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„Wer ÖVP wählt bekommt FPÖ“
Nur jeder fünfte würde derzeit die SPÖ wählen. Optimistisch bleiben fällt da schwer. Und trotzdem: die Sozialdemokraten sind in Partylaune – wie zuletzt in Linz.
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Streit im Landtag
Während die Manager internationaler Konzerne teilweise astronomische Summen verdienen, galt in Oberösterreich seit 2001 für Führungspositionen bei Betrieben an denen das Land Eigentümer ist eine Verdiensthöchstgrenze. ÖVP und FPÖ haben das jetzt abgeschafft – SPÖ und Grüne brachten dagegen heute in der Landtagssitzung eine Gesetzesinitiative ein.
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Land investiert 100 Millionen
OÖ hat immer noch weiße Flecken auf der digitalen Landkarte. Nicht überall gibt es wirklich schnelles Internet. Häufig, weil es sich für die Internetbetreiber einfach nicht lohnt. Mit Unterstützung des Landes OÖ soll sich das jetzt ändern.
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„FPÖ Wähler sind nicht dumm!“
„FPÖ Wähler sind nicht dumm“ sagt SPÖ Klubchef Makor fordert aber gleichzeitig den Rücktritt von FP Chef Haimbuchner und Vizekanzler Strache. Mehr dazu und wie es die SPÖ wieder auf Platz 2 schaffen will im LT1 Talk mit Dietmar Maier.
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ÖVP sucht Partner
Die Nationalratswahl hat der ÖVP einen historischen Wahlsieg gebracht. Sie ist jetzt die einzige Großpartei im Land. Einfach regieren, trotzdem nicht möglich. Denn den Türkisen gehen die Koalitionspartner aus.
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Kampfansage von SPÖ Chefin
„Die werden sich noch wundern“ so SPÖ Chefin Birgit Gerstorfer und sagt dem 12 Stunden Tag erneut den Kampf an. Beim LT1 Sommergespräch mit Dietmar Maier.
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Hotel statt Heim
Luxushotel statt Altersheim: In Kärnten stehen zwei Pflegeeinrichtungen, die nichts mit einem klassischen Altersheim zu tun haben. Auch OÖ plant solche Pflege-Ressorts. Und das hat einen ernsten Hintergrund. Photo: AHA Group
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SP und FP im Clinch
Riesenkrach um Wohnbau in Oberösterreich. Laut SPÖ gibt’s einen Engpass bei Wohnungen, das treibt die Mieten in die Höhe.
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65.000 pflegen zuhause
65.000 Oberösterreicher pflegen ihre Angehörigen zuhause. Rund ein Drittel muss neben der Pflege noch arbeiten. Eine Doppelbelastung. Das Risiko an Burn-out zu erkranken ist hoch. Servicestellen der Caritas unterstützen.
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Regierung Kurz gestürzt
185 Mal gab es in der zweiten Republik einen Misstrauensantrag. Alle wurden abgeschmettert. Der 186. wird in die Geschichte eingehen. Denn er bedeutet das vorläufige Ende von Bundeskanzler Sebastian Kurz.
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Rendi-Wagner auf Kuschelkurs
Rot ist schon lange nicht mehr die Lieblingsfarbe der Europäer – zumindest am politischen Parkett. EU-weit haben die sozialdemokratischen Parteien ihre Mehrheiten verloren. In Oberösterreich würde laut aktuellen Umfragen nur jeder Sechste die SPÖ wählen. Die Roten gehen jetzt auf Kuschelkurs.
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„Wohnen wird Luxus“
Wer in Linz zur Miete lebt muss tief in die Tasche greifen. Durchschnittlich rund 700 Euro monatlich kostet eine 60 Quadratmeter Wohnung. Für Wohnbeihilfe ist das dann viel zu teuer, kritisiert die SPÖ und fordert eine Mietpreisbremse.
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SPÖ sucht Kern-Nachfolger
Auf Hochtouren läuft die Suche nach einer neuen SPÖ-Parteispitze. Nach dem Christian Kern Dienstagabend überraschenden seinen Rücktritt bekannt gab, haben bereits Nationalratspräsidentin Doris Bures, der Kärntner LH Peter Kaiser und der designierte burgenländische LandeshauptmannHans-Peter Doskozil für das Amt abgewunken.
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Schüsse für Sozialdemokratie
Schüsse auf der Linzer Landstraße. Am 12. Februar 1934 beim heutigen Café Central bekämpfen sich der sozialdemokratische Schutzbund und die christlich-soziale Heimwehr. Zum 85. Mal gedenken Sozialdemokraten heuer den hunderten Opfern. Laut SPÖ muss Demokratie auch heute noch verteidigt werden.
