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„Wer ÖVP wählt bekommt FPÖ“
Nur jeder fünfte würde derzeit die SPÖ wählen. Optimistisch bleiben fällt da schwer. Und trotzdem: die Sozialdemokraten sind in Partylaune – wie zuletzt in Linz.
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Streit im Landtag
Während die Manager internationaler Konzerne teilweise astronomische Summen verdienen, galt in Oberösterreich seit 2001 für Führungspositionen bei Betrieben an denen das Land Eigentümer ist eine Verdiensthöchstgrenze. ÖVP und FPÖ haben das jetzt abgeschafft – SPÖ und Grüne brachten dagegen heute in der Landtagssitzung eine Gesetzesinitiative ein.
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Land investiert 100 Millionen
OÖ hat immer noch weiße Flecken auf der digitalen Landkarte. Nicht überall gibt es wirklich schnelles Internet. Häufig, weil es sich für die Internetbetreiber einfach nicht lohnt. Mit Unterstützung des Landes OÖ soll sich das jetzt ändern.
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„FPÖ Wähler sind nicht dumm!“
„FPÖ Wähler sind nicht dumm“ sagt SPÖ Klubchef Makor fordert aber gleichzeitig den Rücktritt von FP Chef Haimbuchner und Vizekanzler Strache. Mehr dazu und wie es die SPÖ wieder auf Platz 2 schaffen will im LT1 Talk mit Dietmar Maier.
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„Wir legen zu“
Eine ÖVP Umfrage bescheinige der SPÖ bereits über 20% und er wolle mehr, so der neue Klubobmann der SPÖ in Oberösterreich Michael Lindner im Gespräch mit Dietmar Maier.
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ÖVP sucht Partner
Die Nationalratswahl hat der ÖVP einen historischen Wahlsieg gebracht. Sie ist jetzt die einzige Großpartei im Land. Einfach regieren, trotzdem nicht möglich. Denn den Türkisen gehen die Koalitionspartner aus.
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Hotel statt Heim
Luxushotel statt Altersheim: In Kärnten stehen zwei Pflegeeinrichtungen, die nichts mit einem klassischen Altersheim zu tun haben. Auch OÖ plant solche Pflege-Ressorts. Und das hat einen ernsten Hintergrund. Photo: AHA Group
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Gerstorfer kritisiert Coronahilfe
Heftige Kritik am Coronahilfspaket des Landes über SPÖ Parteichefin Gerstorfer.
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Kampfansage von SPÖ Chefin
„Die werden sich noch wundern“ so SPÖ Chefin Birgit Gerstorfer und sagt dem 12 Stunden Tag erneut den Kampf an. Beim LT1 Sommergespräch mit Dietmar Maier.
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Regierung Kurz gestürzt
185 Mal gab es in der zweiten Republik einen Misstrauensantrag. Alle wurden abgeschmettert. Der 186. wird in die Geschichte eingehen. Denn er bedeutet das vorläufige Ende von Bundeskanzler Sebastian Kurz.
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Rendi-Wagner auf Kuschelkurs
Rot ist schon lange nicht mehr die Lieblingsfarbe der Europäer – zumindest am politischen Parkett. EU-weit haben die sozialdemokratischen Parteien ihre Mehrheiten verloren. In Oberösterreich würde laut aktuellen Umfragen nur jeder Sechste die SPÖ wählen. Die Roten gehen jetzt auf Kuschelkurs.
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65.000 pflegen zuhause
65.000 Oberösterreicher pflegen ihre Angehörigen zuhause. Rund ein Drittel muss neben der Pflege noch arbeiten. Eine Doppelbelastung. Das Risiko an Burn-out zu erkranken ist hoch. Servicestellen der Caritas unterstützen.
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„Wohnen wird Luxus“
Wer in Linz zur Miete lebt muss tief in die Tasche greifen. Durchschnittlich rund 700 Euro monatlich kostet eine 60 Quadratmeter Wohnung. Für Wohnbeihilfe ist das dann viel zu teuer, kritisiert die SPÖ und fordert eine Mietpreisbremse.
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Wirbel um fehlende Test-Standorte
Eintrittstests in der Kritik. Ab kommendem Montag dürfen wieder körpernahe Dienstleister in Anspruch genommen werden. Also etwa Friseure oder Fußpfleger. Allerdings nur, wenn man einen höchstens 48 Stunden alten negativen COVID-Test vorweisen kann. Doch daran gibt es nun Kritik.
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SP und FP im Clinch
Riesenkrach um Wohnbau in Oberösterreich. Laut SPÖ gibt’s einen Engpass bei Wohnungen, das treibt die Mieten in die Höhe.
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Schüsse für Sozialdemokratie
Schüsse auf der Linzer Landstraße. Am 12. Februar 1934 beim heutigen Café Central bekämpfen sich der sozialdemokratische Schutzbund und die christlich-soziale Heimwehr. Zum 85. Mal gedenken Sozialdemokraten heuer den hunderten Opfern. Laut SPÖ muss Demokratie auch heute noch verteidigt werden.
