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83 Beiträge gefunden
111 Haushalt Land
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Landesregierung diskutiert Haushalt 2026

Verhandlungen für Haushalt 2026 gestartet. Die beiden Regierungsparteien ÖVP und FPÖ haben sich dafür in Geinberg getroffen. Thomas Stelzer und Manfred Haimbuchner sind sich einig: Es brauche weiterhin eine gute Balance zwischen sparen und investieren.
Emma Kleiss
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landtag
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„Datenschutz behindert Behörden!“

Wie kann es sein, dass die Behörden im Fall des Grazer Amokläufers nicht wussten, dass ihm das Bundesheer zuvor den Zugang zu Waffen versagt hatte? Die Antwort: mangelnder Datenaustausch zwischen den zuständigen Stellen. Das kritisieren nun heimische Politiker – und fordern den Bund auf, die bestehenden Informationslücken umgehend zu schließen.
Julia Kovarik
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Landtag Trinkgeld
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Trinkgeld spaltet Landtag

Das Trinkgeld sorgt seit einigen Wochen für politische Diskussionen. Nicht seine Höhe, aber wie viel davon an den Staat abgegeben werden muss. Ausgelöst wurde die ganze Debatte dadurch, dass immer mehr Gäste mit Karte zahlen, das Trinkgeld also nicht mehr direkt in die Hosentasche des Empfängers geht, sondern über Bankomatkarten Terminals abgerechnet und damit in […]
Emma Kleiss
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landtag
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Trinkgeld wird zur Streitfrage

Rund 10% vom Preis oder einfach den Betrag aufrunden. Freiwillig. So funktioniert Trinkgeld in Österreich. Rund 7 von 10 sind damit zufrieden. Bisher ging das meiste Trinkgeld allerdings direkt in die Hosentasche und am Finanzminister vorbei. Das möchte die Bundesregierung jetzt ändern.
Anna Aumair
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Landtag Juni Nachbericht
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Landtag diskutiert Sparpaket

Einnehmen, ausgeben! So funktioniert jeder Haushalt, auch jener von Bund und Land. Sinken die Steuereinnahmen und schwächelt die Wirtschaft, bedeutet das vor allem eins: Sparen. Welche Bereiche es hierzulande besonders trifft? Darüber hat am Donnerstag der Landtag diskutiert.
Emma Kleiss
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Landtag NB
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Gesundheit als Unterrichtsfach

Heimische Mittelschüler lernen in der Schule kochen. Aber eben nur in der Mittelschule, kritisiert die ÖVP. In Zukunft sollen alle Pflichtschüler das Fach „Gesundheit und Ernährung“ haben, fordert der Oberösterreichische Landtag. Auf lange Sicht, könnte das sogar die Krankenhäuser entlasten.
Julia Kovarik
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Europatag
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Europa-Hymne trifft Jazz

Am heutigen Freitag ist Europa-Tag. Der 9. Mai 1950 gilt nämlich als Geburtsstunde der Europäischen Union. Österreich ist seit 30 Jahren Mitglied. Die Hymne ist somit seit 3 Jahrzehnten auch unsere.
Julia Kovarik
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Landtag Elch
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Stoppt Elch Windkraft-Projekt?

Gibt es in Oberösterreich einen Elch oder nicht? Diese Frage hat am Donnerstag den Landtag beschäftigt. Klingt lustig, hat aber einen weniger amüsanten Hintergrund. Denn eigentlich geht es um Windkraft und ein großes Projekt, das vom ominösen Elch verhindert werden könnte.
Emma Kleiss
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Landtag Vorbericht
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50 Mio. € Hilfe für Gemeinden

Den oberösterreichischen Gemeinden geht es schlecht, zumindest finanziell. Jeder Zweiten droht der Härteausgleich. Heißt, sie können ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Jetzt soll ein Gemeindepaket helfen.
Emma Kleiss
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Landtag Nachbericht
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Mietstreit um Landes-Gebäude

Goldhauben, Chorverband, Krippenvereine, Arbeiter-Sängerbund. Diese Vereine haben eins gemeinsam. Sie nützen Räumlichkeiten des Landes und müssen dafür keine Miete zahlen. Dem Landesrechnungshof geht das allerdings gegen den Strich.
Emma Kleiss
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landtag vorbericht
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Schneller zurück zum Arbeitsmarkt

2030 werden in Oberösterreich rund 83.500 Fachkräfte fehlen, 2040 könnten es sogar 151.00 sein. Eine Herausforderung für die Arbeitsmarktpolitik. Oberösterreich will es schaffen, dass Arbeitslose schneller wieder in einem Job ankommen.
Julia Kovarik
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Landtag Nachbericht März
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Sprachförderung ist Elternpflicht

Jeder zehnte Volksschüler in Oberösterreich kann dem Unterricht nicht folgen. Der Grund: fehlende Deutschkenntnisse. Aus Oberösterreich kommt deshalb schon länger der Ruf nach einem 2. Pflichtkindergartenjahr für nicht-deutschsprachige Kinder. Wien hat schon reagiert, kommen wird es aber für alle.
Emma Kleiss
443
Landtag
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Jugendliche testen Politik

Jeder 4. Jugendliche fühlt sich von der Politik zu wenig gehört. Das ändert sich nur, indem sie selbst mitmachen. Beim 1. Oberösterreichischen Jugendlandtag haben die jungen Leute ausprobiert, wie das politische Gestalten funktioniert.  
Julia Kovarik
354
Landtag
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„Müssen Strafmündigkeit herabsetzen“

Bei der ersten Sitzung des OÖ Landtages im neuen Jahr ging es am Donnerstag unter anderem einmal mehr um das Thema Jugendkriminalität. Anlass ist der jüngste Fall dreier Brüder, die in ein Autohaus eingebrochen sind und einen SUV geschrottet haben. ÖVP und FPÖ fordern entsprechende Maßnahmen und eine Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters.
Emma Kleiss
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Landtag Vorbericht
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Holocaust soll fix in Lehrplan

Jeder siebte Jugendliche in Österreich gibt an, noch nie vom Holocaust gehört zu haben. 4 von 10 glauben außerdem, dass die Zahl der jüdischen Opfer niedriger ist, als die erwiesen 6 Millionen. Das zeigt eine neue Studie. Über die wird jetzt auch im Landtag diskutiert.
Emma Kleiss
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Budgetlandtag
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Landtag legalisiert ehemalige Schwarzbauten

Stellen Sie sich vor, Sie kaufen ein Haus mit einem nachträglich errichteten Wintergarten und der ragt auch nur ein paar Zentimeter über das Baugrundstück hinaus. Ein sogenannter Schwarzbau. Nach bisheriger Gesetzeslage abriss pflichtig. Das wurde nun aber repariert – am Rande des Budgetlandtages.
Emma Kleiss
200
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