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Politiker gemeinsam auf Tour
Während sich die Parteien im Wahlkampf für die Nationalratswahl um Abgrenzung zueinander bemühen suchen die Landtagsabgeordneten in Oberösterreich Gemeinsamkeiten. Gemeinsam mit Landtagspräsident Viktor Sigl gehen sie quasi auf Team Building Tour in ihren Bezirken.
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„Facebook soll mehr Steuern zahlen“
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Über den Ausgang der Arbeiterkammerwahlen berichten wir in Kürze. Doch schon stehen die nächsten Wahlen bevor. Am 26.Mai sind die Menschen in Österreich aufgefordert ein neues EU-Parlament zu wählen. Österreich wird je nach dem wie es mit dem Brexit weitergeht, 19 oder 20 Mandate haben. Auf eines hofft […]
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„Es reicht!“
Der tägliche Stau Wahnsinn rund um Haid und Traun, das enorme Verkehrsaufkommen an der B1, Megastaus vor Linz. Es reicht, sagen Landtagsabgeordnete aus dem Bezirk Linz Land und es müsse eine ordentliche Raumplanung für den Bezirk her. Sich für die Themen des eigenen Bezirks einzusetzen – eine der Hauptaufgaben der Damen und Herren im Landtag.
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Wirbel um möglichen Personalabbau
Jeder 5. Gemeindemitarbeiter könnte in den nächsten 6 Jahren abgebaut werden. Denn schon jetzt würden mehr als Dreiviertel der Gemeinden ihren Dienstpostenplan nicht voll ausschöpfen. Laut ÖVP Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger handle es sich dabei allerdings um eine Diskussionsgrundlage. Von der SPÖ kommt dazu allerdings ein klares Nein.
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So geht Landtag
Während Österreich auf Koalitionsverhandlungen zwischen Türkis und Grün wartet, befindet man sich in Oberösterreich im Schlussdrittel der 6-jährigen Wahlperiode. Doch wie kommt der Landtag in Oberösterreich zustande, und ist das in allen Bundesländern gleich. Wolfgang Irrer mit dem System und der Zusammensetzung des OÖ Landtags.
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Landtag fordert mehr Schutz
Bereits 6 Morde an Frauen gab es in diesem Jänner in Österreich. Damit schließt die Statistik nahtlos ans Jahr 2018 an. Der OÖ Landtag hat sich heute Donnerstag auch mit diesem Thema beschäftigt – wenngleich die Zugänge durchaus unterschiedlich sind.
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SPÖ startet Endspurt
125 Stunden bis zur Wahl. Die SPÖ Oberösterreich mobilisiert in den letzten Tagen noch einmal alle Kräfte um besser abzuschneiden, als es die Prognosen erwarten lassen.
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SPÖ will Landtag reformieren
Mehr Transparenz in der Politik. Das wünscht sich die SPÖ Oberösterreich. Bei einer Reise nach Wien ist nach Möglichkeiten gesucht worden, wie der Landtag kontrolliert werden kann.
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So lange wartet OÖ
Die SPÖ hat heute Zahlen veröffentlicht, aus denen hervorgeht, dass in Oberösterreichs Krankenhäusern teilweise sehr lange auf Operationen gewartet werden muss. Auffällig auch, dass es von Spital zu Spital höchst unterschiedliche Wartezeiten gibt.
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Noch 10 Tage!
Heute war die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause. Kollege Wolfgang Irrer hat das zum Anlass genommen, um 10 Tag vor der Nationalratswahl herauszubekommen, welche Themen die Oberösterreicher als erstes von einer künftigen Bundesregierung angegangen wissen wollen.
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„Keine neuen Schulden“
Der Tage lang wird im Oberösterreichischen Landtag über das Budget der nächsten beiden Jahre diskutiert. Wichtig ist den Regierungsparteien dabei, dass man keine neuen Schulden macht. Die Opposition ist dennoch unzufrieden mit dem Doppelbudget 2020/2021.
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„Mehr Geld für Pflege und Bildung“
Während die ÖVP/FPÖ Regierung in Oberösterreich aus Sicht der SPÖ zu viel Geld bei den Landesunternehmen parkt, wollen die Sozialdemokraten mehr Investitionen in den Bereichen Pflege, Bildung und öffentlichem Verkehr. Unterstützung dafür kam heute bei einer Klausur vom Leiter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.