beiden Regierungsparteien ÖVP und FPÖ haben sich dafür in Geinberg getroffen. Thomas Stelzer und Manfred Haimbuchner sind sich einig: Es brauche weiterhin eine gute Balance zwischen sparen und investieren.
Emma Kleiss
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landtag
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„Datenschutz behindert Behörden!“

Wie kann es sein, dass die Behörden im Fall des Grazer Amokläufers nicht wussten, dass ihm das Bundesheer zuvor den Zugang zu Waffen versagt hatte? Die Antwort: mangelnder Datenaustausch zwischen den zuständigen Stellen. Das kritisieren nun heimische Politiker – und fordern den Bund auf, die bestehenden Informationslücken umgehend zu schließen.
Julia Kovarik
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Landtag Trinkgeld
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Trinkgeld spaltet Landtag

Das Trinkgeld sorgt seit einigen Wochen für politische Diskussionen. Nicht seine Höhe, aber wie viel davon an den Staat abgegeben werden muss. Ausgelöst wurde die ganze Debatte dadurch, dass immer mehr Gäste mit Karte zahlen, das Trinkgeld also nicht mehr direkt in die Hosentasche des Empfängers geht, sondern über Bankomatkarten Terminals abgerechnet und damit in […]
Emma Kleiss
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landtag
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Trinkgeld wird zur Streitfrage

Rund 10% vom Preis oder einfach den Betrag aufrunden. Freiwillig. So funktioniert Trinkgeld in Österreich. Rund 7 von 10 sind damit zufrieden. Bisher ging das meiste Trinkgeld allerdings direkt in die Hosentasche und am Finanzminister vorbei. Das möchte die Bundesregierung jetzt ändern.
Anna Aumair
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Landtag Juni Nachbericht
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Landtag diskutiert Sparpaket

Einnehmen, ausgeben! So funktioniert jeder Haushalt, auch jener von Bund und Land. Sinken die Steuereinnahmen und schwächelt die Wirtschaft, bedeutet das vor allem eins: Sparen. Welche Bereiche es hierzulande besonders trifft? Darüber hat am Donnerstag der Landtag diskutiert.
Emma Kleiss
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Landtag NB
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Gesundheit als Unterrichtsfach

Heimische Mittelschüler lernen in der Schule kochen. Aber eben nur in der Mittelschule, kritisiert die ÖVP. In Zukunft sollen alle Pflichtschüler das Fach „Gesundheit und Ernährung“ haben, fordert der Oberösterreichische Landtag. Auf lange Sicht, könnte das sogar die Krankenhäuser entlasten.
Julia Kovarik
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Europatag
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Europa-Hymne trifft Jazz

Am heutigen Freitag ist Europa-Tag. Der 9. Mai 1950 gilt nämlich als Geburtsstunde der Europäischen Union. Österreich ist seit 30 Jahren Mitglied. Die Hymne ist somit seit 3 Jahrzehnten auch unsere.
Julia Kovarik
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Landtag Elch
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Stoppt Elch Windkraft-Projekt?

Gibt es in Oberösterreich einen Elch oder nicht? Diese Frage hat am Donnerstag den Landtag beschäftigt. Klingt lustig, hat aber einen weniger amüsanten Hintergrund. Denn eigentlich geht es um Windkraft und ein großes Projekt, das vom ominösen Elch verhindert werden könnte.
Emma Kleiss
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Landtag Vorbericht
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50 Mio. € Hilfe für Gemeinden

Den oberösterreichischen Gemeinden geht es schlecht, zumindest finanziell. Jeder Zweiten droht der Härteausgleich. Heißt, sie können ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Jetzt soll ein Gemeindepaket helfen.
Emma Kleiss
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Landtag Nachbericht
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Mietstreit um Landes-Gebäude

Goldhauben, Chorverband, Krippenvereine, Arbeiter-Sängerbund. Diese Vereine haben eins gemeinsam. Sie nützen Räumlichkeiten des Landes und müssen dafür keine Miete zahlen. Dem Landesrechnungshof geht das allerdings gegen den Strich.
Emma Kleiss
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landtag vorbericht
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Schneller zurück zum Arbeitsmarkt

2030 werden in Oberösterreich rund 83.500 Fachkräfte fehlen, 2040 könnten es sogar 151.00 sein. Eine Herausforderung für die Arbeitsmarktpolitik. Oberösterreich will es schaffen, dass Arbeitslose schneller wieder in einem Job ankommen.
Julia Kovarik
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Landtag Nachbericht März
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Sprachförderung ist Elternpflicht

Jeder zehnte Volksschüler in Oberösterreich kann dem Unterricht nicht folgen. Der Grund: fehlende Deutschkenntnisse. Aus Oberösterreich kommt deshalb schon länger der Ruf nach einem 2. Pflichtkindergartenjahr für nicht-deutschsprachige Kinder. Wien hat schon reagiert, kommen wird es aber für alle.
Emma Kleiss
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landtag
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Finanzminister fordert Energieabgabe

Noch keine Woche im Amt, schon gibt es erste Unstimmigkeiten in der neuen 3er Regierung. Finanzminister Markus Marterbauer plant eine Sondersteuer für Energiekonzerne. Die ist im Regierungsprogramm so allerdings nicht vorgesehen.
Julia Kovarik
153
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