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Altstoffsammelzentren öffnen wieder
Altstoffsammelzentren öffnen wieder. Wegen der Corona-Krise hatten auch Oberösterreichs Altstoffsammelzentren zu.
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Wohin mit dem radioaktiven Müll?
Anti Atom-Gipfel in Linz. 34 Jahre nach Tschernobyl und 9 Jahre nach Fukushima sind weltweit immer noch 417 Atomkraftwerke in Betrieb.
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Kommt jetzt Corona-Plan?
Mehrere kritische Fragen gab´s heute im Landtag. Es ging um fehlende Corona-Pläne und unfaire Jobvergabe beim Land.
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Wie viel schafft Österreich?
In der syrischen Rebellenhochburg Idlib spitzt sich die Lage zu. 100.000 Menschen sind auf der Flucht. Die Häuser sind zerstört. Orte zum Leben gibt es kaum mehr. Die Bundesländer spenden 1 Million Soforthilfe.
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Kaineder ist neuer Landesrat
In der ersten Sitzung des OÖ Landtags wurde heute Stefan Kaineder als Nachfolger von Rudolf Anschober gewählt. Dieser Wechsel war nötig geworden, weil der langjährige grüne Landesrat seit 7.Jänner ja der neuen Bundesregierung als Sozialminister angehört.
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Kaineder folgt Anschober als Landesrat
Ja ich werde kandidieren. Mit diesen Worten bekräftige heute der Landessprecher der Grünen, Stefan Kaineder den Anspruch auf die Nachfolge Rudi Anschobers als Landesrat in Oberösterreich.
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Streit ums neue Sozialhilfegesetz
Seit 1.Juni gilt ein Österreich in noch von türkis-blau beschlossenes Sozialhilfe Grundgesetz. Einige Bestimmungen müssen aber in einem so genannten Ausführungsgesetz bis Jänner 2020 von den Bundesländern umgesetzt werden.
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ÖVP sucht Partner
Die Nationalratswahl hat der ÖVP einen historischen Wahlsieg gebracht. Sie ist jetzt die einzige Großpartei im Land. Einfach regieren, trotzdem nicht möglich. Denn den Türkisen gehen die Koalitionspartner aus.
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Noch 10 Tage!
Heute war die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause. Kollege Wolfgang Irrer hat das zum Anlass genommen, um 10 Tag vor der Nationalratswahl herauszubekommen, welche Themen die Oberösterreicher als erstes von einer künftigen Bundesregierung angegangen wissen wollen.
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Temelin verlängert Laufzeit
Das tschechische Atomkraftwerk Temelin will seine Laufzeit verlängern. Die derzeitige Genehmigung läuft im Oktober 2020 aus. Weil es lauf Betreiber in guter Kondition ist, soll sich die Genehmigung nicht wie üblich um 10 Jahre verlängern, sondern gleich bis 2060.
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„Mehr Tempo beim Klimaschutz“
Dass sich Politiker aller Parteien bei einem Thema vollkommen einig sind, ist selten. Bei der heutigen Landtagssitzung aber tatsächlich passiert. Nämlich beim Klimaschutz. Einzig die Frage des „Wie“ sorgte da für Diskussionen.
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Theologe wird Grünen-Chef
Stefan Kaineder mit 93% (92,54%) zum Landessprecher der Grünen gewählt. Der 34-jährige Theologe folgt Maria Buchmayr. Sie bleibt stv. Klubobfrau. Kaineder startet sein Amt mit einer Spitze gegen die Regierung.
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Streit im Landtag
Während die Manager internationaler Konzerne teilweise astronomische Summen verdienen, galt in Oberösterreich seit 2001 für Führungspositionen bei Betrieben an denen das Land Eigentümer ist eine Verdiensthöchstgrenze. ÖVP und FPÖ haben das jetzt abgeschafft – SPÖ und Grüne brachten dagegen heute in der Landtagssitzung eine Gesetzesinitiative ein.