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Politiker gemeinsam auf Tour
Während sich die Parteien im Wahlkampf für die Nationalratswahl um Abgrenzung zueinander bemühen suchen die Landtagsabgeordneten in Oberösterreich Gemeinsamkeiten. Gemeinsam mit Landtagspräsident Viktor Sigl gehen sie quasi auf Team Building Tour in ihren Bezirken.
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Jede dritte Pflichtschule sanierungsbedürftig
2,4 Milliarden Euro will die Bundesregierung in den nächsten zehn Jahren locker machen, um einerseits neue Schulen zu bauen, und andererseits 270 Schulen zu sanieren. Ökologischer, moderner und digitaler soll die Schule der Zukunft sein. Neu gebaut soll vor allem in Wien, Graz und Linz werden. Sanierungsbedarf freilich gibt es praktisch überall.
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SPÖ sucht Kern-Nachfolger
Auf Hochtouren läuft die Suche nach einer neuen SPÖ-Parteispitze. Nach dem Christian Kern Dienstagabend überraschenden seinen Rücktritt bekannt gab, haben bereits Nationalratspräsidentin Doris Bures, der Kärntner LH Peter Kaiser und der designierte burgenländische LandeshauptmannHans-Peter Doskozil für das Amt abgewunken.
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„Es reicht!“
Der tägliche Stau Wahnsinn rund um Haid und Traun, das enorme Verkehrsaufkommen an der B1, Megastaus vor Linz. Es reicht, sagen Landtagsabgeordnete aus dem Bezirk Linz Land und es müsse eine ordentliche Raumplanung für den Bezirk her. Sich für die Themen des eigenen Bezirks einzusetzen – eine der Hauptaufgaben der Damen und Herren im Landtag.
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So geht Landtag
Während Österreich auf Koalitionsverhandlungen zwischen Türkis und Grün wartet, befindet man sich in Oberösterreich im Schlussdrittel der 6-jährigen Wahlperiode. Doch wie kommt der Landtag in Oberösterreich zustande, und ist das in allen Bundesländern gleich. Wolfgang Irrer mit dem System und der Zusammensetzung des OÖ Landtags.
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„Facebook soll mehr Steuern zahlen“
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Über den Ausgang der Arbeiterkammerwahlen berichten wir in Kürze. Doch schon stehen die nächsten Wahlen bevor. Am 26.Mai sind die Menschen in Österreich aufgefordert ein neues EU-Parlament zu wählen. Österreich wird je nach dem wie es mit dem Brexit weitergeht, 19 oder 20 Mandate haben. Auf eines hofft […]
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„Lage spitzt sich zu“
45.000 Arbeitslose Oberösterreicher im Monat Juni meldet das AMS Mittwoch Vormittag. Zwar um 15.000 weniger als noch im Mai. Aber trotzdem um zwei Drittel mehr als im Juni des Vorjahres. Zudem läuft die Kurzarbeit im Herbst aus und für viele Unternehmer ist längst klar. Alle Mitarbeiter werden sie nicht zurückholen können. Patrick Grünzweil
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„Bin nicht zufrieden“
Nicht zufrieden mit der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik zeigt sich die Landesparteichefin der SPÖ Birgit Gerstorfer und spart dabei auch nicht mit Kritik an der Regierung. Mehr im Gespräch mit Dietmar Maier.
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Gastro-Registrierung ist fix
Ab Montag gilt eine Registrierungspflicht in der Gastronomie. Das hat die Landesregierung am Freitag bekanntgegeben. Noch bevor die ersten Details bekannt wurden, kam Kritik aus der Landeshauptstadt.
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Wirbel um möglichen Personalabbau
Jeder 5. Gemeindemitarbeiter könnte in den nächsten 6 Jahren abgebaut werden. Denn schon jetzt würden mehr als Dreiviertel der Gemeinden ihren Dienstpostenplan nicht voll ausschöpfen. Laut ÖVP Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger handle es sich dabei allerdings um eine Diskussionsgrundlage. Von der SPÖ kommt dazu allerdings ein klares Nein.
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SPÖ will Landtag reformieren
Mehr Transparenz in der Politik. Das wünscht sich die SPÖ Oberösterreich. Bei einer Reise nach Wien ist nach Möglichkeiten gesucht worden, wie der Landtag kontrolliert werden kann.
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Landtag fordert mehr Schutz
Bereits 6 Morde an Frauen gab es in diesem Jänner in Österreich. Damit schließt die Statistik nahtlos ans Jahr 2018 an. Der OÖ Landtag hat sich heute Donnerstag auch mit diesem Thema beschäftigt – wenngleich die Zugänge durchaus unterschiedlich sind.
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SPÖ startet Endspurt
125 Stunden bis zur Wahl. Die SPÖ Oberösterreich mobilisiert in den letzten Tagen noch einmal alle Kräfte um besser abzuschneiden, als es die Prognosen erwarten lassen.
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SPÖ will Corona-Not-Ausbildungs-Fonds
Wegen der Corona Krise droht uns eine verlorene Generation, warnt die SPÖ. Denn Angesichts der Lage am Arbeitsmarkt droht hohe Jugendarbeitslosigkeit, so Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer und der Bundesjugendvorsitzende der Sozialdemokratischen Gewerkschafter Josef Rehberger.