Regelung – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Italien Maut
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Geld zurück bei Italien-Stau

Geld zurück gibts ab Juni bei Stau auf italienischen Autobahnen. Diese Regelung wird aber vom heimischen Autofahrerclub in der Praxis als kompliziert eingeschätzt. Denn dafür braucht es unter anderem eine italienische Steuernummer.
111 Shrinkflation
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60 Tage Hinweis bei „Mogelpackungen”

Warnhinweis bei Mogelpackungen. Der Nationalrat beschließt am Mittwoch das sogenannte „Shrinkflationsgesetz”. Wird die Füllmenge von Produkten geringer während die Verpackungsgröße gleich bleibt, müssen die Händler das künftig Kennzeichnen.
chippflicht
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Chip-Pflicht für Haustiere

Im Kampf gegen die Tiermafia kommt eine Mikrochip-Pflicht für Hunde und Katzen. Die neuen Regeln sollen es Kriminellen erschweren, illegal Tiere weiterzuverkaufen. Die EU will mit dem Gesetz aber auch Tierheime entlasten.
111 Lehrermangel Juni
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800 neue Stellen für Schulen

800 zusätzliche Planstellen für 400 Schulen. Bildungsminister Christoph Wiederkehr von den NEOS kündigt am Freitag den bundesweiten Chancenbonus an. Schulen mit sozialem Förderbedarf sollen so unterstützt werden.
Schweinehaltung
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Vollspalten-Verbot ab 2034

Die Vollspaltenböden in der Schweinehaltung. Seit Jahren wird darüber diskutiert, ob und wie lange sie noch erlaubt sein sollen. Für die Bauern geht es dabei um Existenzen und Investitionen in Millionenhöhe. Die Regierung hat sich nun auf eine Übergangsfrist geeinigt – in sozusagen letzter Sekunde.
BFI Deutschkurs
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4.500 bei Grundregelkurs

4.500 Asylwerber haben am Grundregelkurs teilgenommen. Das teilt das Innenministerium am Donnerstag mit. 90 Personen haben die Teilnahme verweigert. Ihr Taschengeld wurde deshalb von 40 auf 20 Euro halbiert.
AMS Causa Bildungskarenz
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AMS definiert Bildungskarenz-Regeln

Durchatmen bei jungen Müttern in Oberösterreich. Das AMS hat alle Verfahren rund um die Bildungskarenz eingestellt. Damit ist der Spuk um eventuelle Rückforderungen bis zu einer existenzbedrohenden Höhe von 20.000 € vorbei.
111 China Spionage
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EU beschließt KI-Gesetz

EU beschließt KI-Gesetz. Die Mitgliedsstaaten haben sich auf den sogenannten AI-Act geeinigt. Darin wird künstliche Intelligenz in unterschiedliche Kategorien eingeteilt und reguliert.